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Trócsányis Nominierung als EU-Kommissar erneut geblockt

Friday, October 4th, 2019

Da der Kandidat der ungarischen Regierung für das Amt des EU-Kommissars erneut abgelehnt worden ist, werfen regierungsnahe Kommentatoren der EU eine Bestrafung Ungarns für seine einwanderungskritische Politik vor. Liberale Autoren hingegen halten die Entscheidung für gerechtfertigt. Bitte weiterlesen

Trócsányis Ernennung zum EU-Kommissar blockiert

Monday, September 30th, 2019

Der Regierung nahestehende Presseorgane empören sich über den Beschluss des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments, die Kandidatur von László Trócsányi für das Amt als Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung der Union nicht zu akzeptieren. Ein linksliberaler Kolumnist weist Erklärungsversuche des Ministerpräsidenten zum Geschehen zurück. Bitte weiterlesen

Künftige von der Leyen-Kommission gilt als ausgewogen

Friday, September 13th, 2019

Ein linksorientierter Beobachter vertritt die Auffassung, dass die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission versucht habe, bei der Zuweisung der Portfolios auf die 27 künftigen Kommissare alle Seiten zufrieden zu stellen. Bitte weiterlesen

László Trócsányi soll EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung werden

Thursday, September 12th, 2019

Ein konservativer Kommentator analysiert, dass die (vom Europaparlament noch zu bestätigende) Ernennung László Trócsányis zum künftigen Erweiterungskommissar auf einen Sieg für Ungarn hinauslaufe. Bitte weiterlesen

Orbán trifft von der Leyen

Saturday, August 3rd, 2019

Eine regierungsfreundliche Kolumnistin hält es für ermutigend, dass Ministerpräsident Viktor Orbán nach seinem ersten Treffen mit der künftigen EU-Kommissionspräsidentin von einer „guten Entscheidung“ seinerseits gesprochen habe, die Kandidatur Ursula von der Leyens zu unterstützen. Bitte weiterlesen

Ungarn wegen Stop-Soros-Gesetz verklagt

Saturday, July 27th, 2019

Während die Europäische Kommission das gegen eine illegale Einwanderung gerichtete Gesetz vom Europäischen Gerichtshof überprüfen lässt, wirft ein regierungsfreundlicher Kommentator der EU-Kommission vor, sie versuche Ungarn Migrationsbewegungen aufzuzwingen. Ein Kollege aus dem linken Spektrum dagegen glaubt, dass sein Land gegen europäische Grundnormen verstoße. Bitte weiterlesen

EU-Personalkarussell im Fokus der Wochenpresse

Monday, July 22nd, 2019

Ein regierungsfreundlicher Analyst beurteilt die Hintergründe der Entscheidung linksliberaler Europaparlamentarier aus Ungarn, sämtliche Fidesz-Kandidaten für Posten im hohen Haus in Straßburg abzulehnen. Ein liberales Wochenblatt kritisiert Grüne und Sozialisten dafür, die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin nicht unterstützt zu haben. Ein evangelischen Kreisen zuzurechnender Kolumnist wiederum interpretiert die Wahl der CDU-Politikerin als Ausdruck des deutschen Dranges nach Dominanz innerhalb der EU. Bitte weiterlesen

Von der Leyen spaltet die Gemüter

Friday, July 19th, 2019

Ein linker Analyst vertritt die Auffassung, dass die neue Präsidentin der Europäischen Kommission eine entschiedene Gegnerin von Ministerpräsident Viktor Orbán sein werde. Eine regierungsfreundliche Kommentatorin wiederum glaubt, dass die deutsche Politikerin die Verdienste Ungarns im Auge behalten sollte. Bitte weiterlesen

Fidesz-Stimmen vermeintlich entscheidend für von der Leyen-Wahl

Thursday, July 18th, 2019

In ihren ersten Kommentaren zur Wahl der neuen Präsidentin der Europäischen Kommission weisen Kommentatoren links und rechts der politischen Trennlinie darauf hin, dass Ursula von der Leyen die Abstimmung im Europaparlament am frühen Dienstagabend verloren hätte, wenn sie nicht vermutlich von den 13 Abgeordneten des Fidesz unterstützt worden wäre. Bitte weiterlesen

Scharmützel in Sachen EU-Nominierungen

Monday, July 15th, 2019

Ein regierungsfreundlicher Publizist rät, die der Opposition angehörenden Vorsitzenden von Ausschüssen des ungarischen Parlaments auszutauschen, falls die Abgeordneten der Opposition Fidesz-Kandidaten für Europaparlamentsposten tatsächlich blockieren sollten. Ein liberaler Kolumnist erinnert daran, dass die Fidesz-Abgeordneten 2009 im Europaparlament gegen einen sozialistischen Kandidaten für die EU-Kommission gestimmt hätten. Bitte weiterlesen