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Über das Leben nach Corona

Monday, April 19th, 2021

Während die dritte Coronavirus-Welle ihren Scheitelpunkt überschritten hat, die Zahl der Infektionen zurückgeht und die Impfquote bei über 31 Prozent liegt, machen sich Kommentatoren Gedanken über die Perspektiven einer wirtschaftlichen Erholung nach dem Ende der Pandemie. Bitte weiterlesen

Widersprüchliche Analysen zur Natur des „Orbán-Regimes“

Monday, March 29th, 2021

Ein renommierter liberaler Wirtschaftswissenschaftler glaubt, Ungarn sei weder eine Demokratie noch eine Diktatur, während ein konservativer Philosoph Ministerpräsident Orbán für den Vollender der politischen Wende hält. Bitte weiterlesen

Ungarn und Polen gehen gegen EU-Rechtsstaatskonditionalität vor

Friday, March 19th, 2021

Ein linker Kolumnist hält das juristische Vorgehen Ungarns gegen die Verknüpfung von Kriterien der Rechtsstaatlichkeit mit der Auszahlung von EU-Geldern für fragwürdig. Eine regierungsfreundliche Publizistin hingegen argumentiert, die EU sollte sich auf die Verteilung von Impfstoffen konzentrieren, anstatt eine Bestrafung Ungarns und Polens zu versuchen. Bitte weiterlesen

Wochenpresse zu Strategiefragen

Monday, February 15th, 2021

Als Reaktion auf die immer deutlicher werdende Verstimmung zwischen der Regierung in Budapest und mehreren wichtigen Verbündeten auf internationaler Ebene, die sich mittlerweile demonstrativ der linksliberalen Opposition zuwenden, widmen mehrere Wochenzeitungen umfangreiche Analysen dem Platz Ungarns in der Welt sowie der Einstellung des Landes zur eigenen Geschichte. Bitte weiterlesen

Ungarn nach wie vor entschieden EU-freundlich

Tuesday, February 9th, 2021

Eine einflussreiche Historikerin glaubt, dass die Mitgliedschaft in der Europäischen Union von den Ungarn als eine Art Wiedergutmachung nach der Sowjetherrschaft empfunden wird. Solange die EU eine Union souveräner Staaten bleibe, werde sie nicht zerfallen, notiert die regierungsnahe Wissenschaftlerin. Bitte weiterlesen

Orbán erwartet Konflikte innerhalb der EU

Thursday, January 14th, 2021

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Europaabgeordneten seiner Fidesz-Partei auf weitere politische Auseinandersetzungen innerhalb der Europäischen Union eingestimmt. Vor diesem Hintergrund sagt auch ein liberaler Außenpolitikexperte voraus, dass die Regierung in diesem Jahr unter massivem internationalen Druck stehen werde. Bitte weiterlesen

Welche Zukunft hat die EU?

Thursday, January 7th, 2021

Eine regierungsnahe Kolumnistin erwartet, dass heftige migrationspolitische Auseinandersetzungen die Europäische Union im Jahr 2021 dominieren werden. Ein linker Kommentator wiederum fragt sich, ob die ungarische Regierung aus der sich immer stärker integrierenden EU austreten würde. Bitte weiterlesen

Thema Rechtsstaatlichkeit weiter in der Diskussion

Monday, December 21st, 2020

Kommentatoren versuchen, die jüngst erzielte Einigung in der Frage der Rechtsstaatskonditionalität von EU-Finanztransfers an die Mitgliedsstaaten zu deuten. Aufgrund des erzielten Kompromisses hatten Ungarn und Polen ihre Veto-Drohung gegen den Siebenjahreshaushalt der Union sowie das Corona-Rettungsprogramm zurückgezogen. Bitte weiterlesen

EU-Kompromiss zur Rechtsstaatskonditionalität schlägt nach wie vor hohe Wellen

Monday, December 14th, 2020

Kommentatoren von links und rechts machen sich ihre Gedanken über die umfassenderen Auswirkungen der endgültig beschlossenen Rechtsstaatskonditionalität, also dem Junktim zwischen der Beachtung rechtsstaatlicher Kriterien und der Auszahlung von EU-Finanzhilfen. Vor allem fragen sie sich, wie und wann das System gegen Ungarn angewandt werden könnte. Bitte weiterlesen

EU einigt sich über Budget und Hilfsprogramm

Saturday, December 12th, 2020

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist kommentiert die am Donnerstag vereinbarte Rechtsstaatskonditionalität und meint, die EU habe die Entschlossenheit Ungarns und Polens unterschätzt, Einschränkungen ihrer nationalen Souveränität nicht zuzulassen. Ein linker Journalist vergleicht die Auseinandersetzung mit der Schlacht von Borodino. Bitte weiterlesen