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Angst vor einer Ideologie des „liberalen Kommunismus“

Thursday, November 15th, 2018

Ein regierungsnaher Kommentator echauffiert sich über das, was er als „liberal-kommunistische“ Ideologie bezeichnet. Deren Verfechtern wirft er vor, sie würden die Migration in der Absicht befördern, den Menschen ihr Eigentum zu stehlen. Bitte weiterlesen

Neben Ungarn weitere Länder gegen UNO-Migrationspakt

Tuesday, November 6th, 2018

Ein regierungsnaher Kommentator begrüßt die Entscheidung der österreichischen Regierung, den Migrationspakt der Vereinten Nationen nicht zu unterzeichnen, und äußert seine Hoffnung, dass Polen und die Tschechische Republik demnächst dem Wiener Vorbild folgen werden. Zugleich kritisiert er EU-Kommissionspräsident Juncker, der in außenpolitischen Fragen auf eine europäische Geschlossenheit drängt. Ungarn hatte sich bereits im Sommer gegen den Migrationspakt der Vereinten Nationen ausgesprochen. Bitte weiterlesen

Streit um die künftige EU-Grenzkontrolle

Thursday, October 4th, 2018

Ein regierungsnaher Journalist kommentiert Pläne zur Aufwertung von Frontex und pflichtet der regierungsamtlichen Haltung bei, der zufolge die EU-Mitgliedstaaten auch künftig ihre jeweilige Grenz- und Zuwanderungskontrolle ausüben sollten. Ein konservativer Kritiker der Regierung vertritt dagegen die Ansicht, dass eine stärkere Grenzkontrolle seitens der Europäischen Union nicht der Schwächung von Souveränitätsrechten dienen solle. Bitte weiterlesen

Kanzlerin Merkel am Scheideweg

Tuesday, October 2nd, 2018

Kolumnisten beider Lager sehen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in einer schwierigen Lage. Sollte sie die aktuellen Herausforderungen nicht in den Griff bekommen, so ihre übereinstimmende Ansicht, könnte Merkel ihre Macht demnächst verlieren. Bitte weiterlesen

Damoklesschwert von Sanktionen schwebt über Ungarn

Monday, October 1st, 2018

Da die Auszahlungsverfahren von EU-Geldern Richtung Ungarn immer mehr Zeit in Anspruch nehmen sowie viele Offizielle in der Union darüber nachdenken, einige dieser Mittel gänzlich zurückzuhalten, und während zugleich ein Verfahren nach Artikel 7 auf den Weg gebracht wurde, streiten Kommentatoren über die Frage, was wohl von der Sackgasse zu halten sei, in die die Beziehungen zwischen Brüssel und Budapest geraten sind. Bitte weiterlesen

Budapest versus Brüssel

Saturday, September 29th, 2018

Ein linker Kommentator sagt voraus, dass Ungarn eines Tages in der Welt ohne Freunde dastehen werde. Zuvor hatten verschiedene Regierungsmitglieder, darunter auch Ministerpräsident Viktor Orbán, die Meinungsverschiedenheiten seines Landes mit dem in der Europäischen Union vorherrschenden Mainstream als Konflikt um eine unkontrollierte Massenmigration dargestellt. Bitte weiterlesen

Streit mit der EU – und kein Ende

Monday, September 24th, 2018

Kommentatoren aller Couleur erörtern die Entscheidung der Europäischen Volkspartei, ihr ungarisches Mitglied Fidesz nicht auszuschließen. Darüber hinaus beschäftigen sie sich mit dem Vorschlag des französischen Präsidenten Macron, der die Verteilung von EU-Geldern mit der Beteiligung an einer gemeinsamen Grenzsicherungspolitik der Union verknüpfen möchte. Bitte weiterlesen

Vorwurf: Europäische Linke bedroht Einheit der EU

Friday, September 21st, 2018

Mit Blick auf die Auswirkungen des gegen Ungarn eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens werfen regierungsfreundliche Kolumnisten führenden Repräsentanten der EU einen Verstoß gegen demokratische Grundnormen vor. Darüber hinaus würden sie die Einheit der Europäischen Union gefährden. Bitte weiterlesen

Abstimmung in Straßburg – ein weiterer 11. September?

Saturday, September 15th, 2018

Ein ehemaliger leitender Geheimdienstmitarbeiter äußert die Befürchtung, dass der Zustrom von Migranten aus der Dritten Welt das uns heute bekannte Europa zerstören und der Konflikt um die Migrationsfrage die Europäischen Union spalten könnte. Bitte weiterlesen

Diskussion um die Rolle Orbáns in der EU-Politik

Wednesday, September 5th, 2018

Ein Analyst des linken Spektrums wirft Ministerpräsident Viktor Orbán vor, die Einheit der EU zu gefährden. Ein gewöhnlich die Regierungshaltung verteidigender Kommentator meint hingegen, dass sich die Vision Orbáns innerhalb der EU durchsetzen werde. Bitte weiterlesen