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DK und Jobbik schließen Vorwahlbündnis

Tuesday, June 15th, 2021

Der ehemalige Jobbik-Vorsitzende erklärt die Gründe für das überraschende Bündnis, während eine konservative Stimme Jobbik Verrat an den Wurzeln der Partei vorwirft. Ein linker Kommentator kritisiert Jobbik für die Unterstützung eines der Korruption verdächtigen sozialistischen Bewerbers. Bitte weiterlesen

Oppositionsprotest gegen die Fudan-Universität

Tuesday, June 8th, 2021

Kommentatoren äußern deutlich divergierende Ansichten über den geplanten Bau eines chinesischen Universitätscampus in Budapest sowie die sich daraus ergebenden möglichen Folgen. Bitte weiterlesen

Konservativer Jurist lehnt „Verfassungsrevolution“ ab

Thursday, June 3rd, 2021

Einer der Protagonisten der politischen Wende 1989/90 lehnt die von einigen der Opposition nahestehenden Intellektuellen verfochtene Idee ab, dass im Falle eines Wahlsieges der Opposition im kommenden Frühjahr die neue Volksvertretung das Grundgesetz abschaffen könnte, und zwar auch ohne über die eigentlich erforderliche Zweidrittelmehrheit der Parlamentsabgeordneten zu verfügen. Bitte weiterlesen

Debatte über Verfassungskorrekturen geht weiter

Wednesday, June 2nd, 2021

An zwei aufeinanderfolgenden Tagen hat die linksorientierte überregionale Tageszeitung Ungarns zwei divergierende Meinungen über die Frage veröffentlicht, ob die Linke das von der Fidesz-Mehrheit 2011 verabschiedete Grundgesetz aufheben sollte. Bitte weiterlesen

Regierungsnahe Medien nehmen Gyurcsány ins Visier

Monday, May 31st, 2021

Regierungsnahe Kommentatoren behaupten unisono, die Opposition sei die ideologische Erbin der „Őszöd-Rede“ von 2006 und der darauf folgenden Polizeigewalt. Auch sind sie überzeugt davon, dass die Opposition vom ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány aus dem Hintergrund gesteuert werde. Eine linke Stimme weist das als pure Propaganda zurück. Bitte weiterlesen

Opposition erörtert Chancen für einen Wahlsieg

Monday, May 24th, 2021

Der Chefredakteur einer regierungskritischen Wochenzeitung verspricht eine unparteiische Berichterstattung über die bevorstehenden Vorwahlen der Opposition. Ein enger Mitstreiter des Budapester Oberbürgermeisters und potenziellen oppositionellen Spitzenkandidaten Gergely Karácsony macht sich derweil Gedanken über die mögliche Rücknahme von politischen Maßnahmen des Kabinetts von Viktor Orbán. Schließlich reflektiert ein Politikwissenschaftler über die Verteilung der Machtverhältnisse zwischen Regierung und Opposition innerhalb des ungarischen Parteiensystems. Bitte weiterlesen

Regierungsnahe Zeitung trommelt gegen Karácsony

Thursday, May 20th, 2021

Die führende Tageszeitung des Regierungslagers hat dem Budapester Oberbürgermeister innerhalb von nur drei Tagen vier kritische Kommentare gewidmet. OB Gergely Karácsony hatte erst am vergangenen Wochenende seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Opposition für die Parlamentswahlen 2022 bekanntgegeben. Bitte weiterlesen

Karácsony hebt eigene Bewegung aus der Taufe

Wednesday, May 19th, 2021

Ein linker Kolumnist begrüßt „99“, die neue Bewegung des Budapester Oberbürgermeisters, der offiziell seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Opposition für die im kommenden Frühjahr stattfindenden Parlamentswahlen verkündet hat. Ein rechtsorientiertes Nachrichtenportal hingegen erkennt hinter 99 ein Täuschungsmanöver. Bitte weiterlesen

Wahlen 2022: Es steht viel auf dem Spiel

Monday, May 17th, 2021

Die Oppositionsparteien sollten sich im Falle eines Sieges im nächsten Jahr nicht zu sehr um rechtsstaatliche Zwänge kümmern: Sie könnten die Oligarchen der Regierung inhaftieren und ihren Reichtum unters Volk bringen, wie es die Kommunisten 1945 getan hätten – so die Ansicht eines liberalen Kolumnisten. Ein konservativer Kommentator mahnt wiederum, dass man derlei Drohungen nicht auf die leichte Schulter nehmen dürfe, und vergleicht die Opposition mit nationalsozialistischen und kommunistischen Mördern. Bitte weiterlesen

Opposition verkündet Fahrplan für ihre Vorwahlen

Friday, May 14th, 2021

Die Oppositionsparteien haben den zeitlichen Ablauf ihrer für den Herbst anberaumten Vorwahlen bekanntgegeben. Demnach wird die zweistufige Abstimmung im September und Oktober stattfinden. Darüber hinaus haben sich die Beteiligten auf die Möglichkeit einer Abstimmung im Internet verständigt. Bitte weiterlesen