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Lehren aus dem Jobbik-Vormarsch

15. Apr. 2015

Ein Kommentator aus dem linken Spektrum verwirft die Sichtweise, wonach der Jobbik-Erfolg in Tapolca Ausdruck einer Radikalisierung der ungarischen Wähler sei. Ebenso wie andere linke und konservative Kolumnisten fordert er von der Linken, die liberale Ideologie zugunsten einer sozialdemokratischen Vision abzustreifen, um auf diese Weise Jobbik die Stirn bieten zu können.

Die Strategie der Linken, Jobbik durch das Etikett Nazi-Partei zu diskreditieren, funktioniere nicht mehr, kommentiert Péter Pető in Népszabadság das Ergebnis der Nachwahl in Tapolca (vgl. BudaPost vom 14. April). Der Erfolg von Jobbik könne nicht mit einer zunehmenden Radikalisierung der ungarischen Öffentlichkeit erklärt werden, glaubt Pető. Die Wähler seien Diskussionen zur angeblichen Jobbik’schen Nazi-Ideologie überdrüssig. Die Partei habe gewonnen, fährt der Kolumnist aus dem linken Spektrum fort, weil Jobbik eine einfache Sprache spreche und sich auf die Probleme konzentriere, die dem durchschnittlichen Ungarn Sorgen bereiteten, namentlich vor allem Korruption und Arbeitslosigkeit. Die Linke habe laut Pető keine Chance, Jobbik zu schlagen, solange ihre Eliten mit Kulturkämpfen beschäftigt seien, anstatt die täglichen Sorgen der ungarischen Mittel- und Unterschicht aufzugreifen.

Die Linke sollte mit einer Art Gewissensprüfung beginnen, anstatt für den Aufstieg von Jobbik die Regierung verantwortlich zu machen, schreibt Ottó Nagy in Magyar Hírlap. Der konservative Kolumnist hält fest: Während Jobbik im Bezirk Tapolca die Zahl ihrer Wähler seit den Parlamentswahlen vom April 2014 nicht habe erhöhen können, habe die Linke weit weniger Stimmen erhalten als vor einem Jahr. Solange die linken Parteien keinen besseren Modus für eine Zusammenarbeit ausfindig machen können, werden sie beim Wähler sogar noch unattraktiver werden, glaubt Nagy.

Die Nachwahl in Tapolca sei ein heftiger Schlag für die Linke, hält Gáspár Miklós Tamás in Heti Világgazdaság fest. „Die Rechte hat mit zwei Dritteln der Stimmen gewonnen“, erinnert der marxistische Philosoph. Er geht davon aus, dass die Linke ihre liberale Wirtschaftspolitik aufgeben und sozial feinfühliger werden müsse, um dem Vormarsch von Jobbik etwas entgegenzusetzen – einen Vormarsch, den Tamás für eine „nationale Katastrophe“ hält.

Auch wenn mehr als vier Millionen Ungarn unter der Armutsgrenze lebten, habe nur ein Drittel der Wähler die Linke unterstützt, hebt Béla Galló auf seinem Blog Mozgástér hervor. Jobbik wiederum profitiere von den zunehmenden sozialen Spannungen, indem die Partei erfolgreich unzufriedene Wähler anspreche, merkt der Politikwissenschaftler an. Er ruft die MSZP dazu auf, ihre Zusammenarbeit mit liberalen Parteien zu beenden und sich eine sozialdemokratische Vision zu eigen zu machen, da die breit angelegte linksliberale Allianz den Rechten keinen einzigen Wähler habe abspenstig machen können.

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