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Mutmaßungen zur EU-Migrationspolitik unter deutscher Ratspräsidentschaft

Saturday, July 11th, 2020

Eine liberale Kommentatorin geht davon aus, dass die erwartete einwanderungskritischere Haltung der EU es der ungarischen Regierung schwer machen werde, ihre entsprechende Rhetorik beizubehalten. Seltsam, dass die Liberalen die Wende der EU hin zu einer strengeren Einwanderungspolitik als Niederlage für Ministerpräsident Viktor Orbán interpretieren würden, notiert ein regierungsnaher Kolumnist. Ein konservativer Kollege befürchtet wiederum, dass die Union unter deutscher Ratspräsidentschaft den Mitgliedsstaaten nach wie vor Einwanderer aufzwingen wolle. Bitte weiterlesen

Einwanderung gilt als Bedrohung für die soziale Stabilität

Wednesday, June 24th, 2020

Sowohl eine regierungsnahe Kolumnistin als auch ein Gastkommentator der landesweit erscheinenden linken Tageszeitung geben zu verstehen, dass unkontrollierte und massenhaft auftretende Migrationsbewegungen den sozialen Frieden untergraben würden. Bitte weiterlesen

Ungarn schließt Transitzonen für Migranten

Saturday, May 23rd, 2020

Ein liberaler Autor sagt ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn durch die Europäische Kommission voraus, während ein regierungsnaher Kommentator die Entscheidung der Regierung begrüßt. Bitte weiterlesen

Europäischer Gerichtshof urteilt gegen Ungarns Migrantenzentren

Monday, May 18th, 2020

Während das höchste Gericht der Europäischen Union die ungarischen Sammellager für Asylbewerber als rechtswidrig einstuft, machen sich ein liberaler Kommentator und seine konservative Kollegin Gedanken über die zukünftige Migrationspolitik sowohl in Ungarn als auch in der gesamten EU. Bitte weiterlesen

Orbán-Lob mit Zeitverzug

Tuesday, March 10th, 2020

Eine regierungsnahe Historikerin begrüßt zwei österreichische Zeitungsartikel, in denen die Verfasser dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán attestieren, mit seinem vor fünf Jahren gezeigten einsamen Widerstand gegen die massenhafte Einwanderung recht gehabt zu haben. Bitte weiterlesen

Coronavirus in Ungarn angekommen

Monday, March 9th, 2020

Nachdem in der vergangenen Woche nun auch in Ungarn die ersten Coronavirus-Patienten identifiziert worden sind, beschäftigen sich die Analysten quer durch das politische Spektrum mit den umfassenderen sozialen und politischen Folgen der Epidemie. Bitte weiterlesen

Migration und Coronavirus bereiten Sorge

Thursday, March 5th, 2020

Ein regierungsfreundlicher Publizist bezeichnet die Reaktion Griechenlands auf die neuerliche Migrationswelle zwar einerseits als knallhart, andererseits aber auch als nachvollziehbar. Ein linksorientierter Kolumnist vermutet, dass die ungarische Regierung das Land weder vor illegaler Migration noch vor dem Coronavirus schützen könne. Bitte weiterlesen

Transitzonen für Migranten geschlossen

Tuesday, March 3rd, 2020

Ein linksorientierter Publizist bezeichnet die Notfallpläne der Regierung zur Bekämpfung des Coronavirus als unzureichend. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist wiederum begrüßt die Entscheidung des Kabinetts, die Transitzonen für Migranten vorübergehend zu schließen, um Ungarn vor dem Coronavirus abzuschirmen. Bitte weiterlesen

Europäische Kommission dürfte wohl auf verbindliche Migrationsquoten drängen

Friday, December 13th, 2019

Eine liberale Kommentatorin vermutet, dass es der neuen Europäischen Kommission kaum gelingen werde, verbindlichen Quoten für die Aufnahme von Migranten durch die Staaten der Union Geltung zu verschaffen. Dabei sprächen sich ihre wichtigsten Mitgliedsländer dafür aus. Ein solches System sei jedoch für mehrere Länder – darunter auch Ungarn – nicht hinnehmbar. Bitte weiterlesen

Migration – ein Trumpf im Wahlkampf

Wednesday, October 9th, 2019

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat das Migrationsproblem in einer Stellungnahme vor den am Sonntag stattfindenden Kommunalwahlen aufgegriffen. Vor diesem Hintergrund geißelt eine regierungsfreundliche Kommentatorin das geplante europäische Umverteilungssystem für Migranten. Ein Kritiker der Regierung wiederum wirft dem Fidesz vor, er führe gegen die Migration gerichtete Kampagnen auf niedrigstem Niveau. Bitte weiterlesen