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Zahlreiche Oppositionsabgeordnete verlassen konstituierende Sitzung

Wednesday, May 4th, 2022

Eine prominente regierungsnahe Historikerin kritisiert die Geste von Abgeordneten der Oppositionsparteien, die die erste Sitzung des Parlaments nach ihrer Vereidigung verlassen hatten. Bitte weiterlesen

Auftakt der vierjährigen Legislaturperiode

Tuesday, May 3rd, 2022

Das vor einem Monat gewählte neue Parlament kam am Montag zu seiner ersten Plenarsitzung zusammen. Vor diesem Hintergrund denken Kommentatoren darüber nach, was die Opposition angesichts von weniger als einem Drittel gewonnener Mandate dort leisten sollte. Bitte weiterlesen

Alljährliche Vermögenserklärungen von Abgeordneten veröffentlicht

Wednesday, February 3rd, 2021

Anhand der Vermögenserklärungen von Parlamentariern aller Fraktionen werfen je ein regierungsnaher sowie ein linker Kolumnist den gegnerischen politischen Lagern Zynismus und Korruption vor. Bitte weiterlesen

Parlament lehnt Istanbuler Konvention ab

Thursday, May 7th, 2020

Eine liberale Autorin tadelt die regierungsbildende Mehrheit im Parlament, die am Dienstag eine Resolution gegen die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt verabschiedet hat. Eine regierungsfreundliche Webpräsenz sowie eine unabhängige Rechtsexpertin vertreten eine andere Auffassung, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Bitte weiterlesen

Opposition boykottiert Feier zum Jahrestag des Systemwechsels

Tuesday, May 5th, 2020

Ein liberaler Philosoph wirft dem Fidesz vor, den Systemwandel konfisziert zu haben. Ein regierungsfreundlicher Analyst wiederum glaubt, dass die Weigerung der Opposition, an einer historischen Gedenkveranstaltung teilzunehmen, in die Annalen eingehen werde. Bitte weiterlesen

Parlamentarische Hausordnung verschärft

Thursday, December 12th, 2019

Kommentatoren von rechts und links nehmen die von der Regierung initiierten Änderungen der Hausordnung des Parlaments ins Visier. Künftig werden die Möglichkeit der Abgeordneten eingeschränkt, Fraktionen beizutreten oder zu bilden. Zudem wird unbotmäßiges Verhalten schwerer bestraft. Bitte weiterlesen