Entries RSS Feed Share Send to Facebook Tweet This Accessible version

Präsident Áder wiedergewählt

15. Mar. 2017

Ein linksorientierter Kommentator hält Präsident János Áder für das Präsidentenamt ungeeignet und lobt dafür den Kandidaten der Opposition, László Majtényi. Sein konservatives Gegenüber dagegen bewertet die ersten fünf Jahre Áders im Sándor-Palais als Erfolg.

In Népszava beschreibt Jenő Veress Präsident János Áder als einen langweiligen Charakter. Dessen Wahl sei ein recht uninteressanter Vorgang gewesen, da die Abstimmung entlang der Parteigrenzen erfolgt sei. Veress schätzt ein, dass Áder als Präsident in den zurückliegenden fünf Jahren nichts habe bewirken können, was die Öffentlichkeit auch nur einigermaßen interessiert hätte – im Gegensatz zu László Majtényi, ehemals Menschenrechtsbeauftragter und Chef der damaligen Nationalen Rundfunk- und Fernsehbehörde (ORTT), der als Oppositionskandidat gegen Áder angetreten und von den Regierenden als Erfüllungsgehilfe des ungarisch-amerikanischen Investmentmagnaten George Soros gebrandmarkt worden sei. Dieser Vorwurf ist für Veress ein Beweis dafür, dass seine Kritiker nichts in seiner Vergangenheit hatten finden können, was einen Rufmordversuch hätte stützen können.

András Stumpf vom Onlineportal Mandiner räumt ein, dass die Redlichkeit Majtényis über alle Zweifel erhaben sei. Zum Beweis seiner These verweist der Autor auf Majtényis Rücktritt vom gut bezahlten und angesehenen Posten als Herr über die elektronischen Medien, nachdem sein eigenes Gremium von ihm als falsch erachtete Entscheidungen abgesegnet hatte. Gleichzeitig jedoch widerspricht Stumpf denjenigen, die Áder geringschätzen. Und so zählt er eine ganze Reihe wichtiger Gesetze auf, die der Präsident entweder dem Verfassungsgericht zur Überprüfung vorgelegt – in den vergangenen fünf Jahren alles in allem 40 – oder an das Parlament zur nochmaligen Bearbeitung zurückgeschickt hat. Zwar genieße Áder unter den Fidesz-Anhängern ein größeres Ansehen als beim Rest der Bevölkerung, doch falle seine Gesamtbeurteilung gut aus, was beweise, dass er – wie von der Verfassung gefordert – „die nationale Einheit recht erfolgreich verkörpert“ habe. Einschränkend ergänzt Stumpf: „Erfolgreich in dem Maße, in dem eine nicht existierende Einheit verkörpert werden kann.“

Tags: , ,