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Spannungen zwischen Fidesz und der EVP

Tuesday, March 5th, 2019

Regierungsorientierte Kolumnisten, die den vorgeschlagenen Ausschluss des Fidesz aus der Europäischen Volkspartei kommentieren, werfen konservativen Kritikern der ungarischen Regierungspartei vor, den Interessen der Linken und von George Soros zu dienen. Linke Stimmen vertreten dagegen die Ansicht, dass Fidesz seinen Rausschmiss verdienen würde. Bitte weiterlesen

Ein US-amerikanischer Wahlkampfstratege zur Soros-Kampagne

Monday, January 28th, 2019

Eine linke und eine liberale Stimme gehen auf die von der Regierung betriebene gegen George Soros gerichtete Kampagne ein und werfen ihr in diesem Zusammenhang vor, in zynischer Weise Ängste geschürt sowie antisemitische Stereotype benutzt zu haben. Bitte weiterlesen

Financial Times: Soros ist „Person des Jahres“

Friday, December 21st, 2018

Ein regierungsnaher Kolumnist ist bestürzt über die Entscheidung der britischen Geschäftszeitung, George Soros zur Person des Jahres zu küren. Bitte weiterlesen

Vier von fünf CEU-Studiengängen wandern nach Wien ab

Wednesday, December 5th, 2018

Nachdem der Rektor der Central European University (CEU) angekündigt hatte, 49 der 59 CEU-Studiengänge nach Wien zu verlegen, gehen die Diskussionen unvermindert weiter. Vor allem wird die Frage gestellt, ob die Weigerung der Regierung, die Tätigkeit der CEU in Budapest auch künftig zu gestatten, den Interessen des Landes nützen oder schaden werde. Bitte weiterlesen

CEU verlegt Studiengänge nach Wien

Tuesday, December 4th, 2018

Eine Kommentatorin aus dem linken Spektrum wirft der Regierung vor, jene Intellektuellen zum Schweigen bringen zu wollen, deren Meinung sie nicht teile. Ein regierungsnaher Kolumnist wiederum glaubt, dass die Art offene Gesellschaft, wie sie die Central European University (CEU) propagiere, keinen Platz in Ungarn habe. Bitte weiterlesen

Wien-Visite: Soros trifft Kurz

Wednesday, November 21st, 2018

Regierungsnahe Kommentatoren bezeichnen es als befremdlich, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz den ungarisch-amerikanischen Finanzier George Soros persönlich getroffen und mit ihm die Zukunft Europas sowie den schrittweisen Umzug der meisten Studiengänge der Central European University von Budapest nach Wien erörtert hat. Bitte weiterlesen

Stop-Soros-Gesetz: Regierung und Opposition gleichermaßen am Pranger

Monday, June 25th, 2018

Ein Kommentator aus dem linken Spektrum kritisiert die Regierung heftig für die Verabschiedung eines Gesetzespakets, das Organisationen ins Visier nimmt, die ungesetzliche Migrationsbewegungen unterstützen. Auch die im Zusammenhang damit stehenden Verfassungsänderungen missfallen dem Autor, der aber zugleich der Opposition ihr passives Verhalten in dieser Frage vorwirft. Bitte weiterlesen

Parlament verabschiedet „Stop Soros“-Gesetz

Friday, June 22nd, 2018

Ein Analyst des linken Spektrums argwöhnt, dass die Regierung ihre „Stop Soros“-Kampagne bei ihren mazedonischen Verbündeten abgekupfert habe, während regierungsnahe Kommentatoren die Ansicht vertreten, dass das Gesetz den Willen des ungarischen Volkes zum Ausdruck bringe. Bitte weiterlesen

„Stop Soros“-Gesetz – eine Episode im Ringen mit illiberalen Eliten

Monday, June 4th, 2018

Mehrere Kommentatoren stellen einen Zusammenhang zwischen dem geplanten auf illegale Zuwanderung abzielenden Gesetzespaket und der Fehde zwischen der ungarischen Regierung und dem internationalen Mainstream-Liberalismus her. Anlass ist die anstehende parlamentarische Beratung des sogenannten „Stop Soros“-Gesetzes. Bitte weiterlesen

„Stop Soros“-Gesetz im Parlament

Thursday, May 31st, 2018

Nachdem das Kabinett seinen Gesetzentwurf gegen eine illegale Einwanderung fördernde Organisationen dem Parlament zur Beratung vorgelegt hat, weisen Kommentatoren darauf hin, dass die noch Anfang des Jahres avisierten schärfsten Bestimmungen in der aktuellen Vorlage nicht mehr enthalten seien. Bitte weiterlesen