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Kleine Oppositionsparteien auf gegenseitigem Kriegsfuß?

27. Jul. 2017

Ein konservativer Kommentator interpretiert einen auf dem Internetportal Reflektor erschienenen und Momentum kritisierenden Artikel als Hinweis auf einen im Vorfeld des Wahlkampfes ausgebrochenen Krieg zwischen der LMP und der Parteineugründung. Gleichzeitig gibt er einem möglichen Wahlbündnis unter Beteiligung von Momentum, LMP sowie anderer kleinerer Oppositionsparteien keinerlei Erfolgschancen.

Auf Válasz äußert Bálint Ablonczy die Vermutung, dass Pläne für einen „neuen Wahlpol“ noch vor ihrer eigentlichen Realisierung zerbröseln würden. (Die Idee, vier Parteien unter einen Hut zu bringen, die nach eigenem Bekunden nicht zu den Erben der linksliberalen Regierungszeit vor 2010 gehörten, hatte Együtt-Chef Péter Juhász im März aus der Taufe gehoben. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Medián könnte ein solches Bündnis bei den Wahlen des kommenden Jahres mit rund 16 Prozent der Stimmen rechnen. Damit könnte mittels Zusammengehen mit LMP und Momentum Párbeszéd (Dialog) und Együtt (Gemeinsam) der für den Einzug ins Parlament notwendige Sprung über die Fünfprozenthürde gelingen – Anm. d. Red.)
Demgegenüber interpretiert Ablonczy einen auf dem LMP-nahen Portal Reflektor veröffentlichten Artikel als Beleg dafür, dass sich jene Parteien eher als Konkurrenten, denn als künftige Verbündete sähen. (Die LMP, deren Akronym für „Politik kann anders sein“ steht, ist die einzige der vier für das Projekt vorgesehenen Parteien, die gegenwärtig die Fünfprozenthürde – wenn auch nur knapp – überspringen dürfte. Szabolcs Szalai von Reflektor kritisiert Momentum vehement, weil die Partei eine Offenlegung des Budgets ihrer Sommerkonzerte mit Beteiligung von einem halben Dutzend Rockbands abgelehnt hatte. Momentum-Sprecher Miklós Hajnal erklärte dazu im Frühprogramm des Fernsehsenders ATV, bei diesen Ausgaben handele es sich um „ein Geschäftsgeheimnis“. Wie könne Momentum Transparenz einklagen, wenn sich die Partei selbst hinter Geheimnissen verschanze?, fragt Szalai – Anm. d. Red.)
Dazu stellt Ablonczy fest: Dies sei bereits der dritte Reflektor-Artikel, der Momentum ins Visier nehme. „So also steht es um die Heilige Allianz der Opposition“, resümiert Ablonczy.

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