Auch wenn der Fidesz bislang lediglich die EVP-Fraktion im Europaparlament verlassen hat, halten es die ungarischen Wochenzeitungen für ausgemacht, dass er auch der christdemokratischen Parteienfamilie insgesamt den Rücken kehren werde. Die Kommentatorinnen und Kommentatoren fragen sich daher: Wie geht es nun weiter? Bitte weiterlesen
Am Donnerstag hat eine rechtsradikale Bewegung gegen sogenannte „Zigeunerkriminalität“ protestiert. Angesichts dessen vertreten eine regierungsnahe und sowie eine alt-linke Stimme diametral entgegengesetzte Meinungen über die Ursachen rassischer Segregation. Bitte weiterlesen
Ein liberaler Menschenrechtsaktivist begrüßt die Entscheidung der Polizei, einen Aufmarsch zweier paramilitärischer Gruppierungen zu verbieten. Die aus dem rechten Spektrum stammenden Radikalen wollten ursprünglich gegen sogenannten „Zigeuner-Terror“ protestieren. Bitte weiterlesen
Zwei Kommentatoren, jeweils aus dem konservativen und dem regierungsnahen Lager, sind sich einig, dass die Entstehung der beiden rassistisch-rechtsextremen Gruppierungen auf den von Jobbik eingeschlagenen Kurs der Mäßigung zurückzuführen sei. Bitte weiterlesen
Die führenden Politiker Europas sehen sich als Ergebnis der massenhaften Zuwanderung wachsenden Problemen in ihren Heimatländern gegenüber. Während ein regierungsfreundlicher Kommentator für die Krise „liberale Wahnvorstellungen“ verantwortlich macht, ruft sein Gegenpart aus dem linken Spektrum dazu auf, die Immigration zu begrenzen, um die Überhandnahme populistischer Parteien zu verhindern. Bitte weiterlesen
Linke und liberale Kommentatoren verspotten die ungarische Anti-Terroreinheit TEK für die Verhaftung von „Freizeithistorikern“ wegen des Besitzes von Waffen und Explosivstoffen. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist wiederum verteidigt den Einsatz der TEK, hält aber deren Informationsstrategie für irreführend. Bitte weiterlesen
In ihren Kommentaren zu den Wiener Kommunalwahlen halten es Kolumnisten des linken Spektrums für beruhigend, dass die extrem rechte FPÖ nicht wie befürchtet von der Anti-Migrations-Stimmung habe profitieren können. Bitte weiterlesen
Die führende Tageszeitung des linken Spektrums erklärt den Aufstieg von Jobbik mit dem Versagen der Linken. Eine konservative Kommentatorin meint, dass Meinungsumfragen drei Jahre vor den nächsten Wahlen nicht zu viel Gewicht beigemessen werden sollte, da sich Wähler mit Herannahen eines realen Urnenganges eher gemäßigter geben und Richtung Mitte orientieren würden. Bitte weiterlesen
Ein liberaler Blogger bezeichnet ein gesetzliches Verbot der Leugnung des Holocaust als kontraproduktiv. Gleichzeitig kritisiert eine linksorientierte Juristin die Gesellschaft für Freiheitsrechte (TASZ) dafür, dass sie der rechtsradikalen Webseite kuruc.info rechtlichen Beistand angeboten habe. Zuvor hatte ein Gericht zu Ungunsten der antisemitischen und antiziganistischen Webseite geurteilt. Bitte weiterlesen
Nach Auflösung der rassistischen und von ehemaligen Führern der 2009 liquidierten Magyar Gárda (Ungarische Garde) gegründeten Organisation Szebb Jövőért (Für eine bessere Zukunft) durch das Oberlandesgericht in Szeged sagt die führende linke Tageszeitung die baldige Gründung einer weiteren ähnlichen Organisation voraus. Bitte weiterlesen