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Reflexionen zehn Tage nach dem EU-Gipfel

Friday, July 31st, 2020

Zehn Tage nach Verabschiedung des nächsten siebenjährigen Haushalts der EU sowie des Coronavirus-Wiederaufbaufonds durch die Staats- und Regierungschefs der Union haben die Kommentatoren nach wie vor Probleme mit einer Beurteilung dessen, was die in Brüssel getroffenen Entscheidungen für Ungarn genau bedeuten würden. Bitte weiterlesen

Wochenpresse zum EU-Rettungsfonds

Monday, July 27th, 2020

Wochenmagazine sowie Wochenendausgaben von Tageszeitungen befassen sich mit den weitgefächerten Auswirkungen des EU-Rettungsfonds sowie des künftigen EU-Haushalts. Liberale Analysten sehen das Paket als einen Schritt in Richtung eines stärker vereinten Europas, während ein marxistischer Philosoph es als das Ende des europäischen Traums interpretiert. Konservative Kommentatoren halten das Abkommen für einen großen Sieg für Ministerpräsident Viktor Orbán. Bitte weiterlesen

EU-Rechtsstaatlichkeitsklausel weiter umstritten

Friday, July 24th, 2020

Ein der politischen Mitte zuzurechnender Analyst sowie sein konservativer Kollege sind sich einig: Das EU-Rettungspaket biete dem Europäischen Rat schlagkräftige Instrumente zur Bestrafung solcher Staaten, die einer Verletzung grundlegender EU-Normen für schuldig befunden worden seien. Bitte weiterlesen

EU-Rettungsplan gilt als Sieg für Ungarn und Viktor Orbán

Thursday, July 23rd, 2020

Linke Kommentatoren sehen in der Vereinbarung über den EU-Rettungsfonds einen Sieg für Ministerpräsident Orbán und eine Niederlage für das vereinte Europa. Regierungsnahe Kolumnisten begrüßen das Abkommen als pragmatischen Kompromiss und erkennen darin eine massive Niederlage für die Liberalen, die der ungarischen Regierung die Verletzung demokratischer Normen vorgeworfen hatten. Bitte weiterlesen

EU-Gipfel mit doppelter Verlängerung

Tuesday, July 21st, 2020

Eine regierungsfreundliche Kolumnistin pflichtet Ministerpräsident Viktor Orbán bei, dass Ungarn fälschlicherweise der Verletzung von EU-Normen beschuldigt werde. Ihr linkes Gegenüber hält den EU-Gipfel über die Ausgestaltung des EU-Coronavirusrettungspakets für einen erbärmlichen Kuhhandel. Bitte weiterlesen

Zweifel am EU-Rettungspaket

Saturday, July 18th, 2020

Ein liberaler Kommentator glaubt, dass Ministerpräsident Viktor Orbán in der Lage sein werde, das Ergebnis des EU-Gipfels als einen Sieg zu verkaufen. Ein regierungsnaher Kolumnist hält die von der Union vorgesehene Art und Weise der Verteilung des Covid-Rettungspakets für ungerecht. Bitte weiterlesen

Weiter im Fokus: Junktim von Rechtsstaatlichkeit und Rettungspaket

Friday, July 17th, 2020

Bekanntlich hat das ungarische Parlament die Regierung angewiesen, sich gegen ein Junktim von Überweisungen aus dem künftigen Covid-Rettungsfonds und der Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien auszusprechen. Vor diesem Hintergrund gehen die Meinungen über die Rolle der EU bei der Beeinflussung der Innenpolitik einzelner Mitgliedstaaten stark auseinander. Bitte weiterlesen

Parlament soll rechtsstaatsbezogene Auflagen des EU-Rettungspakets ablehnen

Tuesday, July 14th, 2020

Ein linker Kommentator vermutet Ängste seitens der Regierung, Brüssel könnte sie aufgrund von Verstößen gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit bloßstellen. Sein regierungsfreundliches Gegenüber vermutet hinter Untersuchungen zur Einhaltung rechtsstaatlicher Normen politische Voreingenommenheit. Bitte weiterlesen

Opposition boykottiert Feier zum Jahrestag des Systemwechsels

Tuesday, May 5th, 2020

Ein liberaler Philosoph wirft dem Fidesz vor, den Systemwandel konfisziert zu haben. Ein regierungsfreundlicher Analyst wiederum glaubt, dass die Weigerung der Opposition, an einer historischen Gedenkveranstaltung teilzunehmen, in die Annalen eingehen werde. Bitte weiterlesen

EU möchte Fördergelder von Kriterien der Rechtsstaatlichkeit abhängig machen

Monday, March 2nd, 2020

Nach Ansicht eines linksorientierten Kolumnisten kann die ungarische Opposition kaum erwarten, dass die Europäische Union der Regierung von Viktor Orbán einen Kurswechsel aufzuzwingen vermag. Bitte weiterlesen