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IS bedroht Ungarn

1. Apr. 2016

In einem jüngst aufgetauchten dschihadistischen Video wird unter anderem auch Ungarn als ein potenzielles Ziel terroristischer Anschläge genannt. Darauf Bezug nehmend beschuldigt ein linksorientierter Kolumnist die Regierung, sie missbrauche diese Bedrohung zur Forcierung ihrer eigenen politischen Agenda. Ein der Regierung nahestehender Kommentator wiederum fordert die Opposition auf, die Bemühungen des Kabinetts zur Gefahreneindämmung zu unterstützen.

In einer Internetbotschaft unter dem Titel „Heute ist es Brüssel und morgen könnten es Portugal sowie Ungarn sein“ droht der IS Europa und den USA mit weiteren Terroranschlägen.

In Népszabadság äußert Miklós Hargitai den Verdacht, dass die ungarische Regierung die IS-Gefahr instrumentalisieren wolle, um vereinfachende Botschaften zu verbreiten und die Migration für terroristische Gefährdungen verantwortlich zu machen. Zudem wolle sie diese Gelegenheit nutzen, um ihr Anti-Terror-Gesetzes durchzudrücken (vgl. BudaPost vom 25. März). Der Westen sollte sich nicht davon abhalten lassen, den Kampf gegen den IS im Nahen Osten zu unterstützen. Täte er es, so wäre dies moralisch nicht hinzunehmen, unterstreicht Hargitai, denn in diesem Falle könnte der IS seine ethnischen Säuberungen sowie die Verfolgung von Christen und anderen Minderheiten ungehindert fortsetzen.

„Ungarn befindet sich im Fadenkreuz“, kommentiert Ferenc Kiss das neue dschihadistische Video, in dem unter anderem auch Ungarn erwähnt und seine Nationalflagge gezeigt wird. In Magyar Idők erinnert der Autor daran, dass eine totale Sicherheit nicht möglich sei. Die Behörden sollten aber alles in ihrer Macht stehende tun, um Anschläge zu verhindern und die unkontrollierte Migration aufzuhalten. In Zeiten terroristischer Bedrohungen sei Sicherheit das oberste Gebot. Und diese Sicherheit könnte eine zeitweilige Einschränkung individueller Freiheiten erforderlich machen, unterstreicht Kiss und fordert die Linksparteien auf, die bedeutende Rolle von Anti-Terror-Maßnahmen anzuerkennen und das von der Regierung vorgeschlagene Gesetz über einen Terrornotstand zu unterstützen.

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