Zum Rücktritt von Justizministerin Judit Varga

Über die Gründe des Rücktritts von Justizministerin Judit Varga sowie ihre künftig Rolle als Spitzenkandidatin für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2024 herrscht in den Kommentarspalten Dissens.

Ákos Tóth akzeptiert die offizielle Erklärung, der zufolge Justizministerin Judit Varga aus eigenem Antrieb zurückgetreten sei, um Spitzenkandidatin des Fidesz für die Europawahlen im kommenden Jahr zu werden. In Jelen äußert der Kolumnist die Vermutung, dass sie von Ministerpräsident Viktor Orbán entlassen worden sei, weil die Skandale in ihrem Haus das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz erschüttert hätten (siehe BudaPost vom 30. Juni). Derweil vermutet Tóth auch, dass Varga Mitglied der Europäischen Kommission werden und auf diese Weise das Standing des Ministerpräsidenten innerhalb der Europäischen Union verbessern könnte.

In einem Interview mit Élet és Irodalom bezeichnet die Princeton-Professorin Kim Lane Scheppele die Wahl Judit Vargas zur Spitzenkandidatin des Fidesz für das Europäische Parlament eher als Beförderung denn als Bestrafung. Nach Ansicht der vehementen Kritikerin der Regierung in Budapest erwartet Ministerpräsident Orbán von ihr, dass sie Ungarns turnusmäßig in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres anstehende EU-Ratspräsidentschaft vorbereiten und leiten werde.

Máté Béres bezweifelt ebenfalls, dass Varga wegen ihrer Verwicklung in die Skandale um das Justizministerium entlassen worden sei. Wäre das der Fall, erklärt er im Wochenmagazin Magyar Narancs, könnte sie kaum Spitzenkandidatin der Regierungspartei für die Europawahlen werden.

Mátyás Kohán von Mandiner hingegen akzeptiert die Erklärung Vargas, wonach sie stets Europaabgeordnete habe werden wollen. Neun Jahre lang habe sie als Beraterin der Fidesz-Europaabgeordneten gewirkt und ein großes Netz persönlicher Beziehungen innerhalb der Europäischen Union aufgebaut, erinnert Kohán und äußert die Hoffnung, dass sie auf dieser Grundlage die Interessen Ungarns als Europaabgeordnete – oder vielleicht sogar als EU-Kommissarin – erfolgreich in Brüssel vertreten werde.

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