Entries RSS Feed Share Send to Facebook Tweet This Accessible version

Weber EVP-Spitzenkandidat

Saturday, November 10th, 2018

Einhellige Ansicht der Kommentatoren-Gilde: Der ungarische Ministerpräsident kann sich zufrieden zurücklehnen, nachdem die Europäische Volkspartei den aus Bayern stammenden Manfred Weber zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahlen im nächsten Jahr auserkoren hat. Der CSU-Politiker würde – ein entsprechendes Wahlergebnis im Mai 2019 vorausgesetzt – Jean-Claude Juncker im Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission ablösen. Bitte weiterlesen

Fidesz dürfte EVP-Mitglied bleiben

Thursday, November 8th, 2018

Während sich die Vorsitzenden der christdemokratischen Parteien Europas zur Wahl ihres Kandidaten für den Posten des Präsidenten der Europäischen Kommission versammelt haben, vertritt ein linker Kommentator die Auffassung, dass ihr ungarischer Vertreter, die Regierungspartei Fidesz, vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr nicht mit einem Ausschluss aus der Europäischen Volkspartei rechnen müsse. Bitte weiterlesen

Streit mit der EU – und kein Ende

Monday, September 24th, 2018

Kommentatoren aller Couleur erörtern die Entscheidung der Europäischen Volkspartei, ihr ungarisches Mitglied Fidesz nicht auszuschließen. Darüber hinaus beschäftigen sie sich mit dem Vorschlag des französischen Präsidenten Macron, der die Verteilung von EU-Geldern mit der Beteiligung an einer gemeinsamen Grenzsicherungspolitik der Union verknüpfen möchte. Bitte weiterlesen

Straßburg markiert neues Zeitalter

Monday, September 17th, 2018

Die Kommentatoren beurteilen die Auseinandersetzung zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und seinen Gegnern im Europäischen Parlament extrem unterschiedlich. Einvernehmen herrscht jedoch darüber, dass der Vorgang in Straßburg ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Ungarn und der Europäischen Union eröffnet. Bitte weiterlesen

EU-Parlament für Abstrafung Ungarns

Friday, September 14th, 2018

Ein linker Kommentator äußert sich hoch erfreut angesichts der überwältigenden Zustimmung zum Ungarn-Bericht der grünen Europaparlamentarierin Judith Sargentini. Sein regierungsfreundlicher Kollege dagegen notiert, dass über die Hälfte der Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) mit ihrem Votum für die Resolution ihren eigenen Interessen geschadet habe. Bitte weiterlesen

Orbán trifft italienischen Innenminister Salvini

Thursday, August 30th, 2018

Nach Einschätzung politischer Kommentatoren haben die beiden führenden Repräsentanten Ungarns und Italiens die politischen Eliten in Europa mit Blick auf das Thema Einwanderung unter Druck gesetzt. Allerdings bestünden durchaus Divergenzen in der Frage, wie das Problem gelöst werden könnte. Bitte weiterlesen

Erste Reaktionen auf die Orbán-Rede in Siebenbürgen

Monday, July 30th, 2018

In ihren ersten Stellungnahmen zur am Samstag im rumänischen Kurort Băile Tușnad (Tusnádfürdő) gehaltene Rede von Ministerpräsident Viktor Orbán meinen liberale und linke Kommentatoren, dass der ungarische Regierungschef seine illiberale Politik auf die europäische Bühne heben wolle. Regierungsfreundliche Kolumnisten wiederum stimmen Orbáns Forderung nach Ersetzung liberaler Eliten zu. Bitte weiterlesen

EU plant Einschnitte bei Kohäsionsfonds

Monday, May 14th, 2018

Nach Ansicht eines liberalen EU-Experten ist Ministerpräsident Viktor Orbán zu einem Schwergewicht auf europäischer Ebene avanciert und muss sich vor Kürzungen bei der Verteilung von EU-Geldern nicht fürchten. Ein weiterer liberaler Kolumnist ruft die Regierung im Hinblick auf den Streit über den EU-Haushaltsentwurf zu einer verstärkten strategischen Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedsstaaten auf. Bitte weiterlesen

Orbán in Brüssel

Thursday, May 3rd, 2018

Vor dem Hintergrund eines Treffens führender Repräsentanten der Europäischen Volkspartei mit Viktor Orbán geht ein linker Kolumnist davon aus, dass europäische Konservative den ungarischen Regierungschef für seine illiberale Politik rügen dürften. Ein regierungsfreundlicher Kommentator weist derartige Spekulationen zurück und fordert die EU auf, Ungarn sowie Polen nicht mit einer Kürzung von Kohäsionsfonds zu bestrafen. Bitte weiterlesen

Orbán vor der EVP-Führung

Tuesday, May 2nd, 2017

Erste Kommentare zum Ergebnis eines Treffens von Spitzenpolitikern der Europäischen Volkspartei (EVP) mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán klingen entweder ratlos oder sie widersprechen einander. Im Raum steht die Frage, ob Orbán zu Zugeständnissen bereit gewesen sei – oder ob er seine Positionen gegen Kritik sowie ungeachtet des erheblichen auf ihn persönlich und seine Regierung ausgeübten Drucks habe verteidigen können. Bitte weiterlesen