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Brandstiftung im Lager Moria – Sinnbild der Ohnmacht der EU

Saturday, September 12th, 2020

Während über 12.000 Asylsuchende auf der Insel Lesbos unter freiem Himmel schlafen müssen, nachdem ihr Lager am Mittwoch durch offensichtliche Brandstiftung zerstört worden war, kritisiert ein regierungsnaher Kommentator die halbherzige Haltung Europas gegenüber der massenhaften Einwanderung und macht sie für die entstandene Situation mitverantwortlich. Bitte weiterlesen

Reflexionen zehn Tage nach dem EU-Gipfel

Friday, July 31st, 2020

Zehn Tage nach Verabschiedung des nächsten siebenjährigen Haushalts der EU sowie des Coronavirus-Wiederaufbaufonds durch die Staats- und Regierungschefs der Union haben die Kommentatoren nach wie vor Probleme mit einer Beurteilung dessen, was die in Brüssel getroffenen Entscheidungen für Ungarn genau bedeuten würden. Bitte weiterlesen

Wochenpresse zum EU-Rettungsfonds

Monday, July 27th, 2020

Wochenmagazine sowie Wochenendausgaben von Tageszeitungen befassen sich mit den weitgefächerten Auswirkungen des EU-Rettungsfonds sowie des künftigen EU-Haushalts. Liberale Analysten sehen das Paket als einen Schritt in Richtung eines stärker vereinten Europas, während ein marxistischer Philosoph es als das Ende des europäischen Traums interpretiert. Konservative Kommentatoren halten das Abkommen für einen großen Sieg für Ministerpräsident Viktor Orbán. Bitte weiterlesen

EU-Rettungsplan gilt als Sieg für Ungarn und Viktor Orbán

Thursday, July 23rd, 2020

Linke Kommentatoren sehen in der Vereinbarung über den EU-Rettungsfonds einen Sieg für Ministerpräsident Orbán und eine Niederlage für das vereinte Europa. Regierungsnahe Kolumnisten begrüßen das Abkommen als pragmatischen Kompromiss und erkennen darin eine massive Niederlage für die Liberalen, die der ungarischen Regierung die Verletzung demokratischer Normen vorgeworfen hatten. Bitte weiterlesen

Erste Stimme zum EU-Gipfel

Wednesday, July 22nd, 2020

Ein ehemaliger EU-Kommissar bezeichnet die Einigung auf den 750 Milliarden schweren Rettungsfonds als eine vernünftige Übereinkunft, der allen Mitgliedsstaaten einige Vergünstigungen biete – und die Europäische Union selbst weiter stärke. Bitte weiterlesen

EU-Gipfel mit doppelter Verlängerung

Tuesday, July 21st, 2020

Eine regierungsfreundliche Kolumnistin pflichtet Ministerpräsident Viktor Orbán bei, dass Ungarn fälschlicherweise der Verletzung von EU-Normen beschuldigt werde. Ihr linkes Gegenüber hält den EU-Gipfel über die Ausgestaltung des EU-Coronavirusrettungspakets für einen erbärmlichen Kuhhandel. Bitte weiterlesen

Parlament soll rechtsstaatsbezogene Auflagen des EU-Rettungspakets ablehnen

Tuesday, July 14th, 2020

Ein linker Kommentator vermutet Ängste seitens der Regierung, Brüssel könnte sie aufgrund von Verstößen gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit bloßstellen. Sein regierungsfreundliches Gegenüber vermutet hinter Untersuchungen zur Einhaltung rechtsstaatlicher Normen politische Voreingenommenheit. Bitte weiterlesen

Über eine Millionen unterzeichnen Minderheitenpetition

Saturday, May 9th, 2020

Ein regierungsfreundliches Onlineportal verurteilt die Demokratische Koalition als einzige Partei im Parlament, die die Petition zugunsten direkter europäischer Kohäsionsfonds für ethnische Minderheitenregionen nicht unterstützt. Bitte weiterlesen

Brüssel: Reisefreiheit für unverzichtbare Arbeitskräfte

Wednesday, April 8th, 2020

Während die Europäische Kommission die EU-Staaten dazu aufgefordert hat, die aktuell strikten Reisebeschränkungen nicht auf diejenigen Arbeitskräfte anzuwenden, die in anderen Ländern kritische Tätigkeiten ausüben, weist ein linksorientierter Kommentator darauf hin, dass diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in ihrer Heimat dringend benötigt würden. Bitte weiterlesen

Presseecho zur ungarischen Notstandsgesetzgebung

Monday, April 6th, 2020

Wochenmagazine, Wochenendausgaben von Tageszeitungen sowie Internetmedien vertreten mit Blick auf die umfassenderen politischen und internationalen Konsequenzen der am Montag vom Parlament verabschiedeten Notstandsgesetze – wie nicht anders zu erwarten – extrem unterschiedliche Ansichten. Bitte weiterlesen