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Fidesz im Zenit

8. Feb. 2016

Mit Blick auf jüngste Umfragewerte zeigt sich eine evangelikal-christliche Wochenzeitung eher skeptisch, dass die Regierungspartei vorgezogene Wahlen anstreben könnte, um sich auf diesem Wege ihre mittlerweile verlorengegangene parlamentarische Zweidrittelmehrheit zurückzuholen, bevor auftauchende Probleme dies wieder unmöglich machen würden. Politbarometer der letzten Wochen hatten den Fidesz bei über 50 Prozent Unterstützung unter den wahrscheinlichen Wählern gesehen.

In einer in Hetek erschienenen Analyse geht der namentlich nicht genannte Autor davon aus, dass der Fidesz seine 2015 aufgrund von zwei Nachwahlniederlagen verlorene Zweidrittelmehrheit vermutlich zurückerobern könnte. Parteiinterne Kreise seien sich allerdings nach eigener Darstellung der Brüchigkeit einer solchen massiven Mehrheit bewusst, würden sie sich doch daran erinnern, wie die linke Dominanz 2006 zerbröselt sei. Aus linken Quellen wiederum erfuhr Hetek von deren Verdacht, dass die regierende Partei diese einzigartige Chance für den Versuch nutzen könnte, die Linke mittels vorgezogener Wahlen vernichtend zu schlagen. Als möglicher Vorwand könnte Fidesz die Ablehnung der geplanten Verfassungsänderung durch die Linke dienen. (Wie berichtet, soll die ungarische Verfassung durch die Einführung eines besonderen Notstandes im Falle terroristischer Bedrohungen ergänzt werden – Anm. d. Red.) Allerdings, so heißt es in der Analyse weiter, habe es der Fidesz nicht nur mit einem linken Konkurrenten zu tun: Jobbik sei durch die erfolgreiche Fidesz-Kampagne gegen eine massenhafte Migration nicht zerschlagen worden. Vielmehr habe sie eine gewagte Umorientierung Richtung einer gemäßigten Partei in die Wege geleitet. Sollte der Fidesz tatsächlich die Linke vernichtend schlagen können, bliebe Jobbik als einzige ernstzunehmende Oppositionskraft übrig und könnte Protestwähler aus sämtlichen Lagern anziehen. Folglich, so schlussfolgert der Hetek-Analyst, läge es offenbar im vitalen Interesse von Fidesz, die Linke am Leben zu halten.

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