Eine linksorientierte Kommentatorin vermutet, dass das Veto lediglich das Prestige von Präsidentin Katalin Novák steigern solle. Ein regierungsnaher Kolumnist betrachtet den Vorgang dagegen als Beweis für eine funktionierende Demokratie in Ungarn. Bitte weiterlesen
Ein regierungsnaher Autor ist mit dem neuen Gesetz einverstanden, das die Autorität der ungarischen Ärztekammer schwächt. Liberale Kommentatoren sind in dieser Frage geteilter Meinung. Bitte weiterlesen
Ein Experte für den Bereich Sozialpolitik mutmaßt, dass die Regierung mit Änderungen des Sozialgesetzes die öffentliche Fürsorge unter dem Deckmantel der Stärkung der Eigenverantwortung schwächen wolle. Ein regierungsnaher Kommentator hält diesen Vorwurf für absurd und unbegründet. Bitte weiterlesen
Die oppositionsnahe Wochenpresse fragt sich, ob der Streit zwischen den meisten europäischen Regierungen und der ungarischen Führung über die Sexualerziehung Ungarn letztlich zum Verlassen der Europäischen Union veranlassen werde. Regierungstreue Blätter hingegen loben die ungarische Führung für die Verteidigung traditioneller Werte. Bitte weiterlesen
Ein linksliberaler Außenpolitikexperte geißelt das neue sogenannte „Pädophilie-Gesetz“ als billiges Propagandamanöver, das Ungarn in seinen Beziehungen zu internationalen Partnern teuer zu stehen kommen werde. Ein regierungsnaher Analyst protestiert im Gegenzug gegen das Bestreben der Europäischen Union, den Mitgliedsstaaten die „LGBTQ-Ideologie“ aufzwingen zu wollen. Bitte weiterlesen
Kommentatoren quer durch das politische Spektrum interpretieren den unerwarteten Erfolg und das tragische Ausscheiden der ungarischen Mannschaft aus der Europameisterschaft als politische Allegorie. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht einer regierungsfreundlichen Kolumnistin sollte Politik – einschließlich Regenbogenflagge – aus Sportstadien herausgehalten werden. Ein linker Philosoph hingegen meint, dass sich Deutschland berechtigter Weise für die Rechte von Schwulen einsetzt. Bitte weiterlesen
Eine vom Fidesz eingebrachte Novelle zum Strafgesetzbuch, die strengere Strafen für pädophile Kriminelle vorsieht, wird von Kommentatoren kontrovers diskutiert. Kinderschänder sollen künftig in einer abfragbaren Datenbank registriert sowie Kunden von Internetportalen mit kinderpornographischen Inhalten zu Gefängnisstrafen verurteilt werden. Bitte weiterlesen
Während die Opposition vor allem diejenigen Verfassungsänderungen attackiert, die die Rechte von Homosexuellen betreffen, glaubt ein Analyst aus der politischen Mitte, dass sich die Regierungsgegner das falsche Ziel für ihre Kritik auserkoren hätten. Bitte weiterlesen
In einer ersten Analyse des Urteils meint eine Rechtsexpertin, der Europäische Gerichtshof habe sich mit dem Urteil, wonach die Hochschulgesetzesnovelle des Jahres 2017 europäischem Recht widerspreche, von seiner eigenen Tradition verabschiedet. Bitte weiterlesen