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Keine Energiehilfen für linke Gemeinden? Scharfe Kritik an DK-Vorwürfen

Thursday, January 5th, 2023

Ein regierungsnaher Kommentator kritisiert die Demokratischen Koalition massiv für deren Behauptung, die Regierung verweigere kommunalen Verwaltungen mit linken Bürgermeistern Energiepreiskompensationen. Bitte weiterlesen

Debatte über den geplanten Verkauf von Kommunalwohnungen

Wednesday, May 26th, 2021

Der Fidesz-Abgeordnete László Böröcz hat im Parlament einen Gesetzesentwurf eingebracht, der es derzeitigen Mietern ermöglichen würde, im Besitz der Kommunen befindliche Wohnungen zu einem vergünstigten Preis (zehn bis 30 Prozent des Marktwertes) zu erwerben. Bitte weiterlesen

Orbán kündigt neuen Wirtschaftsaktionsplan an

Tuesday, December 22nd, 2020

Wie auch die Oppositionsparteien wirft eine Kommentatorin des linken Spektrums der Regierung vor, durch die Senkung von Unternehmenssteuern vor Ort die Kommunalverwaltungen „ausbluten zu lassen“. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist wiederum kritisiert das seiner Meinung nach absurde Vorhaben der Opposition, in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten Steuern erhöhen zu wollen. Bitte weiterlesen

Fidesz-Bürgermeisterkandidat siegt in Győr

Wednesday, January 29th, 2020

Kommentatoren stellen sich die Frage, ob der Sieg des Kandidaten der Regierungspartei bei der Bürgermeisternachwahl in Győr bereits das Ende der oppositionellen Erfolgsgeschichte bedeute. Bitte weiterlesen

Neue linke Stadträte unter Beschuss aus dem eigenen Lager

Wednesday, December 4th, 2019

Ein linksorientierter Kolumnist richtet eine Mahnung an die Adresse neu gewählter Kommunalverwaltungen: Sie sollten sich eigennütziger finanzpolitischer Beschlüsse enthalten, denn diese würden der Regierung unweigerlich in die Hände spielen. Bitte weiterlesen

Rechts und Links dominieren noch immer die ungarische Politik

Wednesday, November 13th, 2019

Ein konservativer Historiker warnt rechte Kritiker der Regierung davor, dass im Falle einer Niederlage des Fidesz Vertreter der vor 2010 regierenden linksliberalen Koalition zurückkehren und die Konservativen ins Abseits gedrängt würden. Bitte weiterlesen

Erste Tage Oppositionsherrschaft in Budapest

Monday, November 11th, 2019

Als Folge der Kommunalwahlen vom 13. Oktober endete die Oberhoheit des Fidez über die ungarische Hauptstadt. Regierungsnahe und -kritische Publikationen nehmen die ersten Tage oppositionellen Herrschens in Budapest unter die Lupe und kommen – natürlich – zu ziemlich unterschiedlichen Bewertungen. Bitte weiterlesen

Borkai kündigt Rücktritt an

Friday, November 8th, 2019

Am Mittwoch hat der umstrittene Bürgermeister von Győr seinen Rücktritt bekanntgegeben. Hintergrund ist ein öffentlich gewordenes Video, das den Kommunalpolitiker zusammen mit mehreren Prostituierten auf einer vor der Küste Kroatiens kreuzenden Luxusyacht zeigt. Angesichts der Ankündigung schreibt ein regierungsfreundlicher Kommentator, dass Borkai bereits vor den jüngsten Kommunalwahlen zum Rücktritt hätte gezwungen werden sollen. Ein liberaler Kommentator wiederum warnt die frisch in Führungsämter gewählten linksorientierten Kommunalpolitiker, dass die Oppositionspresse ihnen gegenüber keineswegs Samthandschuhe anziehen werde. Bitte weiterlesen

Regierenden wird Zerstörung grüner Lungen vorgeworfen

Friday, August 30th, 2019

Ein linker Kolumnist wirft dem Budapester Oberbürgermeister sowie der ungarischen Regierung vor, sie würden das elementare Bedürfnis der Menschen nach einer grünen urbanen Umwelt ignorieren. Bitte weiterlesen

Lehren aus der Bürgermeisterwahl in Salgótarján

Monday, March 7th, 2016

Nach dem Sieg eines MSZP-Kandidaten bei der Bürgermeisternachwahl im nordungarischen Salgótarján heben Analysten quer durch das politische Spektrum hervor, dass die Regierungspartei besiegt werden könne, falls sich linke und radikal rechte Wähler hinter den selben Kandidaten stellen würden. Bitte weiterlesen