Ein linksorientierter Kommentator kritisiert den ungarischen Finanzrat, der geplante Korrekturen am Haushalt für das nächste Jahr gebilligt hat – wenn auch unter einigen Vorbehalten. Bitte weiterlesen
Ein Wirtschaftsanalyst sagt voraus, dass der vom Parlament am Dienstag verabschiedete Haushalt für das kommende Jahr aufgrund der weltweiten wirtschaftlichen Unsicherheiten mehrmals überarbeitet werden dürfte. Bitte weiterlesen
Ein linker Kommentator wirft dem Kabinett die Vorlage eines unrechtmäßigen und äußerst restriktiven Haushalts für das Jahr 2023 vor. Sein regierungsnaher Kollege weist dies zurück und macht geltend, dass die Regierung die Energiepreise niedrig und die Sozialausgaben hoch halten werde. Bitte weiterlesen
Ein linksorientierter Kolumnist wirft der Regierung vor, sie gebe vor den Wahlen im April 2022 zu viel Geld aus. Ein konservativer Wirtschaftswissenschaftler hingegen hält den Wirtschaftskurs der Regierung für solide und vernünftig. Bitte weiterlesen
Im Einklang mit jüngsten Warnungen des Präsidenten der Nationalbank angesichts der massiven Staatsausgaben kritisiert ein linker Kolumnist Stellungnahmen der Regierung über die Solidität der öffentlichen Finanzen. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kommentator räumt ein, dass das Haushaltsdefizit 2020 extrem hoch ausgefallen sei. Allerdings habe die Regierung inmitten der Pandemie keine andere vernünftige Option gehabt, als den Unternehmen unter die Arme zu greifen. Bitte weiterlesen
Sowohl ein regierungsnaher als auch ein liberaler Kommentator halten es für unwahrscheinlich, dass die EU mit Ungarn und Polen ein Abkommen über rechtsstaatliche Auflagen (Rechtsstaatskonditionalität) wird aushandeln können. Auch stimmen sie darin überein, dass diese Debatte über die Zukunft der EU entscheiden wird. Bitte weiterlesen
Kommentatoren loten die Chancen für einen Kompromiss im Streit zwischen Ungarn und Polen auf der einen sowie der Mehrheit der EU-Staaten auf der anderen Seite über die Frage aus, ob Zahlungen der Union an die 27 Mitgliedsländer von der Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien abhängig gemacht werden sollten („Rechtsstaatskonditionalität“). Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kommentator befürchtet, Brüssel könnte mit Hilfe rechtsstaatlicher Verfahren versuchen, die Ungarn zur Aufgabe ihrer Lebensweise zu zwingen. Beiden Seiten dürfte ein Rückzieher in dieser Frage schwerfallen, vermutet ein Kollege aus dem linken Spektrum. Bitte weiterlesen
Ein ehemaliger ungarischer EU-Kommissar glaubt, dass es Ungarn auf einen frontalen Zusammenstoß mit der Union ankommen lässt. Bitte weiterlesen