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Rechte in Europa: Le Pen drängt auf Allianz mit Meloni

29. May. 2024

Kommentatoren versuchen, die Chancen eines neuen vereinten, rechtsradikalen Bündnisses innerhalb der Europäischen Union zu bewerten – und die mögliche Rolle des Fidesz darin.

Tamás Rónay hält das Bestreben der radikal rechten französischen Parteichefin Marine Le Pen, die beiden rechtsorientierten Fraktionen im Europäischen Parlament zu vereinen, für aussichtslos. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni lehne nämlich die Idee eines Zusammenschlusses der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) – also ihrer Fraktion im Europaparlament – mit Le Pens Partei Identität und Demokratie (ID) entschieden ab, erläutert Rónay in der Tageszeitung Népszava. Der Kolumnist verweist darauf, dass ID Parteien umfasst, die angesichts des Ukraine-Konflikts mit Russland sympathisieren würden.

Auf der Internetpräsenz des Wochenmagazins Heti Világgazdaság hingegen hält Viktória Serdült einen solchen Zusammenschluss für denkbar, insbesondere nachdem die Alternative für Deutschland (AfD) aus der ID ausgeschlossen worden sei. Ministerpräsident Viktor Orbán, so schreibt sie, habe ursprünglich die Gründung einer vereinigten rechten europäischen Parteiengruppe anführen wollen, doch falls es zu einem solchen Zusammenschluss kommen sollte, werde er darin keine Rolle spielen. Serdült hält es für unwahrscheinlich, dass die ECR den Fidesz in ihre Reihen aufnimmt, da mehrere Mitglieder der Haltung des ungarischen Regierungschefs zur Ukraine kritisch gegenüberstünden. Orbán könnte es leichter fallen, sich einer neuen vereinigten Fraktion anzuschließen, sollten die beiden rechten Formationen nach den Europawahlen im Juni zusammengehen.

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