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EVP bestraft Tamás Deutsch

Friday, December 18th, 2020

Der Beschluss der Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, dem Chef der Fidesz-Delegation das Recht zu entziehen, im Namen ihrer Fraktion zu handeln, wird von Kommentatoren erwartungsgemäß extrem unterschiedlich bewertet. Bitte weiterlesen

Ungarischer Europaabgeordneter auf einer Männersex-Party erwischt

Thursday, December 3rd, 2020

Der Fall des Europaparlamentsabgeordneten Jószef Szájer (Fidesz/EVP) wird nicht nur auf ungarischen Webportalen und in sozialen Medien, sondern auch in der internationalen Presse heftig diskutiert. Dabei geht es unter anderem um die möglichen Auswirkungen des Skandals auf den Streit der ungarischen Regierung mit Brüssel in der Frage der Rechtsstaatskonditionalität von EU-Transferzahlungen. Bitte weiterlesen

EVP-Chef Tusk nennt Ungarn eine „entartete Demokratie“

Wednesday, October 28th, 2020

Eine regierungsnahe Kommentatorin geht davon aus, dass Donald Tusk sowie Liberale innerhalb der EU Ungarn kritisieren und der Budapester Regierung die Verletzung grundlegender Normen vorwerfen würden, um vom Versagen der EU im Umgang mit dem Coronavirus abzulenken. Bitte weiterlesen

Ministerpräsident Orbán protestiert gegen internationale Attacken

Wednesday, May 6th, 2020

Anfang der Woche hat Ministerpräsident Viktor Orbán ein Protestschreiben an 53 führende Repräsentanten der Europäischen Volkspartei (EVP) verschickt, in dem er die seiner Ansicht nach grundlosen Angriffe auf sein Kabinett zurückweist. Ein konservativer Politologe begrüßt die Bemühungen der Regierung, internationalen Kritikern offen entgegenzutreten. Bitte weiterlesen

Tusk vergleicht Orbán mit einem Nazi-Theoretiker

Tuesday, April 21st, 2020

Linksliberale Medien bezeichnen die Bemerkung des Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) als eine milde Geste, während regierungsfreundliche Portale auf die vermeintliche Vergangenheit von Tusks Großvater hinweisen, der mit den Nazis kollaboriert haben soll. Bitte weiterlesen

Weiteres EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn gefordert

Saturday, April 4th, 2020

Voller Verachtung weist ein regierungsnaher Kommentator diejenigen Kritiker Ungarns im Europaparlament zurecht, die wegen der Coronavirus-Notstandsgesetzgebung ein weiteres EU-Vertragsverletzungsverfahren verlangen. Zwei liberale Kolumnisten hingegen vermuten, dass sich die Regierung den Gefahren einer politischen und wirtschaftlichen Ächtung aussetzt. Bitte weiterlesen

Memorandum von Ministerpräsident Orbán an die EVP

Friday, February 21st, 2020

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist begrüßt den Aufruf des ungarischen Ministerpräsidenten an die Europäische Volkspartei, sie möge sich ihrer christlich-konservativen Wurzeln besinnen. Ein linker Analyst dagegen vermutet, dass Orbán die EVP auf die Probe stellen und die These verbreiten wolle, er habe sich zu einem wichtigen Akteur auf europäischer Bühne entwickelt. Bitte weiterlesen

Nach Salvini trifft Orbán Kanzlerin Merkel

Tuesday, February 11th, 2020

Gemäß der Einschätzung eines liberalen Kolumnisten lotet Ministerpräsident Viktor Orbán seine Chancen innerhalb der Europäischen Volkspartei klug aus und bereitet sich auf sämtliche Eventualitäten vor. Gleichzeitig gelinge es seinen Widersachern in der EVP nicht, die notwendige Mehrheit für seinen Ausschluss aufzutreiben. Bitte weiterlesen

EVP: Fidesz-Mitgliedschaft weiter ausgesetzt

Wednesday, February 5th, 2020

Eine regierungsfreundliche Kolumnistin interpretiert die Entscheidung der Europäischen Volkspartei, die Mitgliedschaft des Fidesz weiter ausgesetzt zu lassen, als Zeichen ideologischer Zögerlichkeit und Schwäche seitens der EVP. Bitte weiterlesen

EVP will Schwebezustand um Fidesz-Mitgliedschaft verlängern

Thursday, January 30th, 2020

Ein rechtsorientierter Analyst vertritt die Ansicht, dass der Fidesz seine Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei werde aufgeben müssen, falls die EVP nicht zu ihren konservativ-christlichen Wurzeln zurückfinden sollte. Bitte weiterlesen