Ein konservativer Kommentator beschuldigt das Europäische Parlament, eine „Marionette“ von George Soros zu sein. Zuvor hatte das Plenum die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen in der gesamten Union gefordert. Bitte weiterlesen
Ein linker Kommentator ist der Meinung, dass das zögerliche Vorgehen der Europäischen Kommission gegen die ungarische Regierung ungeachtet anderslautender Forderungen seitens des Europaparlaments massive Auswirkungen für die Zukunft der EU haben werde. Bitte weiterlesen
Kommentatoren aus dem regierungsnahen Spektrum werfen der EU vor, Gender- und LGBTQ-Ideologien zu unterstützen, die dem normalen Europäer fremd seien. Ein liberales Nachrichtenportal ist der Meinung, dass der Fidesz die Anti-LGBTQ-Gesetzgebung missbrauche, um die öffentliche Aufmerksamkeit von Themen abzulenken, die der Regierungspartei größere Unannehmlichkeiten bescherten. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundliche Kolumnistin pflichtet Viktor Orbán bei. Der ungarische Ministerpräsident hatte behauptet, dass sich das Europäische Parlament anstatt mit wichtigeren Problemen eher auf ideologische Fragen, darunter die Geschlechterpolitik, konzentriere. Bitte weiterlesen
Ein regierungsnaher Kommentator äußert sich empört über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), dem zufolge das Europäische Parlament Stimmenthaltungen beim Votum über die Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 7 gegen Ungarn zu Recht nicht berücksichtigt hatte. Bitte weiterlesen
In der zurückliegenden Woche hat sich das Europäische Parlament dafür ausgesprochen, die EU-Kommission zu verklagen, falls sie die Rechtsstaatskonditionalität gegenüber Ungarn und Polen nicht auch tatsächlich anwenden sollte. Bitte weiterlesen
Vor rund zehn Tagen waren die Wochenzeitungen bereits in den Druck gegangen, als die Nachricht vom Austritts des Fidesz aus der Europäischen Volkspartei bekannt wurde. Deswegen folgen die entsprechenden Analysen zum Thema erst mit einwöchiger Verzögerung. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kommentator erklärt den Austritt des Fidesz aus der Europaparlamentsfraktion der Europäischen Volkspartei mit dem Vorwurf, die EVP habe die christlichen Werte aufgegeben. Die führende linke Wochenzeitung prophezeit, dass die Fidesz-Abgeordneten ihren Einfluss im Europäischen Parlament verlieren dürften. Bitte weiterlesen
Auch wenn der Fidesz bislang lediglich die EVP-Fraktion im Europaparlament verlassen hat, halten es die ungarischen Wochenzeitungen für ausgemacht, dass er auch der christdemokratischen Parteienfamilie insgesamt den Rücken kehren werde. Die Kommentatorinnen und Kommentatoren fragen sich daher: Wie geht es nun weiter? Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kommentator erläutert das Vorhaben von Ministerpräsident Orbán, einen neuen rechten Pol im Europaparlament zu schaffen, nachdem der Fidesz letzte Woche aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei ausgetreten war. Bitte weiterlesen