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Lösungsvorschlag zum Streit um ukrainisches Bildungsgesetz

Thursday, October 12th, 2017

Ein Völkerrechtsexperte spricht sich dafür aus, dass Ungarn der Mehrheit der ukrainischen Politiker einen Vertrauensvorschuss geben und eine Änderung ihres neuen Bildungsgesetzes aushandeln sollte. Budapest beklagt, dass die jüngst verabschiedete Novelle das Recht von Minderheiten verletze, im öffentlichen Schulsystem in ihrer jeweils eigenen Sprache unterrichtet zu werden. Bitte weiterlesen

Ukrainisches Bildungsgesetz von Soros-Stiftung befürwortet

Saturday, September 16th, 2017

Für einen konservativen Kommentator ist es durchaus eine Überraschung, dass das neue ukrainische Bildungsgesetz von einem ukrainischen Ableger des durch den amerikanisch-ungarischen Geldgeber und Philanthropen George Soros finanzierten Stiftungsnetzwerkes verteidigt wird. Die jüngste Gesetzesinitiative untersagt staatlichen Schulen weitgehend den Unterricht in Minderheitensprachen. Bitte weiterlesen

Ukraine untersagt Unterricht in Minderheitensprachen

Wednesday, September 13th, 2017

Ein unabhängiger Kolumnist aus dem konservativen Spektrum begrüßt das geschlossene Auftreten der ungarischen Parteien im Hinblick auf das vom ukrainischen Parlament verabschiedete Gesetz über das staatliche Bildungswesen. Es bestimmt unter anderem, dass nach der vierjährigen Grundschule sämtliche Fächer auf Ukrainisch zu unterrichten seien. Bitte weiterlesen

Überlegungen zu den ukrainischen Parlamentswahlen

Friday, October 31st, 2014

Die Euphorie dürfte sich bald legen, sagt ein konservativer Beobachter mit Blick auf die gerade abgehaltenen ukrainischen Parlamentswahlen voraus. Die neue demokratisch gewählte Regierung werde ihr Bestes geben müssen, um das Land wieder zur Normalität zurückzuführen sowie die demokratische Stabilität zu festigen. Bitte weiterlesen

Kreml: Ungarn verkauft der Ukraine Waffen

Friday, August 22nd, 2014

Vor dem Hintergrund eines Vorwurfs aus Moskau, wonach Ungarn die Ukraine mit Waffen ausrüste, fordert ein regierungsfreundlicher Kolumnist Zurückhaltung in Fragen der Außenpolitik. Nach Ansicht eines konservativen Kommentators sowie eines Nachrichten-Internetportals belegen die falschen Beschuldigungen, dass der auf Ausgleich bedachte außenpolitische Ansatz Ungarns gescheitert sei. Bitte weiterlesen

Polen kritisiert Orbáns Autonomieforderung

Monday, May 19th, 2014

Ein der Regierung nahestehender Kolumnist hält die Ukraine nicht einfach nur für das Opfer einer russischen Aggression, sondern für ein Schlachtfeld zwischen den USA und Russland. Kiew könne die östliche Ukraine nur behalten, wenn die Regierung der örtlichen russischsprachigen Bevölkerung die Autonomie gewährt. Eine Oppositionszeitung sieht Ungarn mit Blick auf die Auslandsungarn in der Verantwortung, doch würde die Forderung Viktor Orbáns nach Autonomie und doppelter Staatsbürgerschaft für die Ungarn in der Karpato-Ukraine absehbar für Spannungen im Nachbarland sorgen und sei demzufolge zynisch. Ein weiterer Kolumnist aus dem Oppositionslager stellt die Frage, welche Konsequenzen die Ukraine-Krise und die Stellungnahme Orbáns für die Autonomiepläne der ungarischsprachigen Székler in Rumänien haben werden. Bitte weiterlesen

Ukraine-Krise im Blickpunkt

Tuesday, May 6th, 2014

Politische Kommentatoren befürchten angesichts der am Abgrund balancierenden Ukraine eine Rückkehr von Machtkämpfen sowie des Kalten Krieges nach dem Vorbild des 20. Jahrhunderts. Bitte weiterlesen

Skepsis über Wandel in der Ukraine

Tuesday, March 11th, 2014

Eine regierungsfreundliche Tageszeitung wirft Vertretern des Linksliberalismus vor, sie würden die ultranationalistische Bedrohung für in der Ukraine lebenden ethnischen Ungarn ignorieren und die Machtspiele der Oligarchen blindlings unterstützen. Ein liberaler Kommentator aus der Ukraine meint, die Ungarn wollten sich gerne aus dem Konflikt heraushalten, denn für sie gäbe es nichts zu gewinnen. Bitte weiterlesen

Opposition wirft Orbán Schulterschluss mit Putin vor

Friday, March 7th, 2014

Ein früherer sozialistischer Europaabgeordneter ruft die Oppositionsparteien dazu auf, sich im Wahlkampf auf ihre sozialen und politischen Botschaften zu konzentrieren, anstatt Ängste vor einer russischen Expansion zu schüren. Dies sei nicht ihre Sprache und überdies auch kontraproduktiv. Bitte weiterlesen

Ukrainisch-russische Krise: Budapest übt sich in Zurückhaltung

Tuesday, March 4th, 2014

Beobachter aus dem linken politischen Spektrum beobachten angesichts der Ereignisse in der Ukraine die sich vertiefende Kluft zwischen Russland und dem Westen mit deutlicher Besorgnis. Während sich Népszabadság einer Kritik an der von Seiten der Regierung geübten Zurückhaltung enthält, vermutet Népszava, dass die Haltung des Kabinetts möglicherweise vom jüngst abgeschlossenen Kreditabkommen beeinflusst wird, das die Finanzierung der beiden vom russischen Rosatom-Konzern in Ungarn zu errichtenden Kernreaktoren sicherstellen soll. Bitte weiterlesen