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Vier von fünf CEU-Studiengängen wandern nach Wien ab

Wednesday, December 5th, 2018

Nachdem der Rektor der Central European University (CEU) angekündigt hatte, 49 der 59 CEU-Studiengänge nach Wien zu verlegen, gehen die Diskussionen unvermindert weiter. Vor allem wird die Frage gestellt, ob die Weigerung der Regierung, die Tätigkeit der CEU in Budapest auch künftig zu gestatten, den Interessen des Landes nützen oder schaden werde. Bitte weiterlesen

CEU verlegt Studiengänge nach Wien

Tuesday, December 4th, 2018

Eine Kommentatorin aus dem linken Spektrum wirft der Regierung vor, jene Intellektuellen zum Schweigen bringen zu wollen, deren Meinung sie nicht teile. Ein regierungsnaher Kolumnist wiederum glaubt, dass die Art offene Gesellschaft, wie sie die Central European University (CEU) propagiere, keinen Platz in Ungarn habe. Bitte weiterlesen

Wien-Visite: Soros trifft Kurz

Wednesday, November 21st, 2018

Regierungsnahe Kommentatoren bezeichnen es als befremdlich, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz den ungarisch-amerikanischen Finanzier George Soros persönlich getroffen und mit ihm die Zukunft Europas sowie den schrittweisen Umzug der meisten Studiengänge der Central European University von Budapest nach Wien erörtert hat. Bitte weiterlesen

Stop-Soros-Gesetz: Regierung und Opposition gleichermaßen am Pranger

Monday, June 25th, 2018

Ein Kommentator aus dem linken Spektrum kritisiert die Regierung heftig für die Verabschiedung eines Gesetzespakets, das Organisationen ins Visier nimmt, die ungesetzliche Migrationsbewegungen unterstützen. Auch die im Zusammenhang damit stehenden Verfassungsänderungen missfallen dem Autor, der aber zugleich der Opposition ihr passives Verhalten in dieser Frage vorwirft. Bitte weiterlesen

Parlament verabschiedet „Stop Soros“-Gesetz

Friday, June 22nd, 2018

Ein Analyst des linken Spektrums argwöhnt, dass die Regierung ihre „Stop Soros“-Kampagne bei ihren mazedonischen Verbündeten abgekupfert habe, während regierungsnahe Kommentatoren die Ansicht vertreten, dass das Gesetz den Willen des ungarischen Volkes zum Ausdruck bringe. Bitte weiterlesen

„Stop Soros“-Gesetz – eine Episode im Ringen mit illiberalen Eliten

Monday, June 4th, 2018

Mehrere Kommentatoren stellen einen Zusammenhang zwischen dem geplanten auf illegale Zuwanderung abzielenden Gesetzespaket und der Fehde zwischen der ungarischen Regierung und dem internationalen Mainstream-Liberalismus her. Anlass ist die anstehende parlamentarische Beratung des sogenannten „Stop Soros“-Gesetzes. Bitte weiterlesen

„Stop Soros“-Gesetz im Parlament

Thursday, May 31st, 2018

Nachdem das Kabinett seinen Gesetzentwurf gegen eine illegale Einwanderung fördernde Organisationen dem Parlament zur Beratung vorgelegt hat, weisen Kommentatoren darauf hin, dass die noch Anfang des Jahres avisierten schärfsten Bestimmungen in der aktuellen Vorlage nicht mehr enthalten seien. Bitte weiterlesen

„Stop Soros“-Gesetz in der parlamentarischen Beratung

Thursday, May 17th, 2018

Eine linke Kommentatorin wirft der Regierung das Schüren von Hassgefühlen vor. Dies sei der Grund für ihr Vorgehen gegen von George Soros finanzierte NGOs sowie die Central European University (CEU). Ein regierungsnaher Kolumnist hingegen verteidigt die geplante Gesetzgebung mit der Begründung, sie solle die Transparenz verbessern. Bitte weiterlesen

Die Soros-Liste

Saturday, April 14th, 2018

Eine regierungsnahe Wochenzeitung hat am Donnerstag eine Liste mit 200 Personen veröffentlicht, die sie als Teil des „Soros-Netzwerks“ in Ungarn betrachtet. Die linksliberale Seite reagiert entrüstet und vergleicht das Vorgehen mit Nazi-Methoden. Die so kritisierte Wochenzeitung wehrt sich und verweist darauf, dass ein linksliberales Onlineportal vor einigen Jahren eine Liste regierungsfreundlicher Persönlichkeiten zusammengestellt hatte. Bitte weiterlesen

George Soros nach wie vor im Fokus

Thursday, March 22nd, 2018

Ein bekannter regierungsnaher Publizist glaubt reichlich Beweise dafür zu erkennen, dass George Soros ein Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen mit dem Ziel unterhält, Druck auf Regierungen auszuüben. Entsprechend könnten die „Soros-NGOs“ und ihre Mitarbeiter eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen. Bitte weiterlesen