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Treffen von Weber und Orbán: EVP-Mitgliedschaft des Fidesz gilt als gerettet

Thursday, March 14th, 2019

Obwohl der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl im Mai nach einem dreistündigen Gespräch mit Ministerpräsident Viktor Orbán die Feststellung traf, man habe sich nicht in allen Fragen einigen können, geht eine liberale Journalistin davon aus, dass Manfred Weber seinem Gegenüber eine gesichtswahrende Lösung für das letzte noch verbleibende Streitthema vorgeschlagen habe. Bitte weiterlesen

Orbán und Weber treffen sich in Budapest

Tuesday, March 12th, 2019

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, plant nach eigenen Angaben ein Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, das noch vor dem für kommende Woche anberaumten EVP-Gipfel stattfinden soll. Dabei wollen die Spitzenvertreter der christdemokratisch-konservativen Parteienfamilie unter anderem über einen möglichen Ausschluss des Fidesz diskutieren. Vor diesem Hintergrund bewerten Kommentatoren die Rolle, die die ungarische Opposition bei der Beeinflussung von Entscheidungsträgern der EVP spielt. Bitte weiterlesen

EVP wird Fidesz-Ausschluss diskutieren

Thursday, March 7th, 2019

Kommentatoren sämtlicher Couleur fragen sich und ihre Leser, ob die Europäische Volkspartei ihr ungarisches Mitglied Fidesz tatsächlich ausschließen werde. Die meisten von ihnen halten das für höchst unwahrscheinlich. Bitte weiterlesen

Spannungen zwischen Fidesz und der EVP

Tuesday, March 5th, 2019

Regierungsorientierte Kolumnisten, die den vorgeschlagenen Ausschluss des Fidesz aus der Europäischen Volkspartei kommentieren, werfen konservativen Kritikern der ungarischen Regierungspartei vor, den Interessen der Linken und von George Soros zu dienen. Linke Stimmen vertreten dagegen die Ansicht, dass Fidesz seinen Rausschmiss verdienen würde. Bitte weiterlesen

Zahlungsaufschub für Bußgelder wegen illegaler Parteienfinanzierung möglich

Monday, January 15th, 2018

Ein liberaler Kommentator vermutet eine vom Wirtschaftsminister ausgelegte Falle. Mihály Varga hatte angeboten, dass wegen illegaler Wahlkampffinanzierung gegen Oppositionsparteien verhängte Bußgelder auch noch nachträglich beglichen werden könnten. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist weist kritische Stimmen aus dem Oppositionslager in dieser Angelegenheit zurück. Bitte weiterlesen

Jobbik beherrscht die Politik zum Jahresende

Monday, December 18th, 2017

Während Jobbik eine gesetzwidrige Wahlkampffinanzierung vorgeworfen wird, befassen sich Kolumnisten des linken und rechten Spektrums mit den Folgen des Streits um Discountpreise von Plakat-Kampagnen auf Parteipolitik und Wahlchancen. Bitte weiterlesen

Jobbik-Demo gegen verhängte Geldstrafe

Friday, December 15th, 2017

Während Jobbik eine Demonstration „zur Verteidigung der Demokratie“ angekündigt hat, stellt ein Blogger des linken Spektrums die Frage in den Raum, ob sich Liberale und Linke an der Protestaktion der radikalen Partei beteiligen sollten. Bitte weiterlesen

Rechnungshof verhängt gegen Jobbik deftige Geldstrafe

Monday, December 11th, 2017

Liberale und konservative Kommentatoren werfen dem ungarischen Rechnungshof vor, mit zweierlei Maß zu messen, nachdem die Behörde Jobbik wegen regelwidriger Wahlkampffinanzierung mit einer Geldstrafe belegt hatte. Ein regierungsnaher Kolumnist argumentiert dagegen, dass der Rechnungshof seine Arbeit getan und das Gesetz korrekt angewandt habe. Bitte weiterlesen

Simicskas Krieg geht weiter

Friday, October 6th, 2017

Während Medienzar Lajos Simicska seinen Kleinkrieg gegen Ministerpräsident Viktor Orbán weiterführt, wirft ein regierungsnaher Kommentator der Linken vor, mit zweierlei Maß zu messen. Ein linker Kolumnist wiederum macht sich Gedanken darüber, ob Simicska wohl im Besitz von Informationen über heimliche Geschäfte des Fidesz sei. Bitte weiterlesen

Plakat-Gesetz – zum Zweiten

Wednesday, June 21st, 2017

Angesichts der Versuche der Regierung, Plakate mit politischen Inhalten außerhalb von Wahlkampfzeiten zu verbieten, behauptet ein linksorientierter Kolumnist, dass im Falle eines Erfolges den Oppositionsparteien ein wichtiges noch verbliebenes Mittel zum Erreichen einer breiten Öffentlichkeit entzogen würde. Bitte weiterlesen