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Juncker: fünf Varianten einer künftigen EU

7. Mar. 2017

Ein regierungsnaher Wirtschaftswissenschaftler wirft den Kernländern der Europäischen Union vor, sie würden mit der Schaffung eines Europas der zwei Geschwindigkeiten einen Ausschluss der übrigen Mitgliedsstaaten planen. Ein unabhängiger konservativer Analyst wiederum geht davon aus, dass die ungarische Regierung wohl kaum etwas gegen ein solches Arrangement einzuwenden hätte.

In Magyar Idők überlegt József Veress, ob die Spitzen der EU-Kernländer auf ihrem Gipfeltreffen Ende März den Aufbau von „Vereinigten Staaten von Europa“ vorschlagen werden. Der konservative Ökonom wähnt die EU in einer tiefen Krise und wirft den mächtigeren Mitgliedsstaaten vor, sie bemühten sich um eine Durchsetzung ihrer Eigeninteressen. Vorschläge zur Schaffung eines Bundesstaates würden nach Ansicht von Veress die EU-Kernstaaten praktisch aus der Union herausführen.

Gábor Stier von der Tageszeitung Magyar Nemzet teil die vorherrschende Ansicht, dass die EU in strategischen Bereichen – darunter Migration, sozialer Zusammenhalt und Terrorismusbekämpfung – enger zusammenarbeiten müsse. Der unabhängige konservative Analyst vermutet, dass gemäß dem wahrscheinlichsten Szenario eine Union der zwei Geschwindigkeiten entstehen werde. Dies würde eine weitere Bündelung der Souveränität von Kernmitgliedsländern sowie Staaten an der Peripherie eine erweiterte Souveränität gestatten. Daraus ergibt sich für Stier die Schlussfolgerung, dass die ungarische Regierung nichts gegen eine solche Lösung einzuwenden hätte, während die konservative Führung Polens die Verbannung in eine europäische Randlage als beleidigend empfinden würde.

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