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MSZP am Rande des Abgrunds

14. Feb. 2018

Zehn Prozent beträgt die Hürde für gemeinsam antretende Parteien, um ins ungarische Parlament zu gelangen. Die MSZP liegt nach jüngsten Umfragen gerade im Bereich dieser Schwelle. Ein regierungsfreundlicher Analyst will deshalb nicht ausschließen, dass die MSZP nach den Wahlen von der politischen Bildfläche verschwindet. Ein konservativer Kritiker der Regierung untermauert diese Aussicht mit dem Hinweis, dass MSZP-Wähler noch am ehesten dazu geneigt seien, für eine andere als die eigene Partei zu stimmen.

In Figyelő vergleicht Dániel Deák die Lage der Sozialistischen Partei mit der Linksallianz in Polen, die weniger Stimmen als die für den Parlamentseinzug eines Bündnisses erforderlichen acht Prozent erreichen konnte. Ungarns Sozialisten hätten sich mit der Kleinstpartei Párbeszéd (Dialog) in der festen Annahme verbündet, die für zwei gemeinsam antretende Parteien vorgeschriebene Zehn-Prozent-Hürde zu überspringen. Jedoch lägen sie derzeit gerade bei diesen zehn Prozent. Sollten sie den Einzug ins Parlament verfehlen, könnte die MSZP schlicht von der politischen Bühne verschwinden, spekuliert Deák.

Auch István Dévényi sieht die Sozialistische Partei in Gefahr. (Laut einer aktuellen Umfrage wäre ein Drittel ihrer Wählerschaft bereit, für eine andere Partei zu stimmen, während die Unterstützer der Demokratischen Koalition – MSZP-Bündnispartner in einigen Wahlkreisen – nur zu 19 Prozent geneigt seien, ihre Stimme eventuell anderweitig zu vergeben – Anm. d. Red.) Die gegenwärtige Regierung würde den Verlust ihrer Parlamentsmehrheit lediglich dann riskieren, falls sich unentschlossene Wähler massiv gegen sie wenden würden, meint Dévényi auf Válasz. Doch dies sei höchst unwahrscheinlich, da diese am Wahltag eher zu Hause blieben.

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