Ein linker Kommentator betrachtet die Antrittsrede des Ministerpräsidenten als Vorboten einer anhaltenden Auseinandersetzung mit dem Rest Europas, während ein rechtsorientierter Kolumnist Orbáns Äußerungen als Hoffnungszeichen für den Kontinent bezeichnet. Bitte weiterlesen
Ein linksorientierter Kommentator glaubt, dass die ungarische Regierung nach der Niederlage von Marine Le Pen und Janez Janša auf europäischer Bühne künftig noch isolierter dastehen werde. Eine regierungsnahe Kolumnistin hält derlei Aussagen für armselig. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kolumnist hofft, dass die ungarische Regierung ihre EU-interne Kommunikationsstrategie überarbeitet, einen konzilianteren Ton anschlägt und „angemessen zynisch“ ist, um dem Land die Finanzierung aus Brüssel zu sichern. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kolumnist vermutet, dass die Europäische Kommission Ungarn für das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag bestrafen wolle. Bekanntlich war die vom Fidesz geführte Regierung mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt worden. Bitte weiterlesen
Politische Kommentatorinnen und Kommentatoren vermuten strategische Gründe hinter der Entscheidung des französischen Staatspräsidenten, Ungarn eine offizielle Visite abzustatten. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kommentator vertritt die Auffassung, dass Ministerpräsident Viktor Orbán seine Erfahrung sowie seine persönlichen Verbindungen nutzen könne, um den europäischen Rechtsparteien bei der Überwindung ihrer ideologischen Gräben zu helfen. Möglich wäre dann die Bildung einer gemeinsamen Plattform oder sogar einer neuen EP-Fraktion. Bitte weiterlesen
Ein rechtsgerichteter Kommentator sieht in der gemeinsamen Erklärung europäischer Rechtsparteien den Vorboten einer konservativen Renaissance. Sein linkes Gegenüber hingegen meint, dass es Ministerpräsident Viktor Orbán in Warschau nicht gelungen sei, die populistische extreme Rechte Europas zu vereinen. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht eines für seine Kritik an den modernen westlichen Gesellschaften bekannten Wirtschaftswissenschaftlers sollte Ungarn trotz aller Streitigkeiten mit den EU-Institutionen dennoch weiterhin Mitglied der Europäischen Union bleiben. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Jurist vertritt die Auffassung, dass beide Seiten in der Auseinandersetzung um das weithin umstrittene Urteil des polnischen Verfassungsgerichts über den Konflikt zwischen nationalem und europäischem Recht über stichhaltige Argumente verfügen, da die Bestimmungen des Grundlagenvertrags der Europäischen Union nicht eindeutig seien. Bitte weiterlesen
Ein linker sowie ein liberaler Kommentator interpretieren den jüngsten Entscheid des polnischen Verfassungsgerichts zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs dahingehend, dass das nationale Recht Polens Vorrang vor dem der Europäischen Union habe. Dies stelle eine existenzielle Bedrohung für die Einheit der EU dar. Ein liberaler Rechtsexperte bezeichnet die Angelegenheit als juristisch nicht ganz eindeutig. Bitte weiterlesen