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EVP-Chef Tusk nennt Ungarn eine „entartete Demokratie“

Wednesday, October 28th, 2020

Eine regierungsnahe Kommentatorin geht davon aus, dass Donald Tusk sowie Liberale innerhalb der EU Ungarn kritisieren und der Budapester Regierung die Verletzung grundlegender Normen vorwerfen würden, um vom Versagen der EU im Umgang mit dem Coronavirus abzulenken. Bitte weiterlesen

Sichtweisen auf 1956 – ein Mix aus Geschichte und Politik

Monday, October 26th, 2020

Artikel in Gedenken an den ungarischen Volksaufstand spiegeln in der Regel den wohlbekannten tiefen Riss wieder, der die öffentlichen Meinung in kulturellen und tagespolitischen Fragen spaltet. Der 64. Jahrestag der blutigen Ereignisse vom Herbst 1956 bildet hierbei keine Ausnahme. Bitte weiterlesen

Außenminister weist Bidens Äußerung über Ungarn zurück

Tuesday, October 20th, 2020

Nach Ansicht eines konservativen Analysten dürfte Joe Biden Ungarn auf keiner Weltkarte zeigen können, wenn er schon den Unterschied zwischen Belarus und Ungarn tatsächlich nicht zu erkennen vermag. Ein linksliberaler Autor wirft Außenminister Szijjártó vor, er wolle mit seiner Kritik an Biden den russischen Präsidenten Putin erfreuen. Bitte weiterlesen

Diskussion um Frage der Rechtsstaatlichkeit geht weiter

Monday, October 5th, 2020

Linke und liberale Kommentatoren werfen der Regierung vor, mit ihrer Zurückweisung von Kritik der EU am Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn einen Propagandakrieg zu führen. Regierungsnahe Kommentatoren vertreten dagegen die Auffassung, dass der Tadel der EU von der Opposition abstamme und zur Erpressung des Landes missbraucht werde. Bitte weiterlesen

Orbán: Kommissionsvizepräsidentin sollte entlassen werden

Friday, October 2nd, 2020

Ein regierungsnaher Kommentator stimmt mit Ministerpräsident Viktor Orbán darin überein, dass die Vizepräsidentin der EU-Kommission zurücktreten müsse, nachdem sie zuvor Ungarn als eine „kranke Demokratie“ bezeichnet hatte. Ein Journalist der Linken dagegen hält die Kritik der aus Tschechien stammenden Kommissarin für Werte und Transparenz an der Regierung für gerechtfertigt. Bitte weiterlesen

Unterschiedliche Auslegungen des Orbán-Artikels

Wednesday, September 23rd, 2020

Ein linksgerichteter Kommentator interpretiert die Äußerungen des Ministerpräsidenten als eine Herausforderung an die Werte einer parlamentarischen Demokratie. Ein regierungsfreundlicher Kommentator hingegen begrüßt sie als einen Appell zur Rettung der Christdemokratie. Bitte weiterlesen

Einwanderung gilt als Bedrohung für die soziale Stabilität

Wednesday, June 24th, 2020

Sowohl eine regierungsnahe Kolumnistin als auch ein Gastkommentator der landesweit erscheinenden linken Tageszeitung geben zu verstehen, dass unkontrollierte und massenhaft auftretende Migrationsbewegungen den sozialen Frieden untergraben würden. Bitte weiterlesen

Für Liberale ist Ungarn keine Demokratie mehr

Monday, June 22nd, 2020

Ungarn sei praktisch keine Demokratie, meint ein liberaler Kolumnist. Ein politisch in der Mitte angesiedelter Kritiker der Regierung pflichtet entsprechenden Vorwürfen weitgehend bei, hält das konkrete Urteil aber für übertrieben. Ein regierungsnaher Politologe glaubt, dass die ungarische Demokratie von außen gefährdet wird. Bitte weiterlesen

Freedom House stuft Ungarn herab

Monday, May 11th, 2020

Da die amerikanischen Beobachter von Freedom House Ungarn als ein „hybrides Regime“ und damit nicht einmal mehr als eine halbwegs konsolidierte Demokratie bezeichnen, sehen sich oppositionelle Kommentatoren in ihrer Lageeinschätzung bestätigt, während der Bericht von regierungsnaher Seite als mangelhaft kritisiert wird. Bitte weiterlesen

Opposition boykottiert Feier zum Jahrestag des Systemwechsels

Tuesday, May 5th, 2020

Ein liberaler Philosoph wirft dem Fidesz vor, den Systemwandel konfisziert zu haben. Ein regierungsfreundlicher Analyst wiederum glaubt, dass die Weigerung der Opposition, an einer historischen Gedenkveranstaltung teilzunehmen, in die Annalen eingehen werde. Bitte weiterlesen