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In der Kritik: Junckers Lobrede auf Marx


Regierungsnahe bzw. -kritische Konservative wettern gegen den Präsidenten der Europäischen Kommission. Jean-Claude Juncker hatte anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx am vergangenen Samstag in seinem Geburtsort Trier eine umstrittene Rede gehalten. Bei dieser Gelegenheit war auch eine riesige Marx-Statue – ein Geschenk der Volksrepublik China – enthüllt worden. Ein linksorientierter Historiker äußert sich demgegenüber lobend über die wissenschaftliche und moralische Leistung des Philosophen. Bitte weiterlesen

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Orbán über Kreuz mit der Kurie


Der Sprecher von Ministerpräsident Viktor Orbán hat am Wochenende ein Urteil des Obersten ungarischen Gerichtshofes (Kúria/Kurie) scharf kritisiert. Als Folge des höchstrichterlichen Spruchs war dem Fidesz ein bei den Parlamentswahlen ursprünglich gewonnenes Mandat wieder aberkannt worden. Vor diesem Hintergrund fordert ein regierungsnaher Kolumnist den Staat zu einer Reaktion auf. Bitte weiterlesen

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Ungarn – ein Monat nach der Wahl


Kommentatoren des gesamten politischen Spektrums sind sich einig, dass der eindrucksvolle Sieg der Koalitionsparteien in erster Linie auf die Schwäche der Opposition zurückzuführen sei. Immerhin machen einige linksliberale Analysten auch auf einen ihrer Ansicht nach unfairen Wahlkampfvorteil seitens der Regierenden aufmerksam. Bitte weiterlesen

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MSZP von Grund auf erneuern


Ein ehemaliger sozialistischer Spitzenpolitiker hat vorgeschlagen, dass sich die Sozialistische Partei landesweit als eine Organisation mit starker Basis vollkommen neu etablieren sollte. Andernfalls könne sie kein Bündnis anführen, das sich erfolgreich gegen die amtierende Regierung in Stellung bringen ließe. Bitte weiterlesen

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EU-Haushaltsentwurf präsentiert


Ein der Regierung nahestehender Kommentator hält die Brüsseler Pläne einer Bestrafung Ungarns mit Hilfe von Haushaltskürzungen für empörend. Ein linker Kolumnist wiederum sagt voraus, dass Budapest einen hohen Preis für die Auseinandersetzungen von Ministerpräsident Orbán mit der EU zahlen werde. Bitte weiterlesen

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Orbán in Brüssel


Vor dem Hintergrund eines Treffens führender Repräsentanten der Europäischen Volkspartei mit Viktor Orbán geht ein linker Kolumnist davon aus, dass europäische Konservative den ungarischen Regierungschef für seine illiberale Politik rügen dürften. Ein regierungsfreundlicher Kommentator weist derartige Spekulationen zurück und fordert die EU auf, Ungarn sowie Polen nicht mit einer Kürzung von Kohäsionsfonds zu bestrafen. Bitte weiterlesen

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Maifeiertagsgedanken über arme Bevölkerungsschichten


Eine Kommentatorin aus dem linken Spektrum fordert Nichtregierungsorganisationen dazu auf, die armen Fidesz-Wähler über ihre wahren Interessen aufzuklären und ihnen klarzumachen, dass die Regierung gegen ihre Interessen handele. Ein konservativer Kolumnist hingegen bezeichnet arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der Regierung als höchst erfolgreich. Bitte weiterlesen

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Wie kommt die Linke wieder auf die Beine?


Zwei Wochen nach den Parlamentswahlen versuchen sich Kommentatoren aller Couleur einen Reim darauf zu machen, ob es die Oppositionsparteien jemals mit der Regierung werden aufnehmen können oder eine neue gemeinsame Kraft sie abzulösen vermag. Bitte weiterlesen

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Sargentini-Bericht klagt Ungarn an


Eine regierungsnahe Kolumnistin weist einen Bericht der niederländischen Europaabgeordneten Judith Sargentini als voreingenommen und durch Meinungsverschiedenheiten in Fragen der Migration motiviert zurück. Die Politikerin der Grünen hatte Ungarn eine Gefährdung europäischer Werte vorgeworfen. Bitte weiterlesen

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Péter Márki-Zay – künftiger Kopf einer geeinten Opposition?


Ein libertärer Kolumnist heißt den kürzlich zum Bürgermeister von Hódmezővásárhely gewählten Kommunalpolitiker Péter Márki-Zay auf der nationalen politischen Bühne Ungarns willkommen, wo er die aktuellen Spitzenvertreter der zersplitterten Opposition herausfordern könnte. Gleichzeitig lehnt er die Idee eines Parlamentsboykotts seitens der Opposition ab. Bitte weiterlesen

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