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Jobbik in der Krise

25. May. 2018

Während sich radikale Kräfte innerhalb Jobbiks organisieren und zu einer Fraktion zusammenfinden, prophezeit ein regierungsfreundlicher Kommentator den irreversiblen Niedergang der Rechtspartei. Ein Kollege aus dem gleichen Spektrum wiederum vermutet im Anführer der Rebellion einen Geheimagenten.

László Toroczkai, der Anfang des Monats die Wahl zum Jobbik-Chef mit einem rechtsradikalen Programm verloren hatte, hat seinen einstweiligen Verbleib in der Partei bekanntgegeben. Allerdings würden er und seine Anhänger eine landesweite Plattform namens „Wir selbst“ einrichten. Sein Ziel sei es, Jobbik zu ihrer ursprünglichen radikalen Berufung zurückzuführen.

Dániel Deák kann zwei gleichermaßen finstere Alternativen für die Jobbik-Führungsriege erkennen: Sollte sie den Aufstand gegen ihren gemäßigten Kurs tolerieren, werde ihre Partei durch interne Streitereien praktisch gelähmt, so Deák im Wochenmagazin Figyelő. Sollte sie dagegen den Ausschluss Toroczkais und seiner fast die Hälfte der Mitgliedschaft repräsentierenden Gefolgsleute verfügen, dürfte Jobbik von der zweitgrößten Partei Ungarns zu einer unbedeutenden politischen Kraft mutieren. Diese Aussicht erinnert Deák an das Schicksal der Sozialistischen Partei. (Die MSZP war ihre interne Opposition losgeworden, als der ehemalige Parteivorsitzende Ferenc Gyurcsány mit der Demokratischen Koalition seine eigene Partei gegründete – Anm. d. Red.) Von diesem Verlust habe sich die MSZP niemals erholt, konstatiert Deák.

László Szentesi Zöldi hält es für einigermaßen bemerkenswert, dass László Toroczkai im Laufe seiner fünfzehnjährigen Vergangenheit als Extremist strafrechtlich niemals belangt worden sei. Auf 888 listet der Publizist eine Vielzahl von illegalen und sogar gewalttätigen Handlungen auf, die Toroczkai während der letzten 15 Jahre organisiert hatte, darunter die Belagerung der Zentrale des öffentlich-rechtlichen Fernsehens im Jahr 2016 sowie seine provozierenden „Ausflüge“ in die Nachbarländer. Nichts davon habe zu einem Strafverfahren geführt. Szentesi Zöldi hält es für recht aufschlussreich, dass Toroczkai eifrig die Kandidatur für ein Parlamentsmandat vermieden habe, um stattdessen lieber Bürgermeister eines kleinen Dorfes zu werden und sich um den Parteivorsitz zu bewerben. „Parteivorsitzende und Bürgermeister benötigen keine nationale Sicherheitsfreigabe“, notiert Szentesi-Zöldi süffisant.

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