Archive for the ‘Index’ Category
Monday, October 23rd, 2017
In der vergangenen Woche haben sowohl der US-amerikanische Geschäftsträger als auch die Ungarische Gesellschaft für Freiheitsrechte (TASZ) Besorgnisse über die Situation der hiesigen Medien zum Ausdruck gebracht. Vor diesem Hintergrund wirft ein Kommentator des linken Spektrums der Regierung vor, sie versuche kritische Stimmen im Bereich der Medien mundtot zu machen. Dagegen weist ein Kolumnist aus dem der Regierung nahestehenden Lager darauf hin, dass die beliebtesten Medien vehemente Kritiker der ungarischen Führung seien. Bitte weiterlesen
Thursday, October 12th, 2017
Ein Völkerrechtsexperte spricht sich dafür aus, dass Ungarn der Mehrheit der ukrainischen Politiker einen Vertrauensvorschuss geben und eine Änderung ihres neuen Bildungsgesetzes aushandeln sollte. Budapest beklagt, dass die jüngst verabschiedete Novelle das Recht von Minderheiten verletze, im öffentlichen Schulsystem in ihrer jeweils eigenen Sprache unterrichtet zu werden. Bitte weiterlesen
Monday, August 28th, 2017
Regierungsnahe Kommentatoren begrüßen die entschiedene Reaktion der ungarischen Regierung auf die Kritik des aus seinem Amt scheidenden niederländischen Botschafters in Budapest. Linke und liberale Analysten wiederum werfen der Regierung Paranoia sowie eine Überreaktion vor. Bitte weiterlesen
Thursday, August 10th, 2017
Je ein linker und ein liberaler Kommentator werfen der Regierung vor, sie schüre eine gegen Migranten gerichtete Hysterie. Ein Regierungskreisen nahestehender Publizist dagegen begrüßt die Ankündigung, einer von der Ausweisung aus Schweden bedrohten jungen Iranerin christlicher Religion Asyl in Ungarn anzubieten. Bitte weiterlesen
Saturday, July 15th, 2017
Nachdem die Europäische Kommission wegen des Gesetzes zu ausländisch finanzierten Nichtregierungsorganisationen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn auf den Weg gebracht hat, wirft ein Kolumnist des rechten Spektrums den NGOs anarchische Tendenzen vor. Ein liberaler Blogger wiederum vermutet, dass das Verfahren die Fidesz-Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei gefährde. Bitte weiterlesen
Friday, June 2nd, 2017
Deutschland prüft die Möglichkeit, künftig Geldmittel für solche EU-Staaten einzufrieren, die gegen Grundregeln der Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Vor diesem Hintergrund vermutet ein Kolumnist des linken Spektrums, dass die Regierung aufgrund ausbleibender Finanzmittel aus Brüssel Ungarn aus der Union führen könnte. Ein liberaler Kommentator hingegen hält die Umsetzung derartiger Strafmaßnahmen für unwahrscheinlich. Bitte weiterlesen
Monday, May 22nd, 2017
Die Linke erntet massive Kritik von Kommentatoren aller politischen Couleur, weil sie unter anderem die Regierung mit populistischen Versprechungen zu überbieten versucht. Auch die wenig fundierten Vorwürfe Richtung Ministerpräsident Orbán finden kaum Beifall. Bitte weiterlesen
Wednesday, May 3rd, 2017
Nach Ansicht eines regierungsnahen Kolumnisten werden die ungarischen Wähler der Opposition ihr Bild eines vom Fidesz ruinierten Landes kaum abkaufen. Zwei liberale Kommentatoren wiederum halten es für unwahrscheinlich, dass sich die Linke gegen den Fidesz verbünden wird. Bitte weiterlesen
Tuesday, May 2nd, 2017
Erste Kommentare zum Ergebnis eines Treffens von Spitzenpolitikern der Europäischen Volkspartei (EVP) mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán klingen entweder ratlos oder sie widersprechen einander. Im Raum steht die Frage, ob Orbán zu Zugeständnissen bereit gewesen sei – oder ob er seine Positionen gegen Kritik sowie ungeachtet des erheblichen auf ihn persönlich und seine Regierung ausgeübten Drucks habe verteidigen können. Bitte weiterlesen
Tuesday, April 4th, 2017
Ein liberaler Kolumnist wirft einen Blick auf die Optionen der Central European University, sollten die von der Regierung vorgelegten Ergänzungen zum Hochschulgesetz tatsächlich angenommen werden. Bitte weiterlesen
