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Spannungen zwischen Fidesz und der EVP

Tuesday, March 5th, 2019

Regierungsorientierte Kolumnisten, die den vorgeschlagenen Ausschluss des Fidesz aus der Europäischen Volkspartei kommentieren, werfen konservativen Kritikern der ungarischen Regierungspartei vor, den Interessen der Linken und von George Soros zu dienen. Linke Stimmen vertreten dagegen die Ansicht, dass Fidesz seinen Rausschmiss verdienen würde. Bitte weiterlesen

Brexit aus regierungsnaher Perspektive

Friday, January 18th, 2019

Eine konservative Analystin äußert ihr Bedauern darüber, dass mit dem Brexit Ungarn einen Verbündeten innerhalb der Europäischen Union verlieren werde. Besorgniserregend sei zudem die Tatsache, dass sich das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU offenbar unter chaotischen Umständen abspielen dürfte. Bitte weiterlesen

Schweden schließt sich Verfahren der EU-Kommission gegen Ungarn an

Tuesday, August 14th, 2018

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist empfindet es als eigenartig, dass ein EU-Mitgliedstaat in ein Vertragsverletzungsverfahren gegen ein EU-Partnerland eingreift, und vermutet, die schwedische Regierung sei dazu aus innenpolitischen Gründen veranlasst worden. Bitte weiterlesen

EU-Haushaltsentwurf präsentiert

Friday, May 4th, 2018

Ein der Regierung nahestehender Kommentator hält die Brüsseler Pläne einer Bestrafung Ungarns mit Hilfe von Haushaltskürzungen für empörend. Ein linker Kolumnist wiederum sagt voraus, dass Budapest einen hohen Preis für die Auseinandersetzungen von Ministerpräsident Orbán mit der EU zahlen werde. Bitte weiterlesen

Orbán in Brüssel

Thursday, May 3rd, 2018

Vor dem Hintergrund eines Treffens führender Repräsentanten der Europäischen Volkspartei mit Viktor Orbán geht ein linker Kolumnist davon aus, dass europäische Konservative den ungarischen Regierungschef für seine illiberale Politik rügen dürften. Ein regierungsfreundlicher Kommentator weist derartige Spekulationen zurück und fordert die EU auf, Ungarn sowie Polen nicht mit einer Kürzung von Kohäsionsfonds zu bestrafen. Bitte weiterlesen

Brüssel verklagt Ungarn in drei Punkten

Saturday, December 9th, 2017

Die Europäische Kommission hat in dieser Woche drei Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn forciert. Vor diesem Hintergrund wirft ein regierungsfreundlicher Kommentator Brüssel vor, mit zweierlei Maß zu messen sowie die Souveränität Ungarns zu verletzen. Bitte weiterlesen

Budapest in ständigem Clinch mit Brüssel

Friday, May 12th, 2017

Ein der Regierung nicht besonders nahestehender Autor warnt vor überzogen kritischen Tönen Richtung Brüssel. Eines Tages könnte die Regierung ihre Anti-EU-Kampagne bereuen, falls in der Konsequenz die Mitgliedschaft in der Union bei den im kommenden Jahr anstehenden Wahlen zur Disposition stehen sollte. Bitte weiterlesen

Forderung nach einer demokratischeren EU

Monday, October 17th, 2016

Ein konservativer Kolumnist wirft der Europäischen Kommission vor, sie diene Unternehmensinteressen, und fordert den Europäischen Rat auf, Macht zurückzufordern und den weiteren Zerfall der EU zu stoppen. Bitte weiterlesen

Brüssel legt Zahlungen an Budapest auf Eis

Wednesday, March 30th, 2016

Die Europäische Kommission hat die Auszahlung von Strukturfonds ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund äußert ein linksgerichteter Kommentator die Befürchtung, dass der ungarische Steuerzahler mit Milliarden von Forint für von der EU abgelehnte Vorhaben werde einspringen müssen. Bitte weiterlesen

EU versucht Polen zur Räson zu bringen

Saturday, January 16th, 2016

Ein regierungsfreundlicher Analyst erkennt in den Maßnahmen der EU zur Verurteilung der neuen polnischen Regierung eine Blaupause von ähnlichen Anhörungen und Vertragsverletzungsverfahren im Falle Ungarns nach dem Wahlsieg der Rechten 2010. Bitte weiterlesen