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Parlament lehnt Istanbuler Konvention ab

Thursday, May 7th, 2020

Eine liberale Autorin tadelt die regierungsbildende Mehrheit im Parlament, die am Dienstag eine Resolution gegen die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt verabschiedet hat. Eine regierungsfreundliche Webpräsenz sowie eine unabhängige Rechtsexpertin vertreten eine andere Auffassung, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Bitte weiterlesen

Europaparlament verabschiedet polen- und ungarnkritische Erklärung

Saturday, January 18th, 2020

In ersten Reaktionen auf eine Resolution des Europaparlaments in Straßburg äußern zwei der Opposition nahestehende Medien, dass deren Folgen sowohl für Ungarn als auch den Fidesz überschaubar sein dürften. Bitte weiterlesen

Orbán weist Resolution des Europaparlaments zurück

Tuesday, May 23rd, 2017

Ein unabhängiger konservativer Kommentator entdeckt in der vergangene Woche vom Europaparlament (EP) zum Thema Ungarn verabschiedeten Resolution verschiedene Ungereimtheiten und geht davon aus, dass das Dokument lediglich zusätzliche Munition für die einheimische Regierungspropaganda liefern werde. Bitte weiterlesen

Europaparlament verurteilt Ungarn

Friday, December 18th, 2015

Die Nummer eins unter den regierungskritischen Tageszeitungen äußert sich skeptisch über die Wirkung der von der linksliberalen Mehrheit im Europaparlament durchgedrückten Resolution, in der Ungarn eine systematische Verletzung europäischer Grundwerte vorgeworfen wird. Bitte weiterlesen