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Wien-Visite: Soros trifft Kurz

Wednesday, November 21st, 2018

Regierungsnahe Kommentatoren bezeichnen es als befremdlich, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz den ungarisch-amerikanischen Finanzier George Soros persönlich getroffen und mit ihm die Zukunft Europas sowie den schrittweisen Umzug der meisten Studiengänge der Central European University von Budapest nach Wien erörtert hat. Bitte weiterlesen

Frische und verstaubte Argumente zum Thema CEU

Monday, November 5th, 2018

Nach Ansicht eines regierungsnahen Kommentators erfüllt die Central European University (CEU) keineswegs die einschlägigen Vorschriften Ungarns. Folglich sei es ihr nicht möglich, in Budapest US-amerikanisch akkreditierte Abschlüsse zu verleihen. Linke und liberale Kolumnisten hingegen meinen, dass die Regierung die von George Soros gegründete Universität aus politischen Gründen verfolge. Bitte weiterlesen

Weitere Kommentare in Sachen CEU

Monday, October 29th, 2018

Kommentatoren des linken Spektrums sehen im Umgang der Regierung mit der Central European University einen Lackmustest, wobei eine Journalistin erklärt, warum Ministerpräsident Viktor Orbán in der Angelegenheit keinen Kompromiss eingehen könne. Regierungsfreundliche Medien wiederum ziehen Demonstrationen gegen den geplanten Umzug der meisten CEU-Studiengänge nach Wien ins Lächerliche. Bitte weiterlesen

CEU setzt Frist bis zum 1. Dezember

Saturday, October 27th, 2018

Die Central European University bereitet offensichtlich eine Verlegung der meisten ihrer Kurse nach Wien vor, räumt jedoch der ungarischen Regierung einen Monat Zeit ein, um eine Vereinbarung für den Verbleib der von George Soros gegründeten Universität in Budapest zu gewährleisten. Ein regierungsnaher Kolumnist hält diese Fristsetzung für eine rein werbestrategische Maßnahme zur Rekrutierung von Studenten. Bitte weiterlesen

Streit um Äußerungen des US-Botschafters

Saturday, September 8th, 2018

Ein ungarisch-amerikanischer Kommentator des liberalen Spektrums kritisiert den neuen US-Botschafter in Budapest, weil er den „Niedergang der demokratischen Normen in Ungarn“ ignoriere. Sein regierungsfreundlicher Kollege begrüßt dagegen die Worte des Diplomaten. Bitte weiterlesen

„Stop Soros“-Gesetz in der parlamentarischen Beratung

Thursday, May 17th, 2018

Eine linke Kommentatorin wirft der Regierung das Schüren von Hassgefühlen vor. Dies sei der Grund für ihr Vorgehen gegen von George Soros finanzierte NGOs sowie die Central European University (CEU). Ein regierungsnaher Kolumnist hingegen verteidigt die geplante Gesetzgebung mit der Begründung, sie solle die Transparenz verbessern. Bitte weiterlesen

Ungarisches NGO-Gesetz: EU startet Vertragsverletzungsverfahren

Saturday, July 15th, 2017

Nachdem die Europäische Kommission wegen des Gesetzes zu ausländisch finanzierten Nichtregierungsorganisationen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn auf den Weg gebracht hat, wirft ein Kolumnist des rechten Spektrums den NGOs anarchische Tendenzen vor. Ein liberaler Blogger wiederum vermutet, dass das Verfahren die Fidesz-Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei gefährde. Bitte weiterlesen

Europaparlament: Artikel 7 gegen Ungarn anwenden!

Friday, May 19th, 2017

Regierungsnahe Kommentatoren interpretieren die Resolution des Europäischen Parlaments als einen politisch motivierten Angriff seitens die Migration befürwortender Kräfte. Ein unabhängiger sowie ein links ausgerichteter Kolumnist hingegen stimmen den Autoren des Textes zu, in dem Ungarn eine Verletzung von grundlegenden EU-Normen vorgeworfen wird. Bitte weiterlesen

Präsident Áder wiedergewählt

Wednesday, May 10th, 2017

Am Montag hat das ungarische Parlament Präsident János Áder für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt. Vor diesem Hintergrund streiten Kommentatoren über die Frage, in welchem Maße er die vom Grundgesetz geforderte Unabhängigkeit gegenüber der Regierung tatsächlich respektiere. Immerhin hatte sich Áder anlässlich seiner Wiederwahl äußerst kritisch über die Zustände im Lande geäußert. Bitte weiterlesen

Orbán vor der EVP-Führung

Tuesday, May 2nd, 2017

Erste Kommentare zum Ergebnis eines Treffens von Spitzenpolitikern der Europäischen Volkspartei (EVP) mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán klingen entweder ratlos oder sie widersprechen einander. Im Raum steht die Frage, ob Orbán zu Zugeständnissen bereit gewesen sei – oder ob er seine Positionen gegen Kritik sowie ungeachtet des erheblichen auf ihn persönlich und seine Regierung ausgeübten Drucks habe verteidigen können. Bitte weiterlesen