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Ungarische Rückwirkungen des katalanischen Referendums

Tuesday, October 3rd, 2017

Ein regierungsnaher sowie ein unabhängiger konservativer Kolumnist befassen sich mit den weitreichenden Folgen, die sich aus dem Ergebnis des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums ergeben, darunter auch die Auswirkungen auf die magyarischen Minderheiten jenseits der Grenzen Ungarns. Beide Autoren lassen in ihren Überschriften den Titel eines Buches von George Orwell anklingen: Homage to Catalonia (Mein Katalonien). Bitte weiterlesen

Novelle des Antikorruptionsgesetzes

Thursday, September 21st, 2017

Ein regierungsnaher Kommentator geht davon aus, dass das neue Antikorruptionsgesetz Korruptionsvorwürfe seitens der Opposition an die Adresse der Regierung schwerer machen werde. Die verschärfte Gesetzgebung werde die Korruption kaum reduzieren, befürchtet dagegen ein linker Kommentator. Bitte weiterlesen

Stimmen zum türkischen Referendum

Thursday, April 20th, 2017

Ein regierungsnaher Kolumnist interpretiert das Ergebnis des türkischen Referendums als Hinweis darauf, dass sich das Land am Bosporus von Europa abwendet. Ein Kommentator des linken Spektrums geht davon aus, dass Erdoğan zum Scheitern verurteilt sei, da er sein Land gespalten habe. Bitte weiterlesen

Brüssel erteilt Paks II grünes Licht

Wednesday, March 8th, 2017

Eine regierungsnahe Kolumnistin lehnt ein Referendum über die Erweiterung des Atomkraftwerks Paks ab. Ein linksorientierter Kommentator bezeichnet es als bedauerlich, dass die Linke – obgleich ursprünglich eine Befürworterin – Paks II nunmehr zum Schüren von Ängsten missbrauche. Bitte weiterlesen

Ein liberaler Blick auf die gescheiterte Olympia-Bewerbung

Monday, March 6th, 2017

Magyar Narancs feiert die Rücknahme der Budapester Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 als dritten Sieg über Viktor Orbán und seine Regierung innerhalb eines Jahres. Bitte weiterlesen

Feldzug gegen Ungarns Olympiabewerbung

Thursday, January 26th, 2017

Die Momentum-Bewegung hat dieser Tage eine Unterschriftensammlung gestartet. Ziel der neuen Jugendorganisation ist die Durchführung eines Referendums über die Budapester Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024. Kommentatoren schätzen die politischen Folgen sowohl der Olympia-Bewerbung als auch der Volksbefragungsinitiative ein. Bitte weiterlesen

Verfassungsgericht: EU kann Souveränität Ungarns nicht missachten

Monday, December 5th, 2016

Während das Verfassungsgericht auf seinem Recht pocht, sämtliche Vorschriften der Europäischen Union, darunter die verpflichtende Umverteilung von Migranten, zu überprüfen, vertritt eine konservative Kolumnistin die Ansicht, dass das Quotenreferendum viel Lärm um nichts gemacht habe. Bitte weiterlesen

Gyurcsány boykottiert das Parlament

Thursday, October 13th, 2016

Ein der Regierung nahestehender Publizist beschäftigt sich kritisch mit der Ankündigung von vier Parlamentsabgeordneten der Demokratischen Koalition, Plenarsitzungen aus Protest gegen das Anti-Quoten-Referendum und das Aus der wichtigsten linken Tageszeitung Ungarns, Népszabadság, boykottieren zu wollen. Bitte weiterlesen

Die politische Landschaft nach dem Referendum

Monday, October 10th, 2016

Die Kommentatoren aller politischen Lager beleuchten die Auswirkungen des Quotenreferendums vom 2. Oktober auf die wichtigsten Parteien samt deren Mobilisierungsstrategien. Bitte weiterlesen

Orbán plant Verfassungsänderung

Thursday, October 6th, 2016

Rechte und linke Kommentatoren streiten darüber, ob die vom Ministerpräsidenten geplante Grundgesetzänderung tatsächlich dem Willen der Menschen entspricht. Orbán möchte mit dieser Maßnahme sicherstellen, dass eine verpflichtende Verteilung von Flüchtlingen und Migranten durch die EU in Ungarn ausgeschlossen wird. Bitte weiterlesen