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Vorwurf: MSZP „spielt das Spiel des Regimes“

Monday, September 19th, 2016

Ein konservativ-liberaler Politologe hat jüngst für einen Sturm der Entrüstung gesorgt, nachdem er die Sozialistische Partei als einen integralen Bestandteil des Regimes von Ministerpräsident Orbán bezeichnet hatte. Allerdings hat sich ein weiterer Analyst dieser Analyse umgehend angeschlossen. Bitte weiterlesen

Österreich: Kanzler Faymann tritt zurück

Wednesday, May 11th, 2016

Nach dem Rücktritt von Regierungschef Werner Faymann machen sich Analysten Gedanken über die Folgen der ersten Runde der österreichischen Präsidentschaftswahlen. Alle stimmen darin überein, dass der Hauptgrund für Faymanns Scheitern in der Migrationskrise zu suchen sei. Bitte weiterlesen

Parteienspaltung in der Kritik

Monday, May 2nd, 2016

Ein konservativer Publizist beklagt, dass Akteure diesseits und jenseits des tiefen politischen Grabens den Teufel lediglich im jeweils anderen erkennen würden und gleichermaßen unrealistische Narrative lieferten, um Geschichte sowie aktuelle Ereignisse zu deuten. Bitte weiterlesen

Spannungen nach Ladenschlussentscheidung offenbar

Friday, April 15th, 2016

Index und Magyar Nemzet ergehen sich in „Kremlologie“. Hintergrund ist die Abwesenheit von einigen hochrangigen Ministern und Parlamentariern der Regierungsparteien bei der Abstimmung über das Sonntagsverkaufsverbot. Wie berichtet hatte die Regierung dessen Abschaffung empfohlen. Bitte weiterlesen

Gesetz über verdeckte Ermittler in der Kritik

Friday, November 6th, 2015

Unabhängige konservative Kommentatoren verwerfen kurzerhand die Anregung, wonach Medienunternehmen zur Beschäftigung von Geheimdienstmitarbeitern verpflichtet werden könnten. Ein entsprechender Passus über „Inhaltslieferanten“ ist Teil eines 34 Seiten umfassenden Gesetzespakets, das der Innenminister vergangene Woche dem Parlament zur Beratung vorgelegt hat. Bitte weiterlesen

Hochzeit einwanderfeindlicher Stimmungen

Saturday, October 10th, 2015

Ein regierungsfreundlicher Analyst glaubt, dass mit Blick auf die Flüchtlingskrise die Regierung ihre führende Position für eine geraume Zeit habe konsolidieren können. Die Opposition hingegen scheine nicht genug Stehvermögen zu besitzen, um sich in absehbarer Zukunft zu einer echten Alternative zu entwickeln. Bitte weiterlesen

Streit um „neo-machiavellistische“ Regierungsführung

Monday, July 27th, 2015

In der führenden konservativen Tageszeitung bezichtigt ein renommierter Rechtsgelehrter die Regierung, sie gebe im Rahmen ihrer Machtpolitik bestimmte Prinzipien auf. Ein konservativer Kolumnist bestreitet den Vorwurf und konstatiert, dass der Fidesz in Übereinstimmung mit konservativen und demokratischen Visionen agiere. Bitte weiterlesen

Bilanz nach 25 Jahren Demokratie

Friday, May 8th, 2015

Vor 25 Jahren trat das erste demokratisch gewählte Parlament Ungarns zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen – ein historisches Ereignis, das im Mittelpunkt einer Gedenkveranstaltung stand. Vor diesem Hintergrund fällt die Bewertung der Zeit nach 1990 sowie der Gegenwart bei den Kommentatoren höchst unterschiedlich aus. Bitte weiterlesen

Ende der Friedensmärsche?

Wednesday, April 22nd, 2015

Gábor Bencsik, der jüngere der Bencsik-Brüder, verteidigt eine Äußerung seines Bruders András, wonach ein „Friedensmarsch“ zur Unterstützung der Regierung wegen der Unzufriedenheit der Menschen gegenwärtig nicht organisiert werden könne. Er fordert die Regierung auf, auf wohlmeinende Kritik zu hören. Bitte weiterlesen

Regierung soll Bankensteuer überdenken

Friday, March 6th, 2015

Kommentatoren des linken wie des rechten Spektrums rufen die Regierung dazu auf, die Bankensondersteuer zu überdenken, da der Staat Beteiligungen an Privatkundenbanken hält und die Wirtschaft um 3,5 Prozent wächst. Bitte weiterlesen