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EU-Ungarn-Streit um das LGBT-Gesetz im Spiegel der Wochenzeitungen

Monday, July 5th, 2021

Die oppositionsnahe Wochenpresse fragt sich, ob der Streit zwischen den meisten europäischen Regierungen und der ungarischen Führung über die Sexualerziehung Ungarn letztlich zum Verlassen der Europäischen Union veranlassen werde. Regierungstreue Blätter hingegen loben die ungarische Führung für die Verteidigung traditioneller Werte. Bitte weiterlesen

EU-Spitze und Ungarn im massiven Clinch

Friday, July 2nd, 2021

Ein linksliberaler Außenpolitikexperte geißelt das neue sogenannte „Pädophilie-Gesetz“ als billiges Propagandamanöver, das Ungarn in seinen Beziehungen zu internationalen Partnern teuer zu stehen kommen werde. Ein regierungsnaher Analyst protestiert im Gegenzug gegen das Bestreben der Europäischen Union, den Mitgliedsstaaten die „LGBTQ-Ideologie“ aufzwingen zu wollen. Bitte weiterlesen

Fußball – Politik mit anderen Mitteln?!

Monday, June 28th, 2021

Kommentatoren quer durch das politische Spektrum interpretieren den unerwarteten Erfolg und das tragische Ausscheiden der ungarischen Mannschaft aus der Europameisterschaft als politische Allegorie. Bitte weiterlesen

Streit um Regenbogensymbolik bei der EURO 2020

Wednesday, June 23rd, 2021

Nach Ansicht einer regierungsfreundlichen Kolumnistin sollte Politik – einschließlich Regenbogenflagge – aus Sportstadien herausgehalten werden. Ein linker Philosoph hingegen meint, dass sich Deutschland berechtigter Weise für die Rechte von Schwulen einsetzt. Bitte weiterlesen

Regierung legt Gesetzentwurf gegen Pädophile vor

Thursday, May 27th, 2021

Eine vom Fidesz eingebrachte Novelle zum Strafgesetzbuch, die strengere Strafen für pädophile Kriminelle vorsieht, wird von Kommentatoren kontrovers diskutiert. Kinderschänder sollen künftig in einer abfragbaren Datenbank registriert sowie Kunden von Internetportalen mit kinderpornographischen Inhalten zu Gefängnisstrafen verurteilt werden. Bitte weiterlesen

Grundgesetznovelle passiert das Parlament

Thursday, December 17th, 2020

Während die Opposition vor allem diejenigen Verfassungsänderungen attackiert, die die Rechte von Homosexuellen betreffen, glaubt ein Analyst aus der politischen Mitte, dass sich die Regierungsgegner das falsche Ziel für ihre Kritik auserkoren hätten. Bitte weiterlesen

Lex CEU: EuGH entscheidet gegen ungarische Regierung

Thursday, October 8th, 2020

In einer ersten Analyse des Urteils meint eine Rechtsexpertin, der Europäische Gerichtshof habe sich mit dem Urteil, wonach die Hochschulgesetzesnovelle des Jahres 2017 europäischem Recht widerspreche, von seiner eigenen Tradition verabschiedet. Bitte weiterlesen

Parlament schafft rechtliche Anerkennung transsexueller Bürger ab

Friday, May 22nd, 2020

Das neue Gesetz legt fest, dass das bei der Geburt festgestellte Geschlecht später in offiziellen Dokumenten nicht verändert werden darf. Es hat eine kontroverse Debatte entfacht, deren Beteiligte buchstäblich verschiedene Sprachen sprechen. Bitte weiterlesen

Debatte über Geschlechtsumwandlungen

Tuesday, May 12th, 2020

Ein linksliberaler Kommentator wirft der Regierung die Verletzung der Rechte von Transsexuellen vor. Zur Begründung verweist er auf eine Gesetzesinitiative, der zufolge die Änderung des biologischen Geschlechts in offiziellen Dokumenten eingeschränkt werden sollte. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist dagegen glaubt, dass die Opposition Verschwörungstheorien verbreite, um auf diese Weise die Regierung zu schwächen. Bitte weiterlesen

Regierung plant Änderungen im Bereich Kulturförderung

Wednesday, December 11th, 2019

Linke und liberale Kommentatoren werfen der Regierung vor, sie versuche die Kulturfinanzierung zu zentralisieren. Ihre regierungsfreundlichen Gegenüber weisen diese Beschuldigungen zurück. Bitte weiterlesen