Faktisches „Einparteiensystem“ – eine konservative Stimme

Ein konservativer Kolumnist wirft der Linken vor, sie verursache ihren eigenen Niedergang und festige damit zugleich die Herrschaft des Fidesz.

In einem auf der Internetseite von Heti Válasz erschienenen „offenen Brief an die Linke“ schreibt András Bódis, es sei traurig, dass die Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán im heutigen Ungarn ohne glaubwürdigen Herausforderer dastehe. Mit Blick auf die Kommunalwahlen vom Oktober bezeichnet er den linken Kandidaten für das Amt des Budapester Oberbürgermeisters als erbärmlich. Mit dem ehemaligen Chef des Rentnerklubs der Sozialistischen Partei Ferenc Falus habe die Linke den Vorschlag ihrer schwächsten Bündnispartei, Gemeinsam-PM, akzeptiert. Bódis beschreibt Falus als eine farblose Erscheinung ohne Zugkraft für die Masse der Wählerinnen und Wähler.

(In der Druckversion von Heti Válasz wird Dr. Falus als ein Unternehmer vorgestellt, der einen privaten Hauskrankenpflegedienst betreibt und der seine einstigen Verbindungen genutzt habe, um zum Verwaltungschef sowie Chefarzt eines Budapester Krankenhauses sowie später zum leitenden Amtsarzt ernannt zu werden. Zudem – obwohl er im öffentlichen jüdischen Leben keine Rolle spiele – stehe er der Stiftung für Jüdische Soziale Unterstützung (MAZS Alapítvány) vor, die jährlich Milliarden Forint hauptsächlich für die Krankenbetreuung im häuslichen Bereich ausgebe. Radikale Kommentatoren aus dem Oppositionslager werfen Heti Válasz nunmehr vor, die rassistische Karte auszuspielen – Anm. d. Red.)

Bódis bestreitet die Behauptung der Linken keineswegs, wonach gerade ein faktisches Einparteiensystem etabliert werde, hält dem jedoch entgegen, dass dies aufgrund der unheilbaren Inkompetenz linker Spitzenpolitiker geschehe. Leute, die heutzutage etwas erreichen wollten, entweder für ihre Gemeinschaften oder für sich selbst, müssten dies innerhalb des „Fidesz-Systems“ ausfechten. Die Linke habe ihre Wählerschaft verloren und könne weder Unterstützung noch Schutz gewähren. Sie repräsentiere nicht einmal mehr „die Wütenden“ – sie seien von der rechtsradikalen Partei Jobbik „übernommen“ worden, die Bódis „einstweilen“ für noch weniger ernst zu nehmen hält.
Der Autor begrüßt die sich mittlerweile innerhalb des Fidesz-Lagers entwickelnden Debatten und bezeichnet von Professoren und Journalisten geäußerte Kritik als „befreiende Erfahrung“. „Immer mehr Menschen schütteln die Kette der Selbstzensur und des Schweigens ab“, schreibt Bódis, macht jedoch die Linke darauf aufmerksam, dass sich niemand von ihnen um „euretwillen“ gegen die Regierung stellen werde. „Mit euch unter einer Decke zu stecken wäre noch peinlicher, als die Launen der Regierenden zu tolerieren“, notiert Bódis sarkastisch.

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