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Linksparteien weiter im Umfragetief

5. Oct. 2015

In Anbetracht der jüngsten Meinungsumfragen sind sich ein regierungsfreundlicher Kommentator sowie sein Kollege aus dem linken Spektrum darin einig, dass die Linke ihren Kurse ändern und ihre migrationsfreundliche Politik ändern müsse, um ihren Popularitätsschwund abzufangen.

Laut den jüngsten Umfragewerten von Medián ist die Unterstützung für den Fidesz innerhalb von vier Monaten von 28 auf 32 Prozent der Gesamtwählerschaft gewachsen. Jobbiks Popularität fiel von 16 auf 13 Prozent, während die MSZP bei elf Prozent rangiert, gefolgt von der Demokratischen Koalition (vier Prozent), LMP (zwei Prozent) und Gemeinsam (ebenfalls zwei Prozent). Die Zahl derer, die mit der Leistung der Regierung zufrieden sind, stieg von 31 auf 35 Prozent, während die Beliebtheit von Ministerpräsident Orbán um sechs Punkte auf 44 Prozent kletterte. Laut Endre Hahn, Direktor des Medián-Meinungsforschungsinstituts, werde das Thema Migration die öffentliche Debatte noch bis zur Parlamentswahl 2018 dominieren.
Index.hu berichtete derweil, dass die MSZP entschieden habe, ihren früheren migrationsfreundlichen Kurs zu verlassen, da die Umfragen gezeigt hätten, dass auch ihre Anhänger den Zustrom an Flüchtlingen am liebsten stoppen würden. Laut Index.hu werde die Partei in der Flüchtlingspolitik nun eine Linie der „positiven Neutralität“ verfolgen. Der nun eher gemäßigte Ansatz der MSZP wurde vom früheren Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány und seiner Demokratischen Koalition heftig kritisiert.

Die Wähler hätten wirklich keine Ahnung, wofür die MSZP stehe, schreibt Péter Pető in Népszabadság. Der Kolumnist aus dem linken Spektrum wähnt die Sozialisten in einer tiefen Identitätskrise. Ihre Haltung gegenüber der Flüchtlingskrise zeige, dass die MSZP keine klaren und zusammenhängenden Botschaften definieren könne. Die Partei fürchte jede Art von Kritik und versäume es so, sich zu den dringlichsten Problemen zu positionieren.

Die Linke riskiere, in der ungarischen Politik zu einem Leichtgewicht zu verkommen, solange sie nicht ihren migrationsfreundlichen Standpunkt aufgebe, kommentiert Dávid Megyeri in Magyar Idők. Der regierungsfreundliche Kolumnist hält fest: Da die Migration die europäischen Wähler zunehmend beunruhige, wichen Linksparteien auf dem gesamten Kontinent von ihrer unkritischen Oppositionshaltung gegenüber Grenzkontrollen ab. Megyeri vermutet, die MSZP habe ihren Kurs unter dem Eindruck der Parteiführung geändert, dass die Mehrheit der Ungarn Migration ablehne. Linksparteien in Europa hätten lange Zeit argumentiert, die Migration würde der Wirtschaft nützen, und sich taub für andersdenkende Wähler gestellt. Jetzt seien die Linksparteien überrascht, dass nunmehr sich auch die Wähler von ihnen abwendeten, fasst Megyeri zusammen.

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