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Rechnungshof kritisiert Krankenhäuser

Friday, August 10th, 2018

Nachdem der Chef des Ungarischen Rechnungshofs Krankenhäusern Verschwendung und Korruption vorgeworfen hat, fragen sich Kommentatoren beider politischer Lager, ob die Regierung den Mut zur Reformierung des leistungsschwachen und höchst intransparenten Gesundheitssystems aufbringen werde. Bitte weiterlesen

Zahlungsaufschub für Bußgelder wegen illegaler Parteienfinanzierung möglich

Monday, January 15th, 2018

Ein liberaler Kommentator vermutet eine vom Wirtschaftsminister ausgelegte Falle. Mihály Varga hatte angeboten, dass wegen illegaler Wahlkampffinanzierung gegen Oppositionsparteien verhängte Bußgelder auch noch nachträglich beglichen werden könnten. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist weist kritische Stimmen aus dem Oppositionslager in dieser Angelegenheit zurück. Bitte weiterlesen

Jobbik beherrscht die Politik zum Jahresende

Monday, December 18th, 2017

Während Jobbik eine gesetzwidrige Wahlkampffinanzierung vorgeworfen wird, befassen sich Kolumnisten des linken und rechten Spektrums mit den Folgen des Streits um Discountpreise von Plakat-Kampagnen auf Parteipolitik und Wahlchancen. Bitte weiterlesen

Jobbik-Demo gegen verhängte Geldstrafe

Friday, December 15th, 2017

Während Jobbik eine Demonstration „zur Verteidigung der Demokratie“ angekündigt hat, stellt ein Blogger des linken Spektrums die Frage in den Raum, ob sich Liberale und Linke an der Protestaktion der radikalen Partei beteiligen sollten. Bitte weiterlesen

Rechnungshof verhängt gegen Jobbik deftige Geldstrafe

Monday, December 11th, 2017

Liberale und konservative Kommentatoren werfen dem ungarischen Rechnungshof vor, mit zweierlei Maß zu messen, nachdem die Behörde Jobbik wegen regelwidriger Wahlkampffinanzierung mit einer Geldstrafe belegt hatte. Ein regierungsnaher Kolumnist argumentiert dagegen, dass der Rechnungshof seine Arbeit getan und das Gesetz korrekt angewandt habe. Bitte weiterlesen