Entries RSS Feed Share Send to Facebook Tweet This Accessible version

Nach den Wahlen in Italien

Wednesday, September 28th, 2022

Ein regierungsnaher Kolumnist äußert die Hoffnung, dass die neue italienische Regierung ein starker Verbündeter für Ungarn in den Auseinandersetzungen mit Brüssel sein werde. Nach Einschätzung eines linksorientierten Publizisten dürfte sich Giorgia Meloni dagegen um eine Zusammenarbeit mit der EU bemühen. Damit würde sie dem Land EU-Finanzmittel sichern, ohne die Italien die Zahlungsunfähigkeit drohen könnte. Bitte weiterlesen

Wochenpresse zur Zukunft der ungarischen EU-Finanzierung

Monday, September 26th, 2022

Die fünf der Opposition nahestehenden Wochenblätter bezweifeln, dass die Europäische Kommission eine komplette Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Ungarn werde erreichen können. Regierungsnahe Kommentatoren hingegen weisen das gesamte Prozedere, wonach der Transfer von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien geknüpft wird, als ungerecht zurück. Bitte weiterlesen

Linke Stimme zur Zukunft von EU-Geldern

Wednesday, September 21st, 2022

Ein Kolumnist der überregionalen linken Tageszeitung stimmt mit regierungsnahen Kommentatoren überein: Die gegenwärtig zurückgehaltenen EU-Gelder dürften wohl noch vor dem Jahresende freigegeben werden. Bitte weiterlesen

Ringen um 7,5 Milliarden Euro: Regierung zuversichtlich bei der EU-Finanzierung

Tuesday, September 20th, 2022

Ein regierungsnaher Kommentator interpretiert die jüngste Verlautbarung seitens der Europäischen Kommission in dem Sinne, dass Ungarn sämtliche ihm zustehenden Gelder bis zum Jahr 2028 erhalten werde. Bitte weiterlesen

Aufbau einer neuen Anti-Korruptionsbehörde angekündigt

Saturday, September 10th, 2022

Ein regierungskritischer konservativer Kommentator hält es für unwahrscheinlich, dass die von der Regierung gerade angekündigte Antikorruptionsbehörde unabhängig sein oder die Verwendung von EU-Geldern transparenter machen werde. Bitte weiterlesen

Budapest macht Brüssel gegenüber vier Zugeständnisse

Saturday, July 9th, 2022

Nach Einschätzung des führenden liberalen Nachrichtenportals war die ungarische Regierung zur Aufgabe ihrer unnachgiebigen Haltung gezwungen. Zur Begründung wird auf die Unfähigkeit der Notenbank verwiesen, die Talfahrt der nationalen Währung aufzuhalten. Bitte weiterlesen

Brüssel will Mechanismus der Rechtsstaats-Konditionalität auslösen

Saturday, April 9th, 2022

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist vermutet, dass die Europäische Kommission Ungarn für das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag bestrafen wolle. Bekanntlich war die vom Fidesz geführte Regierung mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt worden. Bitte weiterlesen

EuGH: Zahlungen an Polen und Ungarn dürfen eingefroren werden

Friday, February 18th, 2022

Ein linker und ein regierungsfreundlicher Kolumnist beschäftigen sich mit den Auswirkungen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes. Der EuGH hatte am Mittwoch Einsprüche Polens und Ungarns gegen die neue Regel, EU-Zahlungen von der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit abhängig zu machen, abgewiesen. Bitte weiterlesen

Macrons Visite unter der Lupe

Wednesday, December 15th, 2021

Kommentatoren aus beiden politischen Lagern können sowohl Spielraum für Zusammenarbeit als auch genügend Reibungsfläche für Konflikte zwischen dem französischen Staatschef und dem ungarischen Ministerpräsidenten erkennen. Bitte weiterlesen

Schwierige Beziehungen zum Post-Merkel-Deutschland

Monday, December 13th, 2021

Rechtsorientierte Analysten befürchten, dass die neue links-liberale deutsche Regierung Ungarn scharf kritisieren und versuchen werde, auf die nationale Souveränität einzuwirken. Linke Kommentatoren sind sich nicht so sicher, ob Deutschland Ungarn gegenüber kritischer sein werde als unter Kanzlerin Angela Merkel. Bitte weiterlesen