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Referendum zu Flüchtlingsquoten mit Brexit-Abstimmung verglichen

27. Feb. 2016

Ein prominenter regierungsfreundlicher Analyst bezeichnet die bevorstehenden Referenden im Vereinigten Königreich und in Ungarn als vergleichbare Herausforderungen für die europäischen Eliten, da beide auf die Stärkung der nationalen Souveränität abzielten.

Nach Ansicht von Tamás Lánczi, einem führenden Analysten bei der regierungsfreundlichen Denkfabrik Századvég, geht die Regierung mit ihrem Vorschlag für ein Referendum über verpflichtende europäische Migrantenquoten ein nicht unerhebliches Risiko ein. Eine möglicherweise nur geringe Teilnahme wäre ein harter Schlag für ihr Prestige, begründet Lánczi auf Mozgástér seine Einschätzung. Dennoch sei er zuversichtlich, dass die Menschen für das Referendum mobilisiert werden könnten, denn die Migrationsfrage werde auch im weiteren Jahresverlauf heftige Emotionen auslösen. Die beiden für 2016 anberaumten Referenden in Ungarn und Großbritannien hätten eines gemeinsam – beide stellten eine Herausforderung für die europäischen Eliten dar und signalisierten das Ende der Bemühungen um einen europäischen Superstaat. Es sei bezeichnend, meint Lánczi abschließend, dass „wir“ nur wenige Monate benötigt hätten, um von einem „immer engeren Zusammenschluss der Union“ zum Konzept stärkerer Nationalstaaten zu gelangen.

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