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Konservativer Jurist beschimpft Kurie

Monday, December 16th, 2019

Ein konservativer Rechtsexperte wirft dem obersten Gericht Ungarns (Kurie) einen Verstoß gegen Grundsätze der Verfassung vor. Hintergrund ist der Freispruch von Demonstranten, die sich im Rahmen einer Performance über die katholische Liturgie lustig gemacht hatten. Bitte weiterlesen

Parlament will Demos vor den Häusern von Politikern verbieten

Friday, July 20th, 2018

Ein regierungsfreundlicher Verfassungsrechtler bestreitet Vorwürfe der Opposition, denen zufolge das Parlament die Versammlungsfreiheit einschränken wolle. Bitte weiterlesen

Liberale Befürchtungen über verschärfte Vorschriften zu Persönlichkeitsrechten

Monday, July 16th, 2018

Ein liberaler Kolumnist äußert die Befürchtung, dass die Verfassungsänderungen zum Schutz der Privatsphäre von Personen die Transparenz einschränken dürften. Bitte weiterlesen

Streit um die politische Rolle der Medien

Thursday, April 5th, 2018

Bei einer Wahlniederlage des Fidesz werde die heutige Opposition sämtliche kritischen Medien ausradieren, spekuliert ein regierungsfreundlicher Kommentator. Ein konservativer Regierungskritiker wiederum glaubt, dass der Fidesz die Bedeutung der Medien überschätze. Bitte weiterlesen

Rassistische Webseite muss Holocaustleugnung entfernen

Monday, January 19th, 2015

Ein liberaler Blogger bezeichnet ein gesetzliches Verbot der Leugnung des Holocaust als kontraproduktiv. Gleichzeitig kritisiert eine linksorientierte Juristin die Gesellschaft für Freiheitsrechte (TASZ) dafür, dass sie der rechtsradikalen Webseite kuruc.info rechtlichen Beistand angeboten habe. Zuvor hatte ein Gericht zu Ungunsten der antisemitischen und antiziganistischen Webseite geurteilt. Bitte weiterlesen

Lehren aus dem Anschlag auf Charlie Hebdo

Monday, January 12th, 2015

Kommentatoren aller politischen Lager unternehmen den Versuch, die langfristigen Auswirkungen des Massakers auf die Redaktion von Charlie Hebdo zu bewerten. Vor allem geht es um die Frage, ob das Konzept der freien Meinungsäußerung eingeschränkt werden sollte, um religiöse Gefühle zu schützen und fundamentalistische Gewalt zu verhindern. Bitte weiterlesen