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Ministerpräsident Viktor Orbán zum fünften Mal vereidigt

Wednesday, May 18th, 2022

Ein linker Kommentator betrachtet die Antrittsrede des Ministerpräsidenten als Vorboten einer anhaltenden Auseinandersetzung mit dem Rest Europas, während ein rechtsorientierter Kolumnist Orbáns Äußerungen als Hoffnungszeichen für den Kontinent bezeichnet. Bitte weiterlesen

Konträre Bewertungen der Wahlen in Frankreich und Slowenien

Wednesday, April 27th, 2022

Ein linksorientierter Kommentator glaubt, dass die ungarische Regierung nach der Niederlage von Marine Le Pen und Janez Janša auf europäischer Bühne künftig noch isolierter dastehen werde. Eine regierungsnahe Kolumnistin hält derlei Aussagen für armselig. Bitte weiterlesen

Konservative Empfehlungen für einen EU-Diskurs der Regierung

Thursday, April 14th, 2022

Ein konservativer Kolumnist hofft, dass die ungarische Regierung ihre EU-interne Kommunikationsstrategie überarbeitet, einen konzilianteren Ton anschlägt und „angemessen zynisch“ ist, um dem Land die Finanzierung aus Brüssel zu sichern. Bitte weiterlesen

Brüssel will Mechanismus der Rechtsstaats-Konditionalität auslösen

Saturday, April 9th, 2022

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist vermutet, dass die Europäische Kommission Ungarn für das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag bestrafen wolle. Bekanntlich war die vom Fidesz geführte Regierung mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt worden. Bitte weiterlesen

Macron zu Besuch in Budapest

Tuesday, December 14th, 2021

Politische Kommentatorinnen und Kommentatoren vermuten strategische Gründe hinter der Entscheidung des französischen Staatspräsidenten, Ungarn eine offizielle Visite abzustatten. Bitte weiterlesen

Orbán – Schlüssel zur Zusammenarbeit europäischer Rechtsparteien

Wednesday, December 8th, 2021

Ein konservativer Kommentator vertritt die Auffassung, dass Ministerpräsident Viktor Orbán seine Erfahrung sowie seine persönlichen Verbindungen nutzen könne, um den europäischen Rechtsparteien bei der Überwindung ihrer ideologischen Gräben zu helfen. Möglich wäre dann die Bildung einer gemeinsamen Plattform oder sogar einer neuen EP-Fraktion. Bitte weiterlesen

Warschauer Gipfel endet mit Erklärung

Tuesday, December 7th, 2021

Ein rechtsgerichteter Kommentator sieht in der gemeinsamen Erklärung europäischer Rechtsparteien den Vorboten einer konservativen Renaissance. Sein linkes Gegenüber hingegen meint, dass es Ministerpräsident Viktor Orbán in Warschau nicht gelungen sei, die populistische extreme Rechte Europas zu vereinen. Bitte weiterlesen

Globalisierungskritischer Analyst plädiert für EU-Mitgliedschaft

Friday, December 3rd, 2021

Nach Ansicht eines für seine Kritik an den modernen westlichen Gesellschaften bekannten Wirtschaftswissenschaftlers sollte Ungarn trotz aller Streitigkeiten mit den EU-Institutionen dennoch weiterhin Mitglied der Europäischen Union bleiben. Bitte weiterlesen

Eine konservative Sicht auf den Streit zwischen Polen und der EU

Friday, November 5th, 2021

Ein konservativer Jurist vertritt die Auffassung, dass beide Seiten in der Auseinandersetzung um das weithin umstrittene Urteil des polnischen Verfassungsgerichts über den Konflikt zwischen nationalem und europäischem Recht über stichhaltige Argumente verfügen, da die Bestimmungen des Grundlagenvertrags der Europäischen Union nicht eindeutig seien. Bitte weiterlesen

Polen und die EU auf Kollisionskurs

Friday, October 29th, 2021

Ein linker sowie ein liberaler Kommentator interpretieren den jüngsten Entscheid des polnischen Verfassungsgerichts zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs dahingehend, dass das nationale Recht Polens Vorrang vor dem der Europäischen Union habe. Dies stelle eine existenzielle Bedrohung für die Einheit der EU dar. Ein liberaler Rechtsexperte bezeichnet die Angelegenheit als juristisch nicht ganz eindeutig. Bitte weiterlesen