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Feldzug gegen Ungarns Olympiabewerbung

Thursday, January 26th, 2017

Die Momentum-Bewegung hat dieser Tage eine Unterschriftensammlung gestartet. Ziel der neuen Jugendorganisation ist die Durchführung eines Referendums über die Budapester Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024. Kommentatoren schätzen die politischen Folgen sowohl der Olympia-Bewerbung als auch der Volksbefragungsinitiative ein. Bitte weiterlesen

Verfassungsgericht: EU kann Souveränität Ungarns nicht missachten

Monday, December 5th, 2016

Während das Verfassungsgericht auf seinem Recht pocht, sämtliche Vorschriften der Europäischen Union, darunter die verpflichtende Umverteilung von Migranten, zu überprüfen, vertritt eine konservative Kolumnistin die Ansicht, dass das Quotenreferendum viel Lärm um nichts gemacht habe. Bitte weiterlesen

Gyurcsány boykottiert das Parlament

Thursday, October 13th, 2016

Ein der Regierung nahestehender Publizist beschäftigt sich kritisch mit der Ankündigung von vier Parlamentsabgeordneten der Demokratischen Koalition, Plenarsitzungen aus Protest gegen das Anti-Quoten-Referendum und das Aus der wichtigsten linken Tageszeitung Ungarns, Népszabadság, boykottieren zu wollen. Bitte weiterlesen

Die politische Landschaft nach dem Referendum

Monday, October 10th, 2016

Die Kommentatoren aller politischen Lager beleuchten die Auswirkungen des Quotenreferendums vom 2. Oktober auf die wichtigsten Parteien samt deren Mobilisierungsstrategien. Bitte weiterlesen

Orbán plant Verfassungsänderung

Thursday, October 6th, 2016

Rechte und linke Kommentatoren streiten darüber, ob die vom Ministerpräsidenten geplante Grundgesetzänderung tatsächlich dem Willen der Menschen entspricht. Orbán möchte mit dieser Maßnahme sicherstellen, dass eine verpflichtende Verteilung von Flüchtlingen und Migranten durch die EU in Ungarn ausgeschlossen wird. Bitte weiterlesen

Nachbetrachtungen zum Quotenreferendum

Wednesday, October 5th, 2016

Laut der Einschätzung eines liberalen Kommentators wird Ministerpräsident Orbán nach dem Referendum vom 2. Oktober kaum noch als ernsthafte Bedrohung für die EU angesehen werden. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist glaubt, dass das Referendum als Orientierungspunkt in EU-Debatten zur Migration dienen werde. Bitte weiterlesen

Erste Reaktionen auf das Quotenreferendum

Tuesday, October 4th, 2016

In Kommentaren zum Ausgang des Quotenreferendums bezeichnen sowohl die führende linksorientierte als auch eine konservative Tageszeitung das Resultat als eine Niederlage für Ministerpräsident Orbán. Dagegen macht ein regierungsfreundlicher Kommentator geltend, dass der Fidesz niemals zuvor habe so viele Wählerinnen und Wähler mobilisieren können wie bei der Volksabstimmung zur verpflichtenden EU-Flüchtlingsquote. Bitte weiterlesen

Schlussplädoyers vor dem Referendum

Monday, October 3rd, 2016

Einen Tag vor dem Referendum zu verpflichtenden europäischen Migrantenquoten unternahmen die Kolumnisten einen allerletzten Versuch, die Öffentlichkeit von der besten Verfahrensweise zu überzeugen. Zur Wahl stehen: Ja-, Nein- und ungültige Stimme sowie das Fernbleiben. Bitte weiterlesen

Ein Schlagabtausch am Vorabend des Referendums

Saturday, October 1st, 2016

Einige Kommentatoren können sich nicht einmal darauf verständigen, ob die Fragestellung, über die die Bevölkerung beim Anti-Quoten-Referendum am Sonntag abzustimmen hat, überhaupt einen Sinn ergebe, bzw. worum es am Sonntag genau genommen gehe. Bitte weiterlesen

Referendumscountdown

Monday, September 26th, 2016

Noch eine Woche bis zum Referendum über die von der EU geplante Verteilung von Flüchtlingen anhand einer festen Quote – und Wochenzeitungen sowie die Wochenendausgaben der Tagespresse diskutieren die Art und Weise, wie am besten mit der Migrationskrise umzugehen wäre. Zudem werden die umfassenderen Auswirkungen der ungarischen Volksbefragung vom 2. Oktober beleuchtet. Bitte weiterlesen