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Unterschiedliche Bewertungen der Wahlen in Polen

19. Oct. 2023

Ein ehemaliger liberaler Diplomat begrüßt den Sieg der Opposition in Polen. Ein regierungsnaher Kommentator dagegen weist die ungarische Linke darauf hin, dass nicht Viktor Orbán sein Amt in Polen verloren habe.

Im Klubrádió bezeichnete István Szent-Iványi das Ergebnis der Wahlen in Polen als einen Sieg der zum europäischen Mainstream gehörenden Kräfte. Weiterhin erklärte der ehemalige Diplomat, dass die ungarische Führung mit der Niederlage der rechten Regierung in Warschau eine wichtige Verbündete in ihrer Auseinandersetzung mit Brüssel verliere und nunmehr darauf hoffe, in der Slowakei eine neue finden zu können. Der neuen slowakischen Regierung gehöre jedoch die Hlas des ehemaligen Regierungschefs Peter Pellegrini an, eine „europafreundliche“ sozialdemokratische Partei, die die Haltung des Landes im Bereich der internationalen Politik nicht ändern wolle.

Auf dem regierungsnahen Nachrichtenportal Pesti Srácok macht sich Zsolt Jeszenszky über führende Politiker der ungarischen Opposition lustig, die die Niederlage der Rechtsregierung in Polen feiern würden, als wäre es Ministerpräsident Orbán gewesen, der dort abgewählt worden sei. Wie schade, so Jeszenszky sarkastisch, dass sie in Ungarn der rechten Regierung einfach nicht gewachsen seien. Gleichzeitig räumt der Kolumnist ein, dass das Ergebnis der Wahlen in Polen eine schlechte Nachricht für das regierungsfreundliche Lager in Ungarn sei. Aber auch die neue polnische Regierung werde sich Masseneinwanderung oder Gender-Ideologie nicht zu eigen machen können, da eine solche Politik von der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung des Landes leidenschaftlich abgelehnt würde, ist sich Jeszenszky sicher.

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