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Verdankt Orbán seine Zweidrittelmehrheit der LMP?

16. Apr. 2014

Eine engagierte liberale Beobachterin bejaht diese Frage. Dabei verspottet sie einen jungen Analysten, der behauptet hatte, dass eine Stimmabgabe für die grün-alternative Partei eine Zweidrittelmehrheit für die Regierung würde verhindern helfen. Der besagte Analyst wehrt sich und schreibt: „Das Tantchen hat keinen blassen Schimmer von der Denkweise der Wähler, wenn sie meint, man könne ihnen die Stimmabgabe für irgend eine Partei befehlen.“

Nach Einschätzung der Gründungschefredakteurin des Nachrichtenportals Galamus, Zsófia Mihancsik, hat die LMP ein ziemlich eigensüchtiges Spiel getrieben, als sie einen Beitritt zur Oppositionsallianz mit dem Ziel verweigert habe, ihre parlamentarische Eigenständigkeit zu verteidigen. Mihancsik beruft sich dabei auf die langjährige Regierungskritikerin Kim Lane Schepple von der US-Universität Princeton. Sie hatte im Blog des New York Times-Kolumnisten Paul Krugman geschrieben: Wenn die LMP der Allianz beigetreten wäre, hätte die linke Opposition elf zusätzliche Wahlkreisdirektmandate gewonnen, statt der fünf errungenen Listenmandate für die LMP. Das hätte laut Schepple einen Nettogewinn von sechs Mandaten bedeutet. Mihancsik wirft der LMP nun vor, sie habe Orbán bewusst bei seinem Machterhalt geholfen und sich mit ihrem Anspruch selbst überschätzt, die einzige Macht zu sein, die ein Zustandekommen der Zweidrittelmehrheit für die Regierung verhindern könne. Tatsächlich jedoch habe sie sie nicht verhindert, beklagt die Autorin. Mit anderen Worten gingen ihre Parlamentssitze „auf Kosten der anderen“. In einer Randbemerkung wettert sie gegen „einen für die LMP eintretenden Fernseh- und Hörfunkanalysten“, der das linke Spitzenpersonal mit dem Argument kritisiert hatte, es habe den Oppositionsparteien eine ungewollte Einheit übergestülpt. Eine weitere Partei, die ihnen beigetreten wäre, hätte ein ausgeglicheneres Parlament hervorgebracht, ist sich Mihancsik sicher und rät dem Analysten (sowie LMP-Chef András Schiffer) zur „Rückgabe ihrer Machtbefugnisse“ – entweder, weil sie nicht wissen, wovon sie reden, oder, falls sie es wissen, weil sie lügen.

Obwohl in dem Galamus-Artikel namentlich nicht ausdrücklich genannt, weist Zoltán Czeglédi auf Facebook das Etikett „Pro-LMP“ weit von sich und argumentiert, dass die Mathematik à la Mihancsik nicht aufgehe. „Jeder, der behauptet, dass ohne LMP-Kandidaten die LMP-Wähler die Linksallianz unterstützt hätten, durchschaut nicht einmal ansatzweise die Politik der zurückliegenden Jahre und versteht nicht, dass man Wähler nicht wie eine Pizza nach Hause bestellen kann.“

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