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Wochenpresse zum Machtgerangel in Polen

Monday, January 22nd, 2024

Zwei radikale sowie zwei gemäßigte Stimmen von beiden Seiten des politischen Spektrums bieten diametral entgegengesetzte Bewertungen der ersten, nicht unumstrittenen Maßnahmen der neuen polnischen Regierung zur Konsolidierung ihrer politischen Standpunkte. Bitte weiterlesen

Medienkrieg in Polen

Friday, December 29th, 2023

Die Maßnahmen der neuen polnischen Regierung beim Austausch von Verantwortlichen des öffentlichen Rundfunks sowie Fernsehens werden kontrovers diskutiert. Bitte weiterlesen

Wochenpresse zur Polen-Wahl und 1956-Jahrestag

Monday, October 23rd, 2023

Die revolutionären Ereignisse vom 23. Oktober 1956 hatten begonnen, als es auf den Straßen der ungarischen Hauptstadt zu Solidaritätsbekundungen mit dem antikommunistischen Aufstand im polnischen Posen gekommen war. Für eine kurze Zeit lagen die beiden Völker auf einer Wellenlänge. Aktuell ist das nicht mehr der Fall, denn die polnischen Verbündeten von Ministerpräsident Viktor Orbán verloren bei den Wahlen am vergangenen Sonntag ihre absolute Mehrheit. Bitte weiterlesen

Unterschiedliche Bewertungen der Wahlen in Polen

Thursday, October 19th, 2023

Ein ehemaliger liberaler Diplomat begrüßt den Sieg der Opposition in Polen. Ein regierungsnaher Kommentator dagegen weist die ungarische Linke darauf hin, dass nicht Viktor Orbán sein Amt in Polen verloren habe. Bitte weiterlesen

Polen: Regierende PiS-Partei verliert absolute Mehrheit

Tuesday, October 17th, 2023

Kommentatoren betrachten das Ergebnis der polnischen Parlamentswahl als Schlag für die ungarische Rechtsregierung. Bitte weiterlesen

Ungarn und Polen geteilt beim Thema Ukraine-Krieg

Thursday, June 22nd, 2023

Ein regierungsfreundlicher Autor beklagt die Verschlechterung der traditionell guten Beziehungen zwischen beiden Ländern, hofft aber auch, dass nach Beendigung des Krieges die Wiederherstellung ihrer alten Freundschaft möglich sein werde. Bitte weiterlesen

EuGH: Zahlungen an Polen und Ungarn dürfen eingefroren werden

Friday, February 18th, 2022

Ein linker und ein regierungsfreundlicher Kolumnist beschäftigen sich mit den Auswirkungen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes. Der EuGH hatte am Mittwoch Einsprüche Polens und Ungarns gegen die neue Regel, EU-Zahlungen von der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit abhängig zu machen, abgewiesen. Bitte weiterlesen

Warschauer Gipfel endet mit Erklärung

Tuesday, December 7th, 2021

Ein rechtsgerichteter Kommentator sieht in der gemeinsamen Erklärung europäischer Rechtsparteien den Vorboten einer konservativen Renaissance. Sein linkes Gegenüber hingegen meint, dass es Ministerpräsident Viktor Orbán in Warschau nicht gelungen sei, die populistische extreme Rechte Europas zu vereinen. Bitte weiterlesen

EuGH dürfte Ungarns Klage gegen die Rechtsstaats-Konditionalität abweisen

Saturday, December 4th, 2021

Es erscheint so gut wie sicher, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Europäische Union ermächtigen wird, Zahlungen an Mitgliedsländer von der Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien abhängig zu machen. Angesichts dessen glaubt ein regierungsnaher Kommentator ein politisches Kalkül hinter dieser Regelung erkennen zu können. Bitte weiterlesen

Migrationskrise zwischen Polen und Belarus eskaliert

Monday, November 15th, 2021

Ein regierungsnaher Kommentator wirft der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel Selbstgefälligkeit gegenüber dem Phänomen der illegalen Migration vor. Ein liberaler Europaabgeordneter wiederum kritisiert die polnischen Behörden, weil diese keine Migranten aufnehmen würden. Zugleich fordert er die Europäische Union auf, Polen bei der Verteidigung seiner Grenzen zu unterstützen. Eine gemäßigte Kolumnistin ist besorgt über die humanitäre Krise, hat aber auch keine Vorstellung, wie sie zu lösen sei. Bitte weiterlesen