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Zu den Chancen einer umfassenden Zusammenarbeit der Opposition

Monday, January 14th, 2019

Verschiedene Wochenzeitschriften, Internetportale und Wochenendausgaben von Tageszeitungen beurteilen die Aussichten für die Bildung einer breit angelegten und gegen die Regierung ausgerichteten Koalition. Gefragt wird zudem, ob ein solches potenzielles Bündnis den Fidesz tatsächlich mit Aussicht auf Erfolg herausfordern könnte. Bitte weiterlesen

Opposition vereint im Widerstand gegen die Regierung

Monday, January 7th, 2019

Nach dem „Protestschwur“ von führenden Oppositionspolitikern auf der Treppe des Parlamentsgebäudes und vor der am Samstag abgehaltenen Massendemonstration gegen das kürzlich verabschiedete Arbeitszeitgesetz haben verschiedene Kommentatoren den Versuch unternommen, sich einen Reim auf die neu gefundene Einmütigkeit zwischen den Oppositionsparteien zu machen. Immerhin hatten sie sich immer wieder einander so massiv bekämpft, als handelte es sich um den Fidesz. Bitte weiterlesen

Wochenpresse zu den regierungskritischen Demos

Monday, December 24th, 2018

Die beiden Gesetze, die leidenschaftliche, gegen die Regierung gerichtete Demonstrationen auslösten, wurden am Donnerstag von Präsident János Áder unterzeichnet und können somit in Kraft treten. Dadurch wurde Áder zum Ziel der letzten Protestkundgebung des Jahres. Unterdessen versuchen die Wochenzeitungen, die Demos des Monats Dezember in einen größeren Zusammenhang zu stellen. Bitte weiterlesen

Leben auf der Straße nunmehr verboten

Thursday, October 18th, 2018

Seit Anfang der Woche gilt der gewohnheitsmäßige Aufenthalt im öffentlichen Raum als Straftat. Vor diesem Hintergrund werfen linke und liberale Kommentatoren der Regierung vor, sie kriminalisiere die Obdachlosigkeit. Regierungsfreundliche Kommentatoren hingegen behaupten, dass die Regierung Menschen in Not helfen wolle. Zugleich beschuldigen sie die Linke einer politisch motivierten und verantwortungslosen Vorgehensweise. Bitte weiterlesen

Hass dominiert die Politik

Friday, August 17th, 2018

Ein Politikwissenschaftler sieht die vergangenen drei Jahrzehnte der ungarischen Politik als permanenten Kampf zwischen Feinden. Seiner Ansicht nach besteht das Problem darin, dass dieser Kampf von Hass getrieben wird. Bitte weiterlesen

Stop-Soros-Gesetz: Regierung und Opposition gleichermaßen am Pranger

Monday, June 25th, 2018

Ein Kommentator aus dem linken Spektrum kritisiert die Regierung heftig für die Verabschiedung eines Gesetzespakets, das Organisationen ins Visier nimmt, die ungesetzliche Migrationsbewegungen unterstützen. Auch die im Zusammenhang damit stehenden Verfassungsänderungen missfallen dem Autor, der aber zugleich der Opposition ihr passives Verhalten in dieser Frage vorwirft. Bitte weiterlesen

Fidez möchte Leben auf der Straße untersagen

Friday, June 15th, 2018

Fidesz-Parlamentarier haben ein verfassungsmäßiges Verbot des regelmäßigen Schlafes und Lebens in öffentlichen Bereichen angeregt. Ein christlicher Kommentator aus dem linken Spektrum hält diesen Vorschlag für unmenschlich, während ein regierungsnaher Kolumnist ihn begrüßt. Bitte weiterlesen

Umstrittene Regierungspolitik – eine „konservative Revolution“?!

Wednesday, May 30th, 2018

Ein Regierungskreisen nahestehender Politikwissenschaftler interpretiert die oft kritisierte Politik der ungarischen Führung als das Bemühen, die Übergangsperiode vom kommunistischen Regime abzuschließen.

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Vierte Regierung Orbán vereidigt

Tuesday, May 22nd, 2018

Ende vergangener Woche wurde in Budapest das mittlerweile bereits vierte Kabinett unter Führung von Viktor Orbán vereidigt. Vor diesem Hintergrund weisen regierungsfreundliche Kommentatoren darauf hin, dass die Führung des ungarischen Staates von Stabilität gekennzeichnet sei, und äußern die Hoffnung, dass das Versprechen des Ministerpräsidenten, nationalen Interessen Priorität einzuräumen, ihm bei der Überwindung aller Schwierigkeiten helfen werde. Bitte weiterlesen

EU plant Einschnitte bei Kohäsionsfonds

Monday, May 14th, 2018

Nach Ansicht eines liberalen EU-Experten ist Ministerpräsident Viktor Orbán zu einem Schwergewicht auf europäischer Ebene avanciert und muss sich vor Kürzungen bei der Verteilung von EU-Geldern nicht fürchten. Ein weiterer liberaler Kolumnist ruft die Regierung im Hinblick auf den Streit über den EU-Haushaltsentwurf zu einer verstärkten strategischen Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedsstaaten auf. Bitte weiterlesen