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Ein düstere linke Wahlanalyse

5. Mar. 2014

Ein angesehene und dem linken Spektrum zuzuordnende Kommentatorin glaubt, dass das Wahlgesetz die Sozialisten und ihre Verbündeten dazu zwingt, in einen harten Kampf zu ziehen. Gleichzeitig wirft sie ihnen vor, einen schlechten Wahlkampf abzuliefern.

In Népszabadság stimmt Ervin Tamás der Princeton-Professorin und überzeugten Kritikerin der seit 2010 verabschiedeten Verfassungsänderungen der ungarischen Regierung, Kim Lane Scheppele, zu. In einem Gastbeitrag für Paul Krugmans Blog in der New York Times hatte sie geschrieben, dass das Gesetz einen Fidesz-Wahlsieg praktisch garantiere.

Der Artikel wurde in ungarischer Sprache auf Galamus publiziert, einen Tag bevor die Originalversion auf der Internetseite der New York Times erschien. Dies führte zu einem sarkastischen Kommentar des stellvertretenden Staatssekretärs Ferenc Kumin, der von Galamus-Herausgeberin Zsófia Mihancsik zurückgewiesen wurde. Ihr zufolge habe sie den Text bereits im Vorfeld im Rahmen einer fünf Analysen umfassenden Serie von Kim Lane Scheppele erhalten. Diese habe sie übersetzen lassen und den ersten Text versehentlich einen Tag zu früh veröffentlicht. In seinem wütenden Leitartikel in Magyar Hírlap wertet István Stefka den Fall als einen weiteren Beweis dafür, dass westliche Kritik an der ungarischen Regierung ihren Ursprung oft in Ungarn selbst habe.

Ervin Tamás merkt an, dass das neue Wahlsystem auch nach hinten losgehen könne, falls die Opposition eine beträchtliche Führung gegenüber den Regierungsparteien erreichen sollte. In diesem Fall würden die Wahlen in einem erdrückenden Sieg der Linken enden. Der Kommentator von Népszabadság hält jedoch die Oppositionsführer für selbst schuld, wenn dieses Szenario derzeit nicht wahrscheinlich sei. „Einer reist nach Amerika (Sozialistenführer Attila Mesterházy), der andere geht Ski fahren (Gordon Bajnai) und der dritte gibt tollpatschige Äußerungen von sich (Ferenc Gyurcsány).“ Nach Einschätzung des Autoren sind die Oppositionsführer auch nicht in der Lage, die öffentliche Diskussion zu ihren Gunsten zu drehen oder der Öffentlichkeit eine handfeste Botschaft zu übermitteln. Tamás empfindet es als durchaus problematisch, sich einerseits über die „Anomalien“ des Wahlsystems zu beschweren, aber gleichzeitig seine eigenen Leute in dem Glauben zu wiegen, dass man gewinnen könne.

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