In einem Interview mit der landesweit erscheinenden linken Tageszeitung bezeichnet der 90-jährige Finanzier und Unterstützer liberaler NGOs den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als Gegner europäischer Werte. Regierungsnahe Kommentatoren beschreiben Soros hingegen als eine von einer gefährlichen Ideologie durchdrungene Persönlichkeit. Bitte weiterlesen
Zehn Tage nach Verabschiedung des nächsten siebenjährigen Haushalts der EU sowie des Coronavirus-Wiederaufbaufonds durch die Staats- und Regierungschefs der Union haben die Kommentatoren nach wie vor Probleme mit einer Beurteilung dessen, was die in Brüssel getroffenen Entscheidungen für Ungarn genau bedeuten würden. Bitte weiterlesen
Ein erfahrener Sicherheitsexperte geht davon aus, dass sowohl der IS als auch George Soros humanitäre Organisationen für ihre politischen Ziele missbrauchen würden. Aus diesem Grund ruft er Geheimdienste zur Wachsamkeit sowie zum Schutz freier Wahlen auf. Bitte weiterlesen
In ihrem naiven Bemühen um Rettung von Menschenleben im Mittelmeer bewirken Rettungsschiffe der NGOs zusätzliche Todesoper, ist das neokonservative Nachrichtenportal Ungarns überzeugt. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kolumnist empfindet es als eigenartig, dass ein EU-Mitgliedstaat in ein Vertragsverletzungsverfahren gegen ein EU-Partnerland eingreift, und vermutet, die schwedische Regierung sei dazu aus innenpolitischen Gründen veranlasst worden. Bitte weiterlesen
Ein Analyst des linken Spektrums argwöhnt, dass die Regierung ihre „Stop Soros“-Kampagne bei ihren mazedonischen Verbündeten abgekupfert habe, während regierungsnahe Kommentatoren die Ansicht vertreten, dass das Gesetz den Willen des ungarischen Volkes zum Ausdruck bringe. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kommentator begrüßt die Entscheidung der italienischen Regierung, ein Rettungsschiff mit Hunderten von illegalen Flüchtlingen an Bord abzuweisen, und macht in diesem Zusammenhang bestimmte NGOs für das Schicksal von Migranten verantwortlich. Ein Kolumnist des linken Spektrums wiederum wirft einwanderungskritischen Parteien, die nach eigenem Bekunden das christliche Europa verteidigen würden, eine Verletzung christlicher Werte vor. Bitte weiterlesen
Je ein liberaler und ein regierungsfreundlicher Kommentator kritisieren das Verfassungsgericht, weil es sich nicht mit der Verfassungsmäßigkeit der sogenannten Lex CEU sowie der Gesetzgebung über Nichtregierungsorganisationen beschäftigt. Bitte weiterlesen
Nachdem das Kabinett seinen Gesetzentwurf gegen eine illegale Einwanderung fördernde Organisationen dem Parlament zur Beratung vorgelegt hat, weisen Kommentatoren darauf hin, dass die noch Anfang des Jahres avisierten schärfsten Bestimmungen in der aktuellen Vorlage nicht mehr enthalten seien. Bitte weiterlesen
Eine linke Kommentatorin wirft der Regierung das Schüren von Hassgefühlen vor. Dies sei der Grund für ihr Vorgehen gegen von George Soros finanzierte NGOs sowie die Central European University (CEU). Ein regierungsnaher Kolumnist hingegen verteidigt die geplante Gesetzgebung mit der Begründung, sie solle die Transparenz verbessern. Bitte weiterlesen