Auftakt der vierjährigen Legislaturperiode
3. May. 2022Das vor einem Monat gewählte neue Parlament kam am Montag zu seiner ersten Plenarsitzung zusammen. Vor diesem Hintergrund denken Kommentatoren darüber nach, was die Opposition angesichts von weniger als einem Drittel gewonnener Mandate dort leisten sollte.
In Népszava warnt Zoltán Batka die Oppositionsabgeordneten davor, sich im Parlament auf die Rolle „biologischen Dekors“ zu beschränken, könnten sie doch keine Beschlussinitiative verhindern. Die Oppositionsabgeordneten sollten nur gelegentlich an den Sitzungen teilnehmen. Zu den üblichen am Montag stattfindenden Generaldebatten sollten lediglich ihre Fraktionsvorsitzenden entsandt werden, wie es der Fidesz als Oppositionspartei vor 2010 oft getan habe, rät der linke Kommentator. Andernfalls, so warnt Batka, würden sie beim Zusammenbruch des Regimes unter dessen Trümmern begraben werden.
Dávid Megyeri von der Tageszeitung Magyar Nemzet hingegen begrüßt die Entscheidung der überwältigenden Mehrheit der Oppositionsabgeordneten, die feierliche Eröffnungssitzung nicht zu boykottieren, auch wenn er dies auf eine Drohung des Fidesz-Fraktionsvorsitzenden zurückführt. (Máté Kocsis hatte erklärt, dass die der ersten Sitzung fernbleibenden Parlamentarier in keinen Ausschuss des hohen Hauses gewählt würden. Der Abgeordnete Ákos Hadházy verließ unterdessen die Momentum-Fraktion, nachdem diese einen Boykott der konstituierenden Sitzung abgelehnt hatte – Anm. d. Red.) Der regierungsnahe Kolumnist meint, die Opposition sollte verstehen, dass das Wahlvolk theatralische Gesten und skandalöses Verhalten nicht besonders schätzen würde.