Aussichten einer erneuten Annäherung der V4-Staaten
8. Sep. 2022Nach dem Vorschlag des polnischen Ministerpräsidenten Morawiecki, die Zusammenarbeit der vier Visegrád-Staaten (Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn) wiederzubeleben, hält es ein Osteuropa-Experte für wenig wahrscheinlich, dass die V4 in absehbarer Zeit eine diplomatische Wiedervereinigung erreichen könnten.
Am Sonntag hat der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki eine Wiederbelebung der Zusammenarbeit der Visegrád-Gruppe angeregt. In einem Interview mit der Zeitschrift Sieci räumte Morawiecki ein, dass der Krieg in der Ukraine Spannungen innerhalb der Staatengruppe erzeugt habe. Er schlug vor, dass die Visegrád-Regierungen ihre Differenzen bezüglich des Krieges überwinden und die V4-Zusammenarbeit wiederbeleben sollten, die jedes ihrer Mitglieder stärker mache.
Miklós Mitrovits hält es für unwahrscheinlich, dass die Meinungsverschiedenheiten über den Krieg in der Ukraine ohne weiteres überwunden und die V4-Zusammenarbeit wieder aufgenommen werden könnten. Polen habe sich zu einem der vehementesten Gegner Russlands entwickelt, was das Land von den übrigen Visegrád-Ländern entfernt habe, erklärte der Osteuropa-Experte gegenüber Inforádió. Laut Mitrovits hat Morawiecki mit seiner Forderung nach einer Reaktivierung des V4-Bündnisses eine Botschaft an die rechtsgerichteten Wähler in Polen sowie an die Warschau nach wie vor Gelder vorenthaltende EU-Führung senden wollen. Mitrovits weist darauf hin, dass es noch weitere erhebliche politische Unterschiede gebe, die eine enge Kooperation des V4-Bündnisses erschweren würden. Als Beispiel nennt er die unterschiedlichen politischen Ideologien der ungarischen und der tschechischen Regierung.