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2016 – Ein bitteres Jahr für die Linke

2. Jan. 2017

In ihren Jahresbilanzen malen Kommentatoren des linken Spektrums ein düsteres Bild vom Zustand der Welt und Ungarns als deren Teil.

„2016 war ein Jahr zunehmender Hoffnungslosigkeit“, klagt Gáspár Miklós Tamás in Heti Világgazdaság. Der marxistische Philosoph charakterisiert 2016 als ein von terroristischer Gewalt, Kriegen, vom Klimawandel sowie zunehmender Intoleranz gekennzeichnetes Jahr. Tamás erkennt im Brexit-Referendum, in der wachsenden Popularität EU-kritischer Parteien sowie der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA Vorboten des Zusammenbruchs der gegenwärtigen Weltordnung und vergleicht die aktuelle Situation mit derjenigen der späten 1930er Jahre und dem Aufstieg des Faschismus, der rasch in einen Weltkrieg mündete.

Auf Kettős Mérce beschreibt Balázs Böcskei 2016 als ein Jahr des „postideologischen Populismus“. Der linksgerichtete Analyst geht davon aus, dass das öffentliche Leben zunehmend von einer medialisierten „Pseudo-Politik“ beherrscht werde, bei der sämtliche Fakten ihrer Tragweite verlustig gingen. In der neuen politischen Landschaft würden sowohl traditionelle ideologische Vokabeln als auch lange Zeit als gegeben betrachtete Gesetze politischen Handelns ausgehöhlt. In Ungarn stelle die von der Regierung ausgeübte zunehmende Dominanz über die Medien sowie die Öffentlichkeit die zentrale politische Entwicklung des Jahres dar, analysiert Böcskei.

Péter Németh sieht in den stabilen Beliebtheitswerten politischer Parteien das größte Rätsel des vergangenen Jahres. Für den Chefredakteur der linken Tageszeitung Népszava ist es verblüffend, dass die Popularität des Fidesz ungeachtet „weit verbreiteter Korruption und schlechter Regierungsführung“ ungebrochen sei. Die weit verbreitete Analyse, wonach die anhaltende Beliebtheit der Regierungspartei der Einwanderungskrise zu verdanken sei, verwirft Németh. Vielmehr vermutet der Journalist, dass die Ursache für die Spitzenumfragewerte des Fidesz in der Unfähigkeit der Oppositionsparteien zu suchen sei, auf das Wahlvolk einzugehen und glaubwürdige Alternativen zur Vision der regierenden Partei anzubieten.

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