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Streit um Geschlechter- und Frauenrechte

Monday, May 17th, 2021

Ein linksliberales Wochenmagazin kritisiert Ministerpräsident Orbán, denn dieser führe einen Krieg gegen die Gleichberechtigung der Geschlechter. Eine konservative Kommentatorin hingegen wirft liberalen Feministinnen vor, im Namen der Geschlechtergleichheit einen ideologischen Kampf gegen traditionelle Familienwerte zu führen und dabei die Ausbeutung von Frauen zu tolerieren. Bitte weiterlesen

Ungarn und Polen unnachgiebig

Monday, December 7th, 2020

Nach Einschätzung eines liberalen Analysten hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán verkalkuliert. Er hätte sich nicht auf einen Frontalzusammenstoß mit den einflussreichsten europäischen Regierungen über ein Junktim zwischen der Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien und Finanztransfers der Union an ihre Mitgliedsländer (Rechtsstaatskonditionalität) einlassen dürfen. Ein regierungsnaher Kommentator ist dagegen der Meinung, dass sich Ungarn gegen die Willkür der Unionsbürokraten zur Wehr setzen müsse. Bitte weiterlesen

Kritik aus Polen an Rechtsstaatskonditionalität

Friday, December 4th, 2020

In der wichtigsten regierungsnahen Tageszeitung verurteilt ein führender polnischer Journalist aus dem rechten Spektrum die beabsichtigte Bestrafung solcher Mitgliedsländer, die vermeintlich gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen (sogenannte Rechtsstaatskonditionalität). Bitte weiterlesen

Budapester Pride Week: Regenbogenfahne von Bezirksverwaltungsgebäuden gerissen

Tuesday, August 25th, 2020

Während die Polizei ein Ermittlungsverfahren gegen einen rechtsextremen Ex-Parlamentsabgeordneten eingeleitet hat, der die Regenbogenfahne von zwei Bezirksbürgermeisterämtern entfernte hatte, bezweifelt ein konservativer Kritiker der Regierung, dass das Hissen des Symbols der LGBT-Bewegung ein kluger Schachzug der oppositionellen Stadtoberen gewesen sei. Bitte weiterlesen