Nach der Wahl der liberalen Aktivistin Zuzana Čaputová zur Präsidentin der Slowakei vertritt eine politisch gleichgesinnte Kommentatorin die Auffassung, dass Ungarn viel besser dran wäre, würde das Staatsoberhaupt nicht vom Parlament, sondern vom Volk direkt gewählt. Bitte weiterlesen
Ein linker Kommentator sieht Ungarn vor dem Hintergrund der Präsidentschaftswahl in der benachbarten Slowakei zunehmend isoliert. In der Stichwahl vom vergangenen Samstag hatte sich bekanntlich die liberale Politikerin Zuzana Čaputová gegen ihren Konkurrenten, den slowakischen EU-Kommissar Maroš Šefčovič, durchgesetzt. Bitte weiterlesen
Zwei regierungsfreundliche Kolumnisten, die in ihren Kommentaren auf den Gipfel der vier Visegrád-Staaten (V4) eingehen, kommen zu einer unterschiedlichen Bewertung der Frage, ob sich Bundeskanzlerin Merkel in Bratislava der migrationskritischen Haltung ihrer Gesprächspartner angeschlossen habe. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kolumnist pflichtet der Strategie des Ministerpräsidenten bei, wonach die regionale Zusammenarbeit in Mitteleuropa gestärkt werden sollte. Ein linker Kommentator dagegen glaubt, dass es sich bei Viktor Orbáns Erwartungen im Hinblick auf Mitteleuropa um reine Luftschlösser handele. Bitte weiterlesen
Regierungsfreundliche Kommentatoren stimmen mit Ministerpräsident Viktor Orbán überein: Die Übereinkunft der EU zum Thema Migration stelle einen gewaltigen politischen Erfolg für Ungarn und die Visegrád-Staaten insgesamt dar. Eine Kolumnistin des linken Spektrums wiederum hält die Abmachung für eine bittere Enttäuschung, während ein liberaler Experte ihre Bedeutung herunterspielt. Bitte weiterlesen
Die führenden Repräsentanten der vier Visegrád-Staaten trafen am Donnerstag mit ihrem österreichischen Gegenüber, Bundeskanzler Sebastian Kurz, zusammen und forderten dabei die Europäische Union auf, sie möge sich auf den Schutz ihrer Außengrenzen und nicht auf die Umverteilung von Migranten konzentrieren. Vor diesem Hintergrund äußert eine linksorientierte Analystin die Auffassung, dass Ministerpräsident Viktor Orbán bei seinen Bemühungen, der Migrationspolitik der tonangebenden EU-Spitzenpolitiker entgegenzuwirken, deutliche Fortschritte gemacht habe. Bitte weiterlesen
Ein Regierungskreisen nahestehender Publizist tritt dafür ein, dass Ungarn eine führende Rolle bei der Vereinigung mittel- und osteuropäischer Länder spielen sollte. Immerhin würden diese Staaten ungeachtet zahlreicher Unterschiede doch auch grundlegende gemeinsame Interessen verfolgen. Bitte weiterlesen
Es wäre ungerecht, wenn die Europäische Union für nach 2020 zu überweisende Regional- und Kohäsionsfonds neue politische Bedingungen etablieren würde. Diese Ansicht vertritt ein Hochschuldozent als Stellungnahme zur Debatte über Berechnungen von Thomas Piketty. Der linke französische Star-Ökonom hatte geschrieben, dass Ungarn – wie die übrigen Visegrád-Länder insgesamt – die Verlierer des von der Europäischen Union angewandten „Systems eines freien Marktzugangs für Entwicklungsbeihilfen“ seien. Bitte weiterlesen
Ein Kommentator des linken Spektrums kritisiert den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer mit scharfen Worten, weil dieser den ungarischen Ministerpräsidenten als Demokraten bezeichnet hatte. Sein regierungsnaher Kollege dagegen äußert die Hoffnung, dass sich Bayern den Visegrád-Staaten anschließen und dabei helfen werde, Europa zu seinen nationalen und religiösen Grundwerten zurückzuführen. Bitte weiterlesen
Ein der Regierung zuneigender Analyst kritisiert die Europäische Kommission sowie führende Vertreter der Union für ihre Versuche, Ungarn und seinen Partnern Mehrheitsmeinungen aufzuzwingen. Ein weiterer Vertreter des rechten Spektrums spricht von einem Krieg zwischen Anhängern des Multikulturalismus und des Nationalstaates. Bitte weiterlesen