Ein bekannter Rechtswissenschaftler geht nicht davon aus, dass die Klage der Ukraine bei der Welthandelsorganisation (WHO) erfolgreich sein wird. Bitte weiterlesen
In einem ausführlichen Artikel fordert Viktor Orbáns einstiger Freund sowie Mitbegründer des Fidesz und in späteren Zeiten als führender liberaler Politiker deren Rivale den Ministerpräsidenten auf, sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen und mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu verhandeln. Bitte weiterlesen
Nach dem Vorschlag des polnischen Ministerpräsidenten Morawiecki, die Zusammenarbeit der vier Visegrád-Staaten (Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn) wiederzubeleben, hält es ein Osteuropa-Experte für wenig wahrscheinlich, dass die V4 in absehbarer Zeit eine diplomatische Wiedervereinigung erreichen könnten. Bitte weiterlesen
Linke und liberale Kommentatoren vertreten die Auffassung, dass der Ukraine-Krieg die Visegrád-Gruppe gespalten und die diplomatischen Beziehungen zwischen Budapest und Warschau abgekühlt habe. Konservative Analysten sind hingegen optimistisch, dass die Gruppe der vier Visegrád-Staaten (V4), der neben Ungarn noch die Slowakei, Tschechien sowie Polen angehören, auch nach dem Ende des Ukraine-Krieges ein wichtiger regionaler Akteur innerhalb der EU bleiben werde. Bitte weiterlesen
Kommentatoren aus beiden politischen Lagern können sowohl Spielraum für Zusammenarbeit als auch genügend Reibungsfläche für Konflikte zwischen dem französischen Staatschef und dem ungarischen Ministerpräsidenten erkennen. Bitte weiterlesen
Politische Kommentatorinnen und Kommentatoren vermuten strategische Gründe hinter der Entscheidung des französischen Staatspräsidenten, Ungarn eine offizielle Visite abzustatten. Bitte weiterlesen
Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Europäische Union aufgefordert, die Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen einzustellen und stattdessen beiden Staaten beim Schutz Europas vor illegaler Migration zu helfen. Bitte weiterlesen
Ein in der politischen Mitte beheimateter Analyst vermutet, dass das aus vier Staaten bestehende Visegrád-Bündnis (V4) nach der Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts, das Primat von EU-Recht vor der nationalen Gesetzgebung zu verwerfen, sowie dem wahrscheinlichen Ende der Regierung von Andrej Babis in Tschechien an Kraft verlieren dürfte. Bitte weiterlesen
Ein Kommentator aus dem linken Spektrum hält die Vision von Ministerpräsident Orbán von einem starken Verbund der vier Visegrád-Staaten (V4) für reine Utopie. Ein regierungsfreundlicher Kommentator ist dagegen überzeugt, dass die V4 die Verjüngung der EU anführen werden. Bitte weiterlesen
Während sich die Medien bei der Darstellung des britisch-ungarischen Gipfels auf reine Nachrichtenberichte sowie Presseschauen beschränken, bezeichnet es ein regierungsnaher politischer Analyst als aufschlussreich, dass der ungarische Ministerpräsident – nach seinem irischen Amtskollegen – erst als zweiter europäischer Regierungschef in der Downing Street Nr. 10 empfangen wurde. Bitte weiterlesen